Datum: 02.06.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Bebauungsplan Meckenhausen 4 "Erweiterung des Baugebietes Meckenhausen 2" - Satzungsbeschluss
6 Bebauungsplan Weinsfeld 2 - Aktualisierung
7 Ergänzung der Anlage zu § 2 der Satzung über die Straßenreinigungsanstalt der Stadt Hilpoltstein
8 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 37. Sitzung des Stadtrates 02.06.2016 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 37. Sitzung des Stadtrates 02.06.2016 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 37. Sitzung des Stadtrates 02.06.2016 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 37. Sitzung des Stadtrates 02.06.2016 ö vorberatend 4
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5. Bebauungsplan Meckenhausen 4 "Erweiterung des Baugebietes Meckenhausen 2" - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 37. Sitzung des Stadtrates 02.06.2016 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Mit Stadtratsbeschluss vom 23.07.2015 wurde die Aufstellung des Bebauungsplanes Meckenhausen 4 „Erweiterung des Baugebietes Meckenhausen 2“ eingeleitet. Die Entwurfsplanung wurde in der Sitzung am 12.11.2015 vorgestellt und gebilligt.
Die während der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung vom 16.12.2015 bis 22.01.2016 eingegangenen Hinweise und Stellungnahmen wurden in der Sitzung am 18.02.2016 erläutert, zur Kenntnis genommen und gem. Abwägungstabelle berücksichtigt. Weiterhin wurde die entsprechend überarbeitete Entwurfsplanung für die öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung gebilligt.
Die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung fand in der Zeit vom 18.04. bis 18.05.2016 statt.
Die während dieser Zeit eingegangenen Hinweise und Stellungnahmen werden berücksichtigt und in der Sitzung erläutert.
Sollten keine weiteren Änderungen der Planung notwendig sein, kann der Bebauungsplan Meckenhausen 4 „Erweiterung des Baugebietes Meckenhausen 2“ als Satzung beschlossen werden.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Bebauungsplan Meckenhausen 4 „Erweiterung des Baugebietes Meckenhausen 2“ gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 3

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6. Bebauungsplan Weinsfeld 2 - Aktualisierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 37. Sitzung des Stadtrates 02.06.2016 ö beschliessend 6

Sachverhalt

Aufgrund der baulichen Entwicklung wird seitens der Verwaltung vorgeschlagen, den Bebauungsplan Weinsfeld 2 zu aktualisieren.

Der Bebauungsplan ist seit 1996 rechtskräftig und wurde in der Vergangenheit im Jahre 2003 in Bezug auf Nebenanlagen, Schuppen und Einfriedungen geringfügig geändert. Die 2. Änderung erfolgte 2005 mit dem Ziel, den fehlenden Gestaltungsspielraum zu erweitern. Im Hinblick auf Baugebiete wie Dorotheenhöhe oder Lohbachstraße besteht hier nach Auffassung der Verwaltung weiterer Handlungsbedarf, um die Attraktivität des Baugebietes zu steigern.

Es wird vorgeschlagen, den Bebauungsplan Weinsfeld 2 zu aktualisieren und ein geeignetes Planungsbüro zu beauftragen, eine entsprechende Entwurfsplanung zu erstellen.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Aktualisierung des Bebauungsplanes Weinsfeld 2. Die Verwaltung beauftragt ein geeignetes Planungsbüro, eine entsprechende Entwurfsplanung zu erstellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7. Ergänzung der Anlage zu § 2 der Satzung über die Straßenreinigungsanstalt der Stadt Hilpoltstein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 37. Sitzung des Stadtrates 02.06.2016 ö beschliessend 7

Sachverhalt

Die Straßen im neuen Baugebiet „Dorotheenhöhe“ sind alle mittlerweile vollständig hergestellt und sollen ab 01.07.2016 regelmäßig maschinell gereinigt werden. Dasselbe gilt für die Straßen in der Erweiterung des Gewerbegebietes „Kränzleinsberg“. Gemäß § 2 der Satzung über die Straßenreinigungsanstalt der Stadt Hilpoltstein sind die neu hinzugekommenen Straßen in das Straßenverzeichnis aufzunehmen.

Beschluss

Die Straßen im Baugebiet „Dorotheenhöhe“ und in der Erweiterung des Gewerbegebietes „Kränzleinsberg“ sollen maschinell gereinigt werden. Die Anlage (Straßenverzeichnis) zu § 2 der Satzung über die Straßenreinigungsanstalt der Stadt Hilpoltstein wird entsprechend ergänzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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8. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 37. Sitzung des Stadtrates 02.06.2016 ö 8
Datenstand vom 29.07.2016 08:07 Uhr