Datum: 14.01.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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29. Sitzung des Stadtrates
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14.01.2016
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ö
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1 |
Sachverhalt
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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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29. Sitzung des Stadtrates
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14.01.2016
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ö
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2 |
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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29. Sitzung des Stadtrates
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14.01.2016
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ö
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3 |
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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29. Sitzung des Stadtrates
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14.01.2016
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ö
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4 |
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5. Umbesetzung der Ausschüsse des Stadtrats
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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29. Sitzung des Stadtrates
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14.01.2016
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ö
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beschliessend
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5 |
Sachverhalt
In der Stadtratssitzung vom 10.12.2015 wurde als Nachrücker von Herrn Peter Hufe Herr Martin Kapfenberger als Stadtrat vereidigt. Herr Hufe war während seiner Stadtratstätigkeit Mitglied des Ausschusses für Kultur, Jugend und Tourismus und dritter Vertreter im Bauausschuss. Zusätzlich war er entsandt in den Burgfestausschuss, den AK Einzelhandel/Innenstadt und Vertreter im AK Kultur und Tourismus.
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6. Konzessionsvertrag Stromnetz
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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29. Sitzung des Stadtrates
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14.01.2016
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ö
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beschliessend
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6 |
Sachverhalt
Der Konzessionsvertrag zwischen der Stadt Hilpoltstein und dem Fränkischen Überlandwerk vom 23.01.2002 läuft zum 31.12.2015 aus.
Gemäß § 46 Abs. 3 des 2. Energiewirtschaftsgesetzes vom 13.7.2005 hat die Gemeinde spätestens zwei Jahre vor Ablauf des Vertrages im Bundesanzeiger das Vertragsende bekannt zu geben.
Die Stadt Hilpoltstein hat im Januar 2014 im Bundesanzeiger das Vertragsende zum 31.12.2015 veröffentlicht und gleichzeitig bis 30.04.2014 Gelegenheit zur Bewerbung gegeben.
Innerhalb der Bewerbungsfrist hat die N-ERGIE ein Vertragsangebot vorgelegt, das den Vorgaben des Energiewirtschaftsgesetzes entspricht.
Der Entwurf des Konzessionsvertrags orientiert sich am mit dem Bayer. Gemeindetag ausgehandelten Muster. Es ist eine Vertragslaufzeit von 20 Jahren vorgesehen, nach 15 Jahren besteht ein Sonderkündigungsrecht.
Die Konzessionsabgabesätze entsprechen den Höchstbeträgen der Verordnung über Konzessionsabgaben für Strom und Gas (KAV) vom 09.01.1992, zuletzt geändert am 01.11.2006.
Beschluss
Dem vorliegenden Entwurf des „Konzessionsvertrags über die Bereitstellung des Netzes und die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zur Versorgung mit elektrischer Energie“ einschließlich „Nachtrag 1“ und „Nebenvereinbarung“ zwischen der Stadt Hilpoltstein und der N-ERGIE Aktiengesellschaft Nürnberg wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
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7. Installation einer E-Tankstelle
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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29. Sitzung des Stadtrates
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14.01.2016
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ö
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7 |
Sachverhalt
Die Stadt Hilpoltstein plant zusammen mit der N-Ergie AG die Errichtung einer Ladesäule für E-PKWs.
Die Ladesäule hat 2 Abgänge des sog. Typ 2 Stecker mit je 22 kW max. Ladeleistung. Für die Ladedauer ist die Aufnahmeleistung des jeweils angeschlossenen PKWs ausschlaggebend.
Der Typ 2 Stecker ist seit Mitte 2015 als mindestens eines der Ladesysteme aller E-PKW genormt.
Die Ladesäule muss über einen Hauptkabelanschluss angeschlossen werden. Ein Standard Hausanschluss ist nicht ausreichend.
Die Örtlichkeit der Ladesäule sollte so gewählt werden, dass der Ladende sich für die Ladedauer aktiv beschäftigen kann, z.B. Einkaufen, Museum, Café usw. Aktuell ist als Standort der neu zu errichtende Parkplatz an der Talstraße vorgesehen.
Zunächst ist der Tankvorgang kostenlos. Im Laufe des 2. Quartals soll eine Abrechnung erfolgen. Die genauen Abrechnungsmodalitäten liegen noch nicht vor. Für die Kommune fallen nur einmalige Errichtungskosten an. Alle folgenden Kosten aus Unterhalt, Wiederholungsprüfung, Störungsbeseitigung und Abrechnung sind für die Kommune kostenfrei.
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8. Worte der Fraktionssprecher zum Jahreswechsel
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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29. Sitzung des Stadtrates
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14.01.2016
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9. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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29. Sitzung des Stadtrates
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14.01.2016
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ö
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9 |
Datenstand vom 29.01.2016 13:27 Uhr