Datum: 22.02.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Informationen aus den Beiräten und Arbeitskreisen
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Haushalt 2024
5.1 Übernahme von Haushaltsresten ins Haushaltsjahr 2024
5.2 Erste (Teil-)Beratung Haushalt 2024 - u.a. Stellenplan
6 Satzungsänderungen
6.1 Änderung der Wasserabgabesatzung 2024
6.2 Änderungssatzung zur Marktgebührensatzung der Stadt Hilpoltstein (MarktGebS)
7 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 22.02.2024 ö 1
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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 22.02.2024 ö 2
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3. Informationen aus den Beiräten und Arbeitskreisen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 22.02.2024 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 22.02.2024 ö 4

Sachverhalt

In der Bauausschusssitzung am 05.02.2024 wurden folgende Aufträge vergeben:


BV: Sanierung von Kanal- und Wasserleitungen in der Brunhildstr., Sperberstr., Sudetenstr. u. Ziegelweg
Gewerk
 Auftragnehmer
Bauleistung
 Fa. FT Fuchs Tiefbau GmbH, Kammerstein-Haag

BV: Stadthalle Hilpoltstein – Instandsetzung Foyer und Sanitäranlagen
Gewerk
 Auftragnehmer
Ingenieurleistung Technische Gebäude Ausrüstung Elektrotechnik
 Ing. Büro Riefle, Wechingen

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5. Haushalt 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 22.02.2024 ö 5
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5.1. Übernahme von Haushaltsresten ins Haushaltsjahr 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 22.02.2024 ö beschliessend 5.1

Sachverhalt

Es werden keine Haushaltsreste aus dem Haushalt 2023 in das Haushaltsjahr 2024 übertragen.

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5.2. Erste (Teil-)Beratung Haushalt 2024 - u.a. Stellenplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 22.02.2024 ö vorberatend 5.2
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6. Satzungsänderungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 22.02.2024 ö 6
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6.1. Änderung der Wasserabgabesatzung 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 22.02.2024 ö beschliessend 6.1

Sachverhalt

Die Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Hilpoltstein (Wasserabgabesatzung -WAS-) vom 06.04.2017 soll an die aktuelle Mustersatzung angepasst werden. Die Details der geplanten Änderungen ersehen Sie aus den Anlagen.

Beschluss

Der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Hilpoltstein (Wasserabgabesatzung - WAS) mit den dargestellten Änderungen wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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6.2. Änderungssatzung zur Marktgebührensatzung der Stadt Hilpoltstein (MarktGebS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 22.02.2024 ö beschliessend 6.2

Sachverhalt

Die Änderung der Marktgebührensatzung, vorberaten im Kulturausschuss am 22. November 2023, beinhaltet die Anpassung des Gebührentarifs, insbesondere die Einführung einer täglichen Pauschalgebühr für die Nutzung von Stromanschlüssen bei Marktveranstaltungen. Diese Anpassung ist in der neuen Fassung der Anlage zur Satzung detailliert aufgeführt.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die vorgelegte Änderungssatzung zur Marktgebührensatzung der Stadt Hilpoltstein (MarktGebS). 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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7. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 22.02.2024 ö 7
Datenstand vom 06.05.2024 15:22 Uhr