Datum: 07.03.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:35 Uhr bis 21:52 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Informationen aus den Beiräten und Arbeitskreisen
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Bericht Stadtbad 2023
6 Vorstellung der Eckdaten des HH-Plans 2024 + Finanzplanung
7 Auflösung der Mittelschule Heideck
8 Bestätigung von neugewählten Feuerwehrkommandanten
9 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 70. Sitzung des Stadtrates 07.03.2024 ö 1
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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 70. Sitzung des Stadtrates 07.03.2024 ö 2
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3. Informationen aus den Beiräten und Arbeitskreisen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 70. Sitzung des Stadtrates 07.03.2024 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 70. Sitzung des Stadtrates 07.03.2024 ö 4
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5. Bericht Stadtbad 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 70. Sitzung des Stadtrates 07.03.2024 ö vorberatend 5

Sachverhalt

Schwimmmeister Friedrich Taschner wird über die Badesaison 2023 Bericht erstatten. 

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6. Vorstellung der Eckdaten des HH-Plans 2024 + Finanzplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 70. Sitzung des Stadtrates 07.03.2024 ö 6

Sachverhalt

Vorstellung der HH-Daten anhand einer Präsentation in der Sitzung.

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7. Auflösung der Mittelschule Heideck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 70. Sitzung des Stadtrates 07.03.2024 ö beschliessend 7

Sachverhalt

Über das Staatliche Schulamt kam von der Regierung von Mittelfranken ein Schreiben, wonach vorgesehen ist, die Mittelschule Heideck aufzulösen. Die Stadt Hilpoltstein hat als Beteiligte die Möglichkeit, eine Stellungnahme hierzu abzugeben.

Die Mittelschulen Heideck, Thalmässing, Allersberg und Hilpoltstein bilden seit Mitte 2016 den Mittelschulverbund Landkreis Roth Süd-Ost“. Die Mittelschule Heideck ist seit dem Schuljahr 2013/2014 inaktiv, d.h. es konnten aufgrund der abnehmenden Schülerzahlen keine Klassen im Rahmen der geltenden Vorschriften mehr gebildet werden. Die meisten Schülerinnen und Schüler aus dem Sprengelgebiet besuchen seitdem die übrigen Verbundschulen.

Aus schulaufsichtlicher Sicht ist anhand der Schülerprognosen auch in Zukunft nicht gesichert absehbar, dass Klassen in allen Jahrgangsstufen am Schulstandort Heideck auf Dauer gebildet werden können.

Erfolgt die Auflösung zum Schuljahr 2024/2025 (01.08.2024), sind folgende schulrechtlichen Änderungen notwendig:

  1. Die Mittelschule Heideck wird mit Ablauf des 31.07.2024 aufgelöst.
  2. Mit Auflösung der Mittelschule Heideck ist das bisherige Einzugsgebiet neu zu bestimmen
    Da die Schülerinnen und Schüler dieses Sprengels seit dem Schuljahr 2013/2014 überwiegend die Mittelschule Thalmässing besuchen, könnte aus schulaufsichtlicher Sicht die Zusprengelung der Gemeinde Heideck an die Mittelschule Thalmässing erfolgen.
  3. Ab 01.08.2024 bilden die Mittelschulen Allersberg, Hilpoltstein und Thalmässing weiterhin den Schulverbund „Mittelschulverbund Landkreis Roth Süd-Ost“.
  4. der in § 8 der Rechtsverordnung vom 06. Juni 2016 festgelegte gemeinsame Sprengel des Schulverbundes erfährt durch die Auflösung der Mittelschule Heideck keine Änderung der beteiligten Gemeinden.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, sich in einer Stellungnahme der Verwaltung an das Staatliche Schulamt in Roth gegen eine Auflösung der Mittelschule Heideck auszusprechen. Der aktuelle Status quo innerhalb des „Mittelschulverbundes Landkreis Roth Süd-Ost“ ist bis auf weiteres (ca. 10 Jahre) beizubehalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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8. Bestätigung von neugewählten Feuerwehrkommandanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 70. Sitzung des Stadtrates 07.03.2024 ö beschliessend 8

Sachverhalt

Freiwillige Feuerwehr
Karm


Es wurde in der Dienstversammlung gewählt und es kamen folgende Ergebnisse zustande:





x

Kommandant
Markus Fischer, Karm 38, 91161 Hilpoltstein
x

stv. Kommandant 
Johannes Niedermeyer, Karm 22 a, 91161 Hilpoltstein


Das Benehmen des Kreisbrandrates liegt vor.






Beschluss

Der Kommandant Markus Fischer und der stv. Kommandant Johannes Niedermeyer werden bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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9. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 70. Sitzung des Stadtrates 07.03.2024 ö 9
Datenstand vom 06.05.2024 15:17 Uhr