Datum: 17.03.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 27 "Sondergebiet Fachmarktzentrum Industriestraße" - Aufstellungsbeschluss
6 Haushaltsplan 2016
6.1 Beschluss über die Haushaltssatzung 2016 mit Anlagen
6.2 Beschluss über den Finanzplan für die Jahre 2015 - 2019
6.3 Beschluss über die Haushaltssatzung 2016 der Siechenhausstiftung Hilpoltstein
6.4 Beschluss über die Haushaltssatzung 2016 der Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung
7 Bestätigung der neugewählten Kommandanten der FF Zell
8 Beschluss über die zukünftige Darstellung der Umgehungstrasse Hilpoltstein im Flächennutzungsplan
9 Antrag auf Vorbescheid - Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinen- und Bergehalle
10 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 17.03.2016 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 17.03.2016 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 17.03.2016 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 17.03.2016 ö vorberatend 4

Sachverhalt

Es lagen keine Tagesordnungspunkte aus der nichtöffentli chen Sitzung vom 03.03.2016 zur Bekanntgabe vor.

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5. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 27 "Sondergebiet Fachmarktzentrum Industriestraße" - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 17.03.2016 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Ein Investor plant die Errichtung eines Fachmarktzentrums in der Industriestraße auf dem ehemaligen Gelände der Firma Elsbett. Um die weitere Vorgehensweise für das Verfahren festzulegen, fand am 24.02.2016 eine Besprechung mit Vertretern der Regierung von Mittelfranken, dem Landratsamt Roth und Vertretern des Investors statt. Ergebnis des Gesprächs war, dass für die Umsetzung des Einzelhandelsprojekts die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (Vorhaben- und Erschließungsplan – VEP) gemäß § 12 BauGB erforderlich ist.

Da es sich um einen Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB handelt, ist das beschleunigte Verfahren zulässig.   

Die Kosten für das Bauleitplanverfahren trägt der Antragsteller. Die Einzelheiten werden in einem städtebaulichen Vertrag geregelt.

Beschluss

Die Stadt Hilpoltstein beschließt für den Bereich der Fl.Nr. 405/125, Teilfläche aus 405/72, 405/73 und 405/75 der Gemarkung Hilpoltstein die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Hilpoltstein Nr. 27 - Sondergebiet Fachmarktzentrum Industriestraße“ im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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6. Haushaltsplan 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 17.03.2016 ö vorberatend 6
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6.1. Beschluss über die Haushaltssatzung 2016 mit Anlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 17.03.2016 ö beschliessend 6.1

Sachverhalt

Der Entwurf des Haushaltsplans 2016 wird mittels Präsentation vorgestellt.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Entwurf des Haushaltsplans mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2016.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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6.2. Beschluss über den Finanzplan für die Jahre 2015 - 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 17.03.2016 ö beschliessend 6.2

Sachverhalt

Die Daten der Finanzplanung 2015 bis 2019 werden mittels Präsentation vorgestellt.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Entwurf des Finanzplans mit Investitionsprogramm für die Jahre 2015 bis 2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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6.3. Beschluss über die Haushaltssatzung 2016 der Siechenhausstiftung Hilpoltstein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 17.03.2016 ö beschliessend 6.3

Sachverhalt

Der Entwurf der Haushaltssatzung der Siechenhausstiftung für das Jahr 2016 wird mittels Präsentation vorgestellt.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Entwurf des Haushaltsplans der Siechenhausstiftung Hilpoltstein für das Haushaltsjahr 2016.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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6.4. Beschluss über die Haushaltssatzung 2016 der Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 17.03.2016 ö beschliessend 6.4

Sachverhalt

Der Entwurf der Haushaltsplanung der Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung für das Jahr 2016 wird mittels Präsentation vorgestellt.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Entwurf des Haushaltsplans der Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung für das Haushaltsjahr 2016.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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7. Bestätigung der neugewählten Kommandanten der FF Zell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 17.03.2016 ö beschliessend 7

Sachverhalt

Die Freiwillige Feuerwehr Zell hat in ihrer Dienstversammlung den Kommandanten und dessen Stellvertreter gewählt. Es kamen folgendes Ergebnis zustande:

Kommandant:        Luitpold Gruber, Zell K 11, 91161 Hilpoltstein
Stellvertreter:        Matthias Full, Zell K 27, 91161 Hilpoltstein

Das Benehmen des Kreisbrandrates wurde erteilt.

Beschluss

Herr Luitpold Gruber, Zell K 11, wird als Kommandant und Herr Matthias Full, Zell K 27, als stellvertretender Kommandant der FF Zell bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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8. Beschluss über die zukünftige Darstellung der Umgehungstrasse Hilpoltstein im Flächennutzungsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 17.03.2016 ö 8

Sachverhalt

Im vergangenen Jahr haben sich der Stadtrat sowie die Hilpoltsteiner Bürger mehrheitlich gegen eine Umgehung für Hilpoltstein entschieden. Nun stellt sich die Frage, ob an der Umgehungstrasse, die im aktuellen Flächennutzungsplan enthalten ist, weiterhin festgehalten werden soll oder ob der Flächennutzungsplan geändert wird.

Der weitere Sachverhalt wird in der Sitzung erläutert.

Beschluss

Die Entscheidung über die zukünftige Darstellung der Umgehungstrasse Hilpoltstein im Flächennutzungsplan wird in der heutigen Sitzung getroffen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 18

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9. Antrag auf Vorbescheid - Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinen- und Bergehalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 17.03.2016 ö beschliessend 9

Sachverhalt

Eingang: 25.01.2016             

Baubuch-Nr.: 008/2016
Bauvorhaben:        Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinen- und Bergehalle
Bauort:        Hilpoltstein (Hundsäcker)
Haus-Nr. erteilt:         ja         nein
                       X nicht erforderlich
Flurstück-Nr.:        924
Gemarkung:        Hilpoltstein
Bauantrag vollständig        X ja         nein                 formloser Antrag         isolierte Abweichung
Antrag auf Vorbescheid    
Das Grundstück ist im Flächennutzungsplan als Fläche für die Landwirtschaft ausgewiesen.
Das Vorhaben liegt
X im Außenbereich
    (§35 BauGB)

X ist privilegiert nach
    § 35 Abs. 1 Nr . 1 BauGB

das Vorhaben fällt unter
     § 35 Abs. 2 BauGB
Die Zufahrt ist gesichert
X durch die Lage des Grundstücks in angemessener Breite an einer befahrbaren öffentl. Verkehrsfläche      
Die Wasserversorgung ist gesichert durch
        Zentrale Wasserversorgung         eigenen Brunnen
        sonstige Wasserversorgung        X  nicht erforderlich
Die Abwasserbeseitigung ist gesichert durch Kanalisation im
        Mischsystem                 Trennsystem
        Kleinkläranlage        X  sonstige Abwasserbeseitigung (Oberflächenwasser wird versickert)
        nicht erforderlich
Der Bauwerber möchte im Rahmen dieses Antrages die Bebaubarkeit abklären. Nach Auskunft des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten liegt eine Privilegierung vor. Es wird daher vorgeschlagen, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.  

Der Antrag wurde bereits in der Bauausschusssitzung am 07.03.2016 behandelt und auf die Stadtratssitzung vertagt, da vorher eine Entscheidung über den Verbleib der Umgehungstrasse im Flächennutzungsplan getroffen werden sollte.

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 22

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10. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 17.03.2016 ö 10
Datenstand vom 21.04.2016 21:20 Uhr