Datum: 06.06.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:49 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Informationen aus den Beiräten und Arbeitskreisen
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Radweg Heidecker Str. - Vorstellung aktuelle Entwurfsplanung
6 Vorlage Jahresrechnung 2023
7 Beschluss über die Haushaltssatzung 2024
8 Beschluss über den Finanzplan für die Jahre 2025 - 2028
9 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 75. Sitzung des Stadtrates 06.06.2024 ö 1
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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 75. Sitzung des Stadtrates 06.06.2024 ö 2
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3. Informationen aus den Beiräten und Arbeitskreisen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 75. Sitzung des Stadtrates 06.06.2024 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 75. Sitzung des Stadtrates 06.06.2024 ö 4

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 16.05.2024 wurden folgende Aufträge vergeben:


BV: Kläranlage Hilpoltstein
Gewerk
 Auftragnehmer
Baumeisterarbeiten
 Fa. Neulinger Bau GmbH, Hofkirchen

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5. Radweg Heidecker Str. - Vorstellung aktuelle Entwurfsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 75. Sitzung des Stadtrates 06.06.2024 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Nachdem sich die Planung seit der letzten Vorstellung im November 2021 etwas geändert und der Planungsbereich bereichsweise erweitert hat, wird das Projekt, bevor es zur Umsetzung geht, nochmal von Herrn Abraham vom Ing. Büro Stauffer-Abraham zur Beschlussfassung vorgestellt. Das Staatliche Bauamt Nürnberg hat den Umbau des Knotenpunktes Altstadtring/Heidecker Str. in die Planung mit aufgenommen und auf Änderungen an der ursprünglichen Planung gedrängt. Herr Abraham wird die aktualisierten Kosten und einen möglichen Zeitablauf vorstellen.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der vorgestellten Entwurfsplanung zu und beauftragt die Verwaltung, die notwendigen Schritte zur Umsetzung des Projektes einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 1

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6. Vorlage Jahresrechnung 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 75. Sitzung des Stadtrates 06.06.2024 ö vorberatend 6

Sachverhalt

Die Jahresrechnung 2023 ist ab dem 31.12.2023 von der Verwaltung zu erstellen und anschließend dem Stadtrat vorzulegen (erfolgt durch Einstellung ins Ratsinformationssystem). Der Stadtrat nimmt hiervon Kenntnis.

Der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss hat die Jahresrechnung bis zum 31.12. des folgenden Haushaltsjahres zu prüfen und danach das Ergebnis dem Stadtrat zur Beschlussfassung bekannt zu geben

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7. Beschluss über die Haushaltssatzung 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 75. Sitzung des Stadtrates 06.06.2024 ö beschliessend 7

Sachverhalt

Der Haushaltsplan wird mittels Präsentation vorgestellt. 

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8. Beschluss über den Finanzplan für die Jahre 2025 - 2028

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 75. Sitzung des Stadtrates 06.06.2024 ö beschliessend 8

Sachverhalt

Die Daten der Finanzplanung 2025 bis 2028 werden mittels Präsentation vorgestellt.

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9. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 75. Sitzung des Stadtrates 06.06.2024 ö 9
Datenstand vom 02.10.2024 15:59 Uhr