Datum: 14.07.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Vorstellung Verkehrskonzept Büro Inver, Teil I
6 Aufstellung einer Ortsabrundungssatzung für den Ortsteil Weinsfeld
7 Bestätigung der neugewählten Kommandanten der FF Marquardsholz, Hagenbuch und Meckenhausen
8 Bericht über den aktuellen Stand der Finanzen
9 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 39. Sitzung des Stadtrates 14.07.2016 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 39. Sitzung des Stadtrates 14.07.2016 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 39. Sitzung des Stadtrates 14.07.2016 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 39. Sitzung des Stadtrates 14.07.2016 ö vorberatend 4

Sachverhalt

Beschluss des Stadtrats über die Vergabe „Ausbau Breitbandversorgung“ am 12.05.2016:

Der Stadtrat Hilpoltstein entscheidet sich für das Angebot der Firma Telekom Deutschland GmbH zum technischen Breitbandausbau in den Erschließungsgebieten EG1 (Hofstetten, Hilpoltstein, Heuberg, Altenhofen, Solar, Grauwinkel, Pierheim, Eibach, Jahrsdorf, Sindersdorf, Meckenhausen, Karm, Häusern, Hagenbuch, Tandl und Lay) und EG2 (Mörlach, Weinsfeld, Mindorf, Zell und Unterrödel) mit einem Deckungsbeitrag in Höhe von … €.

Die vorgesehene Auswahl des Netzbetreibers steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Bundesnetzagentur zum Kooperationsvertrag, einer positiven Plausibilitätsprüfung und der Bewilligung der staatlichen Förderung gemäß Breitbandrichtlinie.

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5. Vorstellung Verkehrskonzept Büro Inver, Teil I

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 39. Sitzung des Stadtrates 14.07.2016 ö 5

Sachverhalt

Um den Verkehrsfluss im Bereich des Altstadtrings unter Berücksichtigung der Fußgänger und Radfahrer zu optimieren, wurde im März 2016 das Büro INVER mit der Erarbeitung einer Verkehrsuntersuchung beauftragt.

Die Ergebnisse für den Teilbereich I (Anbindung Gewerbegebiet Kränzleinsberg an Staatsstraße 2225, Heidecker Straße, Altstadtring Kreuzung Industriestraße, Hofstettener Hauptstraße)  werden in der Sitzung am 14.07.2016 durch Frau Günther vom Büro INVER vorgestellt.

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6. Aufstellung einer Ortsabrundungssatzung für den Ortsteil Weinsfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 39. Sitzung des Stadtrates 14.07.2016 ö beschliessend 6

Sachverhalt

In der Bauausschusssitzung vom 07.03.2016 wurde der Antrag auf Vorbescheid Pauli bezüglich der Möglichkeit einer Bebauung des Grundstückes Fl.Nr. 69 in Weinsfeld behandelt und Zustimmung signalisiert. Die Erteilung einer Baugenehmigung ist aber laut Bescheid des Landratsamtes Roth nur im Rahmen einer Einbeziehungssatzung möglich.

Am Montag, 27.06.2016, wurde den Antragsstellern sowie den Eigentümern der angrenzenden Grundstücke erläutert, welche Auswirkungen eine solche Satzung hätte, wenn die entsprechenden Grundstücke mit einbezogen würden. Es wurde besprochen, dass bis zum 20.07.2016 eine Aussage darüber getroffen werden soll, ob für diese Grundstücke eine Aufnahme in den Umgriff der Satzung gewünscht werde oder nicht.

Wie aus dem beigefügten Lageplan ersichtlich ist, würde diese Einbeziehungssatzung Teilbereiche der Fl.Nr. 63, 65, 67 und 69 der Gemarkung Weinsfeld umfassen. Die betroffenen Flurstücke sind im Flächennutzungsplan als Grünfläche bzw. teilweise als gemischte Baufläche ausgewiesen und liegen im Außenbereich. Sollten sich die restlichen Eigentümer gegen eine Aufnahme in den Geltungsbereich entscheiden, sollte die Aufstellung für das Grundstück Fl.Nr. 69 beschlossen werden.

Nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 kann die Gemeinde durch Satzung einzelne Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile einbeziehen, wenn die einbezogenen Flächen durch die bauliche Nutzung des angrenzenden Bereichs entsprechend geprägt sind. Bei der Aufstellung der Satzung sind die Vorschriften über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 13 BauGB (Vereinfachtes Verfahren) entsprechend anzuwenden.

Seitens der Verwaltung wird daher vorgeschlagen, die Aufstellung einer Ortsabrundungssatzung für den Ortsteil Weinsfeld zu beschließen.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung einer Ortsabrundungssatzung für den Ortsteil Weinsfeld nach
§ 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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7. Bestätigung der neugewählten Kommandanten der FF Marquardsholz, Hagenbuch und Meckenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 39. Sitzung des Stadtrates 14.07.2016 ö beschliessend 7

Sachverhalt

Die Freiwilligen Feuerwehren Marquardsholz, Hagenbuch und Meckenhausen haben in ihren Dienstversammlungen die Kommandanten und deren Stellvertreter gewählt. Es kamen folgende Ergebnisse zustande:

FF Hagenbuch
Kommandant:                Josef Rehm, Hagenbuch 24, 91161 Hilpoltstein
Stv. Kommandant:        Gerhard Haubner, Hagenbuch 29, 91161 Hilpoltstein

FF Marquardsholz
Kommandant:                Martin Eckmann, Marquardsholz A 45, 91161 Hilpoltstein
Stv. Kommandant:        Markus Bauer, Marquardsholz H 9, 91161 Hilpoltstein

FF Meckenhausen
Kommandant:                Thomas Lerzer, Meckenhausen A 23-1, 91161 Hilpoltstein
Stv. Kommandant:        Thomas Lux, Meckenhausen H 9, 91161 Hilpoltstein

Das Benehmen des Kreisbrandrats wurde erteilt.

Beschluss

Herr Josef Rehm, Hagenbuch 24, 91161 Hilpoltstein wird als Kommandant und Herr Gerhard Haubner, Hagenbuch 29, 91161 Hilpoltstein wird als stv. Kommandant der FF Hagenbuch bestätigt.

Herr Martin Eckmann, Marquardsholz A 45, 91161 Hilpoltstein wird als Kommandant und Herr Markus Bauer, Marquardsholz H 9, 91161 Hilpoltstein wird als stv. Kommandant der FF Marquardsholz bestätigt.

Herr Thomas Lerzer, Meckenhausen A 23-1, 91161 Hilpoltstein wird als Kommandant und Herr Thomas Lux, Meckenhausen H 9, 91161 Hilpoltstein wird als stv. Kommandant der FF Meckenhausen bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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8. Bericht über den aktuellen Stand der Finanzen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 39. Sitzung des Stadtrates 14.07.2016 ö vorberatend 8

Sachverhalt

Der Bericht erfolgt über eine aktuelle Präsentation in der Sitzung.

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9. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 39. Sitzung des Stadtrates 14.07.2016 ö 9
Datenstand vom 29.07.2016 08:10 Uhr