Datum: 20.10.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Bericht über kommunale Verkehrsüberwachung
6 Abwasseranlagen Weinsfeld – RÜB, PW und Überleitung zum GG „An der Autobahn“ Wasserversorgung bei Weinsfeld – Erneuerung der bruchanfälligen Wassertransportleitung Geh- und Radweg Weinsfeld – GG „An der Autobahn“ – St 2238
7 Beschaffung von zwei MLF für FW Jahrsdorf und Zell
8 Bericht über den aktuellen Stand der Finanzen
9 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 43. Sitzung des Stadtrates 20.10.2016 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 43. Sitzung des Stadtrates 20.10.2016 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 43. Sitzung des Stadtrates 20.10.2016 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 43. Sitzung des Stadtrates 20.10.2016 ö vorberatend 4
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5. Bericht über kommunale Verkehrsüberwachung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 43. Sitzung des Stadtrates 20.10.2016 ö vorberatend 5

Sachverhalt

Herr Raimund Steckermeier von der Nürnberger Wach- und Schließgesellschaft mbH berichtet über die Tätigkeit der kommunalen Verkehrsüberwachung der Stadt Hilpoltstein.

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6. Abwasseranlagen Weinsfeld – RÜB, PW und Überleitung zum GG „An der Autobahn“ Wasserversorgung bei Weinsfeld – Erneuerung der bruchanfälligen Wassertransportleitung Geh- und Radweg Weinsfeld – GG „An der Autobahn“ – St 2238

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 43. Sitzung des Stadtrates 20.10.2016 ö beschliessend 6

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 23.6.2016 wurden o. g. Maßnahmen informativ vorgestellt.
Herr Eff vom Ing. Büro Völker & Partner wird die Projekte zum derzeitigen Planungsstand nochmal kurz erläutern. Die Umsetzung der Maßnahmen soll in 2017 erfolgen.

Beschluss

Der Stadtrat billigt die aufgezeigte Planung für den Geh- und Radweg und stimmt den dargestellten Planungen für die Umgestaltung der Kläranlage Weinsfeld sowie der Abwasserdruckleitung und der Wassertransportleitung von Weinsfeld zum Gewerbegebiet Sindersdorf zu. Das Ing. Büro Völker & Partner wird mit den fortführenden Ingenieurleistungen zur Umsetzung der Abwasser- und Wasserleitungsmaßnahmen (Leistungsphasen 5-9) beauftragt. Die Umsetzung des Geh- und Radweges liegt im Verantwortungsbereich des Staatlichen Bauamtes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Beschaffung von zwei MLF für FW Jahrsdorf und Zell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 43. Sitzung des Stadtrates 20.10.2016 ö beschliessend 7

Sachverhalt

Die Fahrzeuge der FW Jahrsdorf (LF 8, Baujahr 1980) und der FW Zell (LF 8, Baujahr 1982) sollen wegen ihres Alters und der Reparaturanfälligkeit durch je ein neues mittleres Löschfahrzeug MLF ersetzt werden. Im Finanzplan 2017 - 2019 ist die gemeinsame Beschaffung der Fahrzeuge für das Jahr 2017 vorgesehen. Die Kosten für die beiden Fahrzeuge belaufen sich auf voraussichtlich ca. 360.000,- €. Um in den Genuss einer erhöhten Förderung zu kommen, ist vorgesehen eine gemeinsame Beschaffung mit dem Markt Allersberg durchzuführen. Dafür soll bei der Regierung von Mittelfranken zeitnah ein Zuwendungsantrag gestellt werden.

Beschluss

Die Stadt Hilpoltstein stellt bei der Regierung von Mittelfranken einen Zuwendungsantrag zur Beschaffung von zwei mittleren Löschfahrzeugen MLF für die Feuerwehren Jahrsdorf und Zell.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8. Bericht über den aktuellen Stand der Finanzen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 43. Sitzung des Stadtrates 20.10.2016 ö vorberatend 8

Sachverhalt

Der Bericht erfolgt über eine aktuelle Präsentation in der Sitzung.

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9. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 43. Sitzung des Stadtrates 20.10.2016 ö 9
Datenstand vom 15.11.2016 09:03 Uhr