Datum: 15.09.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Bauleitplanung
5.1 3. Änderung des Bebauungsplane Hilpoltstein Nr. 18 "Am Falkenhorst" - Billigung der Entwurfsplanung
5.2 3. Änderung Bebauungsplan Weinsfeld 2 - Billigung der Planung für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
5.3 Ortsabrundungssatzung für den Ortsteil Weinsfeld
6 Abschluss einer Vereinbarung über die Sonderbaulast sowie Reinigung und Winterdienst für den Geh- u. Radweg Hilpoltstein - Eckersmühlen
7 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 41. Sitzung des Stadtrates 15.09.2016 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 41. Sitzung des Stadtrates 15.09.2016 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 41. Sitzung des Stadtrates 15.09.2016 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 41. Sitzung des Stadtrates 15.09.2016 ö vorberatend 4
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5. Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 41. Sitzung des Stadtrates 15.09.2016 ö 5
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5.1. 3. Änderung des Bebauungsplane Hilpoltstein Nr. 18 "Am Falkenhorst" - Billigung der Entwurfsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 41. Sitzung des Stadtrates 15.09.2016 ö beschliessend 5.1

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 28.07.2016 wurde die 3. Änderung des Bebauungsplans Hilpoltstein Nr. 18 „Am Falkenhorst“ beschlossen.
Das Büro Ermisch & Partner hat zwischenzeitlich die Entwurfsplanung erarbeitet, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert wird.

Beschluss

Die Entwurfsplanung für die 3. Änderung des Bebauungsplans Hilpoltstein Nr. 18 „Am Falkenhorst“ wird gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, das vereinfachte Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 4

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5.2. 3. Änderung Bebauungsplan Weinsfeld 2 - Billigung der Planung für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 41. Sitzung des Stadtrates 15.09.2016 ö beschliessend 5.2

Sachverhalt

Der Stadtrat hat am 02.06.2016 aufgrund der baulichen Entwicklung in Hilpoltstein und Ortsteilen die 3. Änderung des Bebauungsplans Weinsfeld 2 beschlossen.
Seitens der Verwaltung wurde das Ingenieurbüro Klos mit der Erstellung einer entsprechenden Änderungsplanung beauftragt.
Diese wird in der Sitzung vorgestellt und erläutert.

Sofern die Unterlagen nicht rechtzeitig vorliegen, wird der Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung vertagt.

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5.3. Ortsabrundungssatzung für den Ortsteil Weinsfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 41. Sitzung des Stadtrates 15.09.2016 ö beschliessend 5.3

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 14.07.2016 wurde die Aufstellung einer Ortsabrundungssatzung für den Ortsteil Weinsfeld beschlossen.
Zwischenzeitlich hat die Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Büro Ermisch & Partner aus Roth einen Vorentwurf erarbeitet, welcher in der Sitzung umfassend vorgestellt und erläutert wird.

Beschluss

Der Vorentwurf der Ortsabrundungssatzung Weinsfeld wird gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, das vereinfachte Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. Abschluss einer Vereinbarung über die Sonderbaulast sowie Reinigung und Winterdienst für den Geh- u. Radweg Hilpoltstein - Eckersmühlen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 41. Sitzung des Stadtrates 15.09.2016 ö 6

Sachverhalt

Zur Regelung der Sonderbaulast sowie der laufenden Reinigung und des Winterdienstes für den Geh- und Radweg auf der Südseite der St 2220 zwischen Hilpoltstein und Eckersmühlen soll eine Vereinbarung zwischen der Stadt Hilpoltstein, der Stadt Roth und dem Freistaat Bayern (Straßenbauverwaltung) geschlossen werden.

Der Inhalt der Vereinbarung wird in der Sitzung vorgestellt.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Abschluss der Vereinbarung mit der Stadt Roth und dem Freistaat Bayern (Straßenbauverwaltung) über die Sonderbaulast sowie die laufende Reinigung und den Winterdienst für den Geh- und Radweg auf der Südseite der St 2220 zwischen Hilpoltstein und Eckersmühlen zu. Die Verwaltung wird beauftragt, für den Streckenabschnitt parallel zur Labenwolffstraße bis zu Einmündung Albrecht-Dürer-Straße eine eigene Vereinbarung gleichen Inhalts abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 41. Sitzung des Stadtrates 15.09.2016 ö 7
Datenstand vom 13.10.2016 07:25 Uhr