Datum: 11.04.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:47 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:54 Uhr bis 22:02 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Informationen aus den Beiräten und Arbeitskreisen
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Änderung der Gebührensatzung Freibad
6 Antrag der Fraktionen CSU und Freien Wähler: Neubau Lehrschwimmbecken mit Einfachturnhalle
7 Antrag der Fraktionen CSU und Freien Wähler: Ganztagsbetreuung
8 Beratung HH-Plan 2024 und Finanzplanung
9 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Sitzung des Stadtrates 11.04.2024 ö 1
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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Sitzung des Stadtrates 11.04.2024 ö 2
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3. Informationen aus den Beiräten und Arbeitskreisen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Sitzung des Stadtrates 11.04.2024 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Sitzung des Stadtrates 11.04.2024 ö 4

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 21.03.2024 wurden folgende Aufträge vergeben:


BV: Baumaßnahmen im Ortsteil Lay
Gewerk
 Auftragnehmer
Straßenbauarbeiten
 Fa. Thannhauser GmbH, Fremdingen

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5. Änderung der Gebührensatzung Freibad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Sitzung des Stadtrates 11.04.2024 ö beschliessend 5

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung vom 21.03.2024 wurde über entsprechende Gebührenänderungen beraten. Die Änderungen wurden in die Satzung eingearbeitet. 

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Änderungen der Gebührensatzung zur Satzung über den Betrieb und die Benutzung des Freibades der Stadt Hilpoltstein. Die geänderte Satzung ist Bestandteil des Beschlusses. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 1

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6. Antrag der Fraktionen CSU und Freien Wähler: Neubau Lehrschwimmbecken mit Einfachturnhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Sitzung des Stadtrates 11.04.2024 ö beschliessend 6

Sachverhalt

Es wird auf den beigefügten Antrag verwiesen.

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7. Antrag der Fraktionen CSU und Freien Wähler: Ganztagsbetreuung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Sitzung des Stadtrates 11.04.2024 ö beschliessend 7

Sachverhalt

Es wird auf den beigefügten Antrag verwiesen.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Antrag vorerst zurückzustellen. Der Abschnitt „mit der Bitte um Erledigung noch vor dem Ende der Haushaltsberatungen“ wird gestrichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 1

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8. Beratung HH-Plan 2024 und Finanzplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Sitzung des Stadtrates 11.04.2024 ö vorberatend 8

Sachverhalt

Beratung des Haushaltsplans 2024 und der Finanzplanung bis 2027.

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9. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Sitzung des Stadtrates 11.04.2024 ö 9
Datenstand vom 02.05.2024 17:43 Uhr