Datum: 14.01.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Umbesetzung der Ausschüsse des Stadtrats
6 Konzessionsvertrag Stromnetz
7 Installation einer E-Tankstelle
8 Worte der Fraktionssprecher zum Jahreswechsel
9 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 14.01.2016 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 14.01.2016 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 14.01.2016 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 14.01.2016 ö 4
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5. Umbesetzung der Ausschüsse des Stadtrats

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 14.01.2016 ö beschliessend 5

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung vom 10.12.2015 wurde als Nachrücker von Herrn Peter Hufe Herr Martin Kapfenberger als Stadtrat vereidigt. Herr Hufe war während seiner Stadtratstätigkeit Mitglied des Ausschusses für Kultur, Jugend und Tourismus und dritter Vertreter im Bauausschuss. Zusätzlich war er entsandt in den Burgfestausschuss, den AK Einzelhandel/Innenstadt und Vertreter im AK Kultur und Tourismus.

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6. Konzessionsvertrag Stromnetz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 14.01.2016 ö beschliessend 6

Sachverhalt

Der Konzessionsvertrag zwischen der Stadt Hilpoltstein und dem Fränkischen Überlandwerk vom 23.01.2002 läuft zum 31.12.2015 aus.

Gemäß § 46 Abs. 3 des 2. Energiewirtschaftsgesetzes vom 13.7.2005 hat die Gemeinde spätestens zwei Jahre vor Ablauf des Vertrages im Bundesanzeiger das Vertragsende bekannt zu geben.

Die Stadt Hilpoltstein hat im Januar 2014 im Bundesanzeiger das Vertragsende zum 31.12.2015 veröffentlicht und gleichzeitig bis 30.04.2014 Gelegenheit zur Bewerbung gegeben.

Innerhalb der Bewerbungsfrist hat die N-ERGIE ein Vertragsangebot vorgelegt, das den Vorgaben des Energiewirtschaftsgesetzes entspricht.

Der Entwurf des Konzessionsvertrags orientiert sich am mit dem Bayer. Gemeindetag ausgehandelten Muster. Es ist eine Vertragslaufzeit von 20 Jahren vorgesehen, nach 15 Jahren besteht ein Sonderkündigungsrecht.

Die Konzessionsabgabesätze entsprechen den Höchstbeträgen der Verordnung über Konzessionsabgaben für Strom und Gas (KAV) vom 09.01.1992, zuletzt geändert am 01.11.2006.

Beschluss

Dem vorliegenden Entwurf des „Konzessionsvertrags über die Bereitstellung des Netzes und die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zur Versorgung mit elektrischer Energie“ einschließlich „Nachtrag 1“ und „Nebenvereinbarung“ zwischen der Stadt Hilpoltstein und der N-ERGIE Aktiengesellschaft Nürnberg wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7. Installation einer E-Tankstelle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 14.01.2016 ö 7

Sachverhalt

Die Stadt Hilpoltstein plant zusammen mit der N-Ergie AG die Errichtung einer Ladesäule für E-PKWs.

Die Ladesäule hat 2 Abgänge des sog. Typ 2 Stecker mit je 22 kW max. Ladeleistung. Für die Ladedauer ist die Aufnahmeleistung des jeweils angeschlossenen PKWs ausschlaggebend.
Der Typ 2 Stecker ist seit Mitte 2015 als mindestens eines der Ladesysteme aller E-PKW genormt.
Die Ladesäule muss über einen Hauptkabelanschluss angeschlossen werden. Ein Standard Hausanschluss ist nicht ausreichend.

Die Örtlichkeit der Ladesäule sollte so gewählt werden, dass der Ladende sich für die Ladedauer aktiv beschäftigen kann, z.B. Einkaufen, Museum, Café usw. Aktuell ist als Standort der neu zu errichtende Parkplatz an der Talstraße vorgesehen.

Zunächst ist der Tankvorgang kostenlos. Im Laufe des 2. Quartals soll eine Abrechnung erfolgen. Die genauen Abrechnungsmodalitäten liegen noch nicht vor. Für die Kommune fallen nur einmalige Errichtungskosten an. Alle folgenden Kosten aus Unterhalt, Wiederholungsprüfung, Störungsbeseitigung und Abrechnung sind für die Kommune kostenfrei.

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8. Worte der Fraktionssprecher zum Jahreswechsel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 14.01.2016 ö 8
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9. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 14.01.2016 ö 9
Datenstand vom 29.01.2016 13:27 Uhr