Datum: 28.01.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
7.1 Information zu geplanten Maßnahmen am Unsinnigen Donnerstag
7 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
6 Übernahme von Haushaltsresten ins Haushaltsjahr 2016
5.3 Beratung über die Erstellung eines Verkehrskonzeptes für den Bereich entlang des Altstadtringes
5.2 Anbindung des "Gewerbegebiets Erweiterung Kränzleinsberg 8-III"
5.1 Umgehungsstraße Meckenhausen/Sindersdorf - weiteres Vorgehen
5 Beratung über Verkehrsprojekte in Hilpoltstein
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
1 Begrüßung

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7.1. Information zu geplanten Maßnahmen am Unsinnigen Donnerstag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 30. Sitzung des Stadtrates 28.01.2016 ö vorberatend 7.1
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7. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 30. Sitzung des Stadtrates 28.01.2016 ö 7
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6. Übernahme von Haushaltsresten ins Haushaltsjahr 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 30. Sitzung des Stadtrates 28.01.2016 ö beschliessend 6

Sachverhalt

Die Haushaltsreste, die Übersicht wird bis zur Sitzung nachgereicht, werden im Rahmen der Jahresrechnung 2015 gebildet und sollen auf das Haushaltsjahr 2016 übertragen werden. Außerdem werden die Haushaltsreste aus den Jahren vor 2015 überprüft und ggfs. korrigiert.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Übernahme von Haushaltsausgaberesten in Höhe von 2.127.000,- € aus dem Haushaltsjahr 2015 in das Haushaltsjahr 2016.
Darüber hinaus bleiben aus den Jahren vor 2015 Haushaltsausgabereste von 248.000,- € weiter bestehen.
Im Haushaltsjahr 2016 stehen damit insgesamt Haushaltsausgabereste von 2.375.000,- € zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.3. Beratung über die Erstellung eines Verkehrskonzeptes für den Bereich entlang des Altstadtringes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 30. Sitzung des Stadtrates 28.01.2016 ö vorberatend 5.3

Sachverhalt

Im Rahmen der Überarbeitung der Lichtsignalanlagen wurden in den vergangenen Wochen im Auftrag des Staatlichen Bauamtes Nürnberg Knotenpunktzählungen durchgeführt. Aufgrund möglicher Veränderungen im Bereich Altstadtring /Industriestraße (Planungen Verbrauchermärkte, möglicher Kreisverkehr usw.) sollte über die Erstellung eines neuen Verkehrskonzeptes nachgedacht werden.
Mögliche Fachbüros, die mit der Erarbeitung beauftragt werden könnten, sollen vorgeschlagen werden. Daneben wird vorgeschlagen, dieses Thema unter Einbeziehung der interessierten Bevölkerung im Rahmen eines „Runden Tisches“ zu diskutieren.

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5.2. Anbindung des "Gewerbegebiets Erweiterung Kränzleinsberg 8-III"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 30. Sitzung des Stadtrates 28.01.2016 ö vorberatend 5.2

Sachverhalt

Die große Erweiterung des Gewerbegebiets Kränzleinsberg 8-III soll über eine direkte Zufahrt zur Staatsstraße 2225 angebunden werden. Noch nicht abschließend festgelegt wurde, ob neben der Erweiterung des Gewerbegebiets auch das Gewerbegebiet um den Boschring oder die Hofstettener Hauptstraße an diese Zufahrt angeschlossen werden sollen.

Nachdem in der Sitzung am 10.12.2015 die möglichen Varianten durch das Ingenieurbüro Klos vorgestellt wurden, soll nun über die weitere Vorgehensweise beraten werden. Angestrebt wird eine Beschlussfassung in der Stadtratssitzung am 18.02.2016.

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5.1. Umgehungsstraße Meckenhausen/Sindersdorf - weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 30. Sitzung des Stadtrates 28.01.2016 ö vorberatend 5.1

Sachverhalt

Im Bürgerentscheid vom 15.11.2015 wurde mehrheitlich entschieden, dass die Stadt Hilpoltstein ein Genehmigungs- und Förderverfahren beginnt mit dem Ziel, eine Ortsumgehung von Meckenhausen und Sindersdorf im Rahmen eines Sonderbaulastverfahrens zu bauen.

In der Sitzung soll nun anhand neuer Erkenntnisse über die weitere Vorgehensweise berichtet und beraten werden. Eine Beschlussfassung insb. über die nachfolgend aufgeführten Punkte wird für die Stadtratssitzung am 18.02.2016 angestrebt.

1.        Beschluss über Abschluss einer Sonderbaulastvereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt Nürnberg

2.        Beauftragung des Ingenieurbüros Klos aus Spalt mit der weiterführenden Verkehrsplanung zur Findung einer möglichen Ortsumfahrung Meckenhausen /Sindersdorf

3.        Beauftragung des Büros Ermisch & Partner Landschaftsplanung aus Roth mit der artenschutzrechtlichen Prüfung des Planungsgebietes

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5. Beratung über Verkehrsprojekte in Hilpoltstein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 30. Sitzung des Stadtrates 28.01.2016 ö vorberatend 5
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 30. Sitzung des Stadtrates 28.01.2016 ö 4
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 30. Sitzung des Stadtrates 28.01.2016 ö 3
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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 30. Sitzung des Stadtrates 28.01.2016 ö 2
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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 30. Sitzung des Stadtrates 28.01.2016 ö 1

Sachverhalt

Siehe Be grüßungsfolie.

Datenstand vom 21.04.2016 21:14 Uhr