Datum: 21.04.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 11. Änderung des Flächennutzungsplanes - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Feststellung
6 Bericht Stadtbad 2015
7 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 35. Sitzung des Stadtrates 21.04.2016 ö 1
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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 35. Sitzung des Stadtrates 21.04.2016 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 35. Sitzung des Stadtrates 21.04.2016 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 35. Sitzung des Stadtrates 21.04.2016 ö vorberatend 4
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5. 11. Änderung des Flächennutzungsplanes - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Feststellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 35. Sitzung des Stadtrates 21.04.2016 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Am 12.11.2015 hat der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen und die dazugehörige Entwurfsplanung gebilligt.
Die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte in der Zeit vom 16.12.2015 bis 22.01.2016. Die während dieser Zeit eingegangenen Stellungnahmen wurden in der Sitzung am 18.02.2016 zur Kenntnis genommen und gem. Abwägungstabelle berücksichtigt. Weiterhin wurde die entsprechende Entwurfsplanung für die öffentliche Auslegung und die Behördenbeteiligung gebilligt.
Diese findet in der Zeit vom 16.03.2016 bis 18.04.2016 statt. Die eingegangenen Stellungnahmen und Hinweise werden berücksichtigt und in der Sitzung erläutert.
Sollten keine weiteren Änderungen der Planung notwendig sein, kann die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes in der vorliegenden Fassung festgestellt werden und gem. § 6 BauGB zur Genehmigung an das LRA Roth gesendet werden.

Beschluss

Der Stadtrat stellt die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes fest. Die Verwaltung wird beauftragt, diese zur Genehmigung an das LRA Roth zu senden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Bericht Stadtbad 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 35. Sitzung des Stadtrates 21.04.2016 ö vorberatend 6

Sachverhalt

Schwimmmeister Friedrich Taschner wird über die Badesaison 2015 Bericht erstatten und einen Ausblick auf die kommende Badesaison geben.

Beschluss

Ab der Badesaison 2016 wird für Senioren ab dem 65. Lebensjahr ein Seniorentarif gleich dem Kindertarif eingeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 35. Sitzung des Stadtrates 21.04.2016 ö 7
Datenstand vom 12.05.2016 16:46 Uhr