Datum: 07.04.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Jahresbeschaffung 2016 für die FF Hilpoltstein
6 Beschaffung eines Wechselladers für die Feuerwehr Hilpoltstein
7 Beschaffung eines Mehrzweckbootes (MZB) für die Feuerwehr Hilpoltstein
8 Mittelschule Hilpoltstein - Erweiterung des Schulverbundes
9 Benennung der Straßen im Gewerbegebiet 8-III
10 Vergabe - Geschlossene Kanalsanierung Ortsteil Zell
11 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 34. Sitzung des Stadtrates 07.04.2016 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 34. Sitzung des Stadtrates 07.04.2016 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 34. Sitzung des Stadtrates 07.04.2016 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 34. Sitzung des Stadtrates 07.04.2016 ö vorberatend 4
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5. Jahresbeschaffung 2016 für die FF Hilpoltstein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 34. Sitzung des Stadtrates 07.04.2016 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Angebotsübersicht:

1. Fa. Jahn                12.490,88 €
2. Anbieter                12.954,20 €
3. Anbieter                  5.896,88 € (es wurden nicht alle Ausrüstungsgegenstände angeboten)

Die Angebote wurden durch die Feuerwehr auf einen Warenwert von rd. 12.500 € gekürzt. Die Finanzmittel sind in den Haushalt 2016 eingestellt.

Beschluss

Den Auftrag über die Jahresbeschaffung 2016 für die FF Hilpoltstein erhält die Fa. Jahn, Wendelstein, gemäß Ihres Angebots vom 25.02.2016 zum Angebotsendpreis von 12.490,88 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Beschaffung eines Wechselladers für die Feuerwehr Hilpoltstein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 34. Sitzung des Stadtrates 07.04.2016 ö beschliessend 6

Sachverhalt

Der Stadtrat hat in der Sitzung vom 10.12.2015 beschlossen bei der Regierung von Mittelfranken einen Zuwendungsantrag zur Beschaffung eines Wechsellader-Systems zu stellen. Dabei war vorgesehen, in Absprache mit dem Landkreis Roth, auch in anderen Gemeinden Komponenten für dieses System in den nächsten Jahren zu stationieren. Über die Umsetzung dieses Konzepts konnte noch keine Einigung erzielt werden. Die Regierung von Mittelfranken befürwortet trotzdem die Beschaffung durch die Stadt Hilpoltstein und hat am 10.03.2016 einen Zuwendungsbescheid erlassen. Darin wird eine Zuwendung in Höhe von 119.000 € in Aussicht gestellt. Der Kaufpreis für das Fahrzeug mit AB Löschmittel beläuft sich auf ca. 350.000 €. Vor der Auftragsvergabe ist eine europaweite Ausschreibung notwendig.

Beschluss

Die Stadt Hilpoltstein beschafft für die Feuerwehr Hilpoltstein ein Wechsellader-Trägerfahrzeug mit AB Sonderlöschmittel und führt dafür die europaweite Ausschreibung durch.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Beschaffung eines Mehrzweckbootes (MZB) für die Feuerwehr Hilpoltstein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 34. Sitzung des Stadtrates 07.04.2016 ö beschliessend 7

Sachverhalt

Das bisher bei der Feuerwehr Hilpoltstein stationierte K-Boot war vom Freistaat Bayern für Rettungs-einsätze auf dem MD-Kanal zur Verfügung gestellt worden (siehe Vereinbarung vom 11.07.1986). Dieses Boot ist nach einem Motorschaden nicht mehr einsatzfähig und wurde von der Regierung v. Mittelfranken mittlerweile ausgesondert. Die Regierung v. Mittelfranken hat daraufhin eine Beschaffung eines Mehrzweckbootes im Rahmen des Förderprogramms Katastrophenschutz durch die Stadt Hilpoltstein angeregt. Die Feuerwehr Hilpoltstein benötigt dieses Boot für Einsätze auf dem MD-Kanal im Bereich zwischen Roth und Bachhausen sowie auf dem Rothsee.

Die Kosten für ein solches Boot würden sich auf ca. 150.000 € belaufen; die Zuwendung aus dem Förderprogramm auf 77.000 €.

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8. Mittelschule Hilpoltstein - Erweiterung des Schulverbundes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 34. Sitzung des Stadtrates 07.04.2016 ö vorberatend 8

Sachverhalt

Die Stadt Hilpoltstein hat zusammen mit der Stadt Heideck und dem Markt Thalmässing mit den Hauptschulen ab dem Schuljahr 2010/2011 einen Mittelschulverbund gegründet.

Der Mittelschulverbund Allersberg/Wendelstein soll nach dem Willen der dortigen Beteiligten aufgelöst werden. Mit dem Markt Allersberg und den bisherigen Verbundpartnern laufen seit längerem Gespräche und Verhandlungen, den Markt Allersberg mit seiner Mittelschule in den bestehenden Mittelschulverbund aufzunehmen. Das Staatl. Schulamt und die betroffenen Schulen sind in die Gespräche ebenfalls eingebunden. Der um Allersberg erweiterte Mittelschulverbund soll bereits zum Schuljahr 2016/17 aktiv sein.

In der Stadtratssitzung am 18.02.2016 wurde folgender Beschluss gefasst:

Der Mittelschulverbund Hilpoltstein, Heideck, Thalmässing soll um die Mittelschule Allersberg erweitert werden. Organisatorische und finanzielle Einzelheiten werden in einem öffentlich-rechtlichen Kooperationsvertrag der dem Schulverbund angehörenden Gemeinden geregelt. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Vereinbarungen abzuschließen.

Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, für den neuen Schulverbund einen neuen Schulsprengel entsprechend dem öffentlich-rechtlichen Kooperationsvertrag zu beantragen.

Ergänzung zur Sitzung am 07.04.2016:

Erster Bürgermeister Mahl informiert über den aktuellen Stand der Gespräche.

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9. Benennung der Straßen im Gewerbegebiet 8-III

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 34. Sitzung des Stadtrates 07.04.2016 ö vorberatend 9

Sachverhalt

Die Straßen in der Erweiterung des Gewerbegebiets Kränzleinsberg 8-III werden derzeit errichtet. Als Bezeichnung für die zwei Straßen könnte die Benennung wie im Gewerbegebiet Kränzleinsberg nach Persönlichkeiten aus dem Bereich Industrie fortgesetzt werden.

Beispiele:
-        Carl-Benz-Straße
-        August-Horch-Straße
-        Adam-Opel-Straße
-        Ferdinand-Porsche-Straße
-        Lindestraße
-        Edisonstraße
-        Im Hoikessel (Flurname)

Beschluss

Die Straßen im Gewerbegebiet 8-III werden wie folgt benannt :
Straße 1: Edisonstraße
Straße 2: Horchstraße

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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10. Vergabe - Geschlossene Kanalsanierung Ortsteil Zell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 34. Sitzung des Stadtrates 07.04.2016 ö 10

Sachverhalt

Im Februar 2016 wurden die Kanal- und Schachtsanierungsmaßnahmen in den Ortsteilen Oberrödel und Zell beschränkt gemäß VOB, Teil A, ausgeschrieben.

Die ausgeschriebenen Arbeiten im Los 03 umfassen ca. 470 m Kanalsanierung DN 250/ 300 im Renovierungsverfahren, ca. 1.045 m Kanalsanierung im Reparaturverfahren und ca. 45 Schachtsanierungen.

Es wurde an 8 örtliche und überregionale Fachfirmen die Verdingungsunterlagen verschickt, davon haben alle zur Angebotseröffnung am 15.03.2016 ein Angebot abgegeben.

Nach formaler und rechnerischer Prüfung gab folgender Bieter das wirtschaftlichste Angebot ab:

Fa. Swietelsky-Faber, Cadolzburg                                        246.232,98 Euro (brutto)

Folgende Firmen haben außerdem teilgenommen:

Fa. LineTec, Walddorfhäslach
Fa. Aarsleff, Röthenbach
Fa. Bögl, Neumarkt
Fa. Geiger, München
Fa. Diringer & Scheidel, Röthenbach
Fa. Meyer, Schwabach
Fa. Pfaffinger, Passau

Gemäß der Kostenberechnung vom 16.01.2015 sind für den ausgeschriebenen Umfang der Kanal- und Schachtsanierung im Ortsteil Zell Kosten in Höhe von ca. 223.000 Euro angesetzt. Für die Sanierung des bestehenden Regenwasserkanals im Ortsteil Oberrödel ergeben sich Kosten von ca. 2.000 Euro (brutto). Darüber hinaus sind für den Linereinbau beim öffentlichen Grundstücksanschluss DN 300 der Fa. Klingele, Industriestraße, Kosten von ca. 6.000 Euro (brutto) anzusetzen. Hierdurch ergibt sich eine Gesamtsumme von ca. 231.000 Euro.
Das Angebot der Fa. Swietelsky-Faber, Cadolzburg, liegt somit ca. 6,5 % über dem veranschlagten Bereich.

Beschluss

Der Auftrag wird erteilt an den wirtschaftlichsten Bieter, die Fa. Swietelsky-Faber aus Cadolzburg, gemäß Angebot vom 10.03.2016 über die Angebotssumme in Höhe von 246.232,98 Euro (brutto).

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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11. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 34. Sitzung des Stadtrates 07.04.2016 ö 11
Datenstand vom 12.05.2016 16:51 Uhr