Datum: 10.11.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Einbeziehungssatzung Weinsfeld - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
6 3. Änderung des Bebauungsplans Hilpoltstein Nr. 18 "Am Falkenhorst" - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
7 Stellungnahme der Stadt Hilpoltstein zu den Änderungen des Landesentwicklungsplans (LEP)
8 Städtebauförderung Jahresantrag 2017
9 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 44. Sitzung des Stadtrates 10.11.2016 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 44. Sitzung des Stadtrates 10.11.2016 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 44. Sitzung des Stadtrates 10.11.2016 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 44. Sitzung des Stadtrates 10.11.2016 ö vorberatend 4
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5. Einbeziehungssatzung Weinsfeld - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 44. Sitzung des Stadtrates 10.11.2016 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 14.07.2016 für den Ortsteil Weinsfeld die Aufstellung einer Einbeziehungssatzung beschlossen.
In der Sitzung am 15.09.2016 wurde die vom Büro Ermisch & Partner erarbeitete Entwurfsplanung vorgestellt und für die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gebilligt. 
Die Entwurfsplanung mit Begründung in der Fassung vom 08.09.2016 wurde gem. § 34 Abs. 6 Satz 1 i. V. m. §13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB (vereinfachtes Verfahren) in der Zeit von 05.10. bis 04.11.2016 öffentlich ausgelegt.
Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden entsprechend beteiligt und erhielten Gelegenheit, Stellung zu nehmen.
Da während der Auslegung und Anhörung keine relevanten Stellungnahmen eingegangen sind, kann die Einbeziehungssatzung Weinsfeld als Satzung beschlossen werden.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein beschließt die Einbeziehungssatzung gemäß der vorgestellten Abwägungstabelle Weinsfeld als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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6. 3. Änderung des Bebauungsplans Hilpoltstein Nr. 18 "Am Falkenhorst" - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 44. Sitzung des Stadtrates 10.11.2016 ö 6

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 28.07.2016 die 3. Änderung des Bebauungsplans Hilpoltstein Nr. 18 „Am Falkenhorst“ beschlossen.
In der Sitzung am 15.09.2016 wurde die vom Büro Ermisch & Partner erarbeitete Entwurfsplanung vorgestellt und für die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gebilligt. 
Die Entwurfsplanung in der Fassung vom 08.09.2016 wurde mit der Begründung gem.
§13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB (vereinfachtes Verfahren) in der Zeit von 05.10. bis 04.11.2016 öffentlich ausgelegt. Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden entsprechend beteiligt und erhielten Gelegenheit, Stellung zu nehmen.
Da während der Auslegung und Anhörung keine relevanten Stellungnahmen eingegangen sind, kann die 3. Änderung des Bebauungsplans Hilpoltstein Nr. 18 „Am Falkenhorst“ als Satzung beschlossen werden.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein beschließt die 3. Änderung des Bebauungsplans Hilpoltstein Nr. 18 „Am Falkenhorst“ gem. § 10 Abs. 1 BauGB entsprechend der vorgestellten Abwägungstabelle als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 5

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7. Stellungnahme der Stadt Hilpoltstein zu den Änderungen des Landesentwicklungsplans (LEP)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 44. Sitzung des Stadtrates 10.11.2016 ö beschliessend 7

Sachverhalt

Das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) soll fortgeschrieben werden. Dazu liegt ein Entwurf vom 12.07.2016 vor. Im Rahmen des Anhörungsverfahrens können u.a. die Kommunen bis zum 15.11.2016 eine Stellungnahme abgeben.

Siehe auch: http://www.landesentwicklung-bayern.de/anhoerung-teilfortschreibung-lep/

Beschluss

Die Stadt Hilpoltstein unterstützt die Stellungnahme des Bayerischen Gemeindetages vom 20.10.2016 zum Entwurf der Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern vom 12.07.2016.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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8. Städtebauförderung Jahresantrag 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 44. Sitzung des Stadtrates 10.11.2016 ö beschliessend 8

Sachverhalt

Die Maßnahmen lt. Anlage werden zur Städtebauförderung 2017 gemeldet.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Jahresmeldung zur Städtebauförderung 2017 und den Planungen ab 2018 bis 2020 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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9. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 44. Sitzung des Stadtrates 10.11.2016 ö 9
Datenstand vom 30.11.2016 08:24 Uhr