Datum: 16.05.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:02 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:10 Uhr bis 22:53 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Informationen aus den Beiräten und Arbeitskreisen
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Haushalt 2024
5.1 Beschluss über die Haushaltssatzung 2024
5.2 Beschluss über den Finanzplan für die Jahre 2025 - 2028
5.3 Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung
5.4 Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Siechenhausstiftung
6 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

zum Seitenanfang

1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 74. Sitzung des Stadtrates 16.05.2024 ö 1
zum Seitenanfang

2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 74. Sitzung des Stadtrates 16.05.2024 ö 2
zum Seitenanfang

3. Informationen aus den Beiräten und Arbeitskreisen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 74. Sitzung des Stadtrates 16.05.2024 ö 3
zum Seitenanfang

4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 74. Sitzung des Stadtrates 16.05.2024 ö 4

Sachverhalt

In der Bauausschusssitzung am 13.05.2024 wurden folgende Aufträge vergeben:


BV: Erneuerung Gemeindeverbindungsstraße zur Stephansmühle
Gewerk
 Auftragnehmer
Straßenbauarbeiten
 Fa. Strabag AG, Nürnberg

BV: Geschlossene Kanalsanierung Teilbereich 02 – südl. Gredinger Str. u. Heidecker Str.
Gewerk
 Auftragnehmer
Bauarbeiten
 Fa. Kanaltechnik Meyer GmbH % Co. KG,
 Schwabach

BV: Fußgängerbrücke Fuchsmühle
Gewerk
 Auftragnehmer
Bauarbeiten
 Fa. Hirschmann, Treuchtlingen


BV: Stadtbad – Energieeffizienz Gesamtanlage
Gewerk
 Auftragnehmer
Badewassertechnik
 Fa. Atzwanger GmbH, München

zum Seitenanfang

5. Haushalt 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 74. Sitzung des Stadtrates 16.05.2024 ö 5
zum Seitenanfang

5.1. Beschluss über die Haushaltssatzung 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 74. Sitzung des Stadtrates 16.05.2024 ö beschliessend 5.1

Sachverhalt

Der Entwurf des Haushaltsplans 2024 wird mittels Präsentation vorgestellt.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Hilpoltstein für das Haushaltsjahr 2024 zusammen mit dem Haushalts- und Stellenplan

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 22

zum Seitenanfang

5.2. Beschluss über den Finanzplan für die Jahre 2025 - 2028

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 74. Sitzung des Stadtrates 16.05.2024 ö beschliessend 5.2

Sachverhalt

Die Daten der Finanzplanung 2025 bis 2028 werden mittels Präsentation vorgestellt.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Entwurf des Finanzplans mit Investitionsprogramm für die Jahre 2025 bis 2028.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 23

zum Seitenanfang

5.3. Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 74. Sitzung des Stadtrates 16.05.2024 ö beschliessend 5.3

Sachverhalt

Der Stadtrat beschließt den Entwurf des Haushaltsplans mit Finanzplanung der Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung für das Haushaltsjahr 2024.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Entwurf der Haushaltssatzung mit Anlagen und Finanzplanung der Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung für das Haushaltsjahr 2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5.4. Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Siechenhausstiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 74. Sitzung des Stadtrates 16.05.2024 ö beschliessend 5.4

Sachverhalt

Der Entwurf des Haushaltsplans und des Finanzplans der Siechenhausstiftung für das Jahr 2024 wird mittels Präsentation vorgestellt.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Entwurf der Haushaltssatzung mit Anlagen und Finanzplanung der Siechenhausstiftung für das Haushaltsjahr 2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 74. Sitzung des Stadtrates 16.05.2024 ö 6
Datenstand vom 16.07.2024 14:42 Uhr