Datum: 24.11.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Wasserversorgung Brunnen 5 Hilpoltstein (stillgelegt) Informationen zur Variantenprüfung und einem möglichen weiteren Vorgehen
6 Vorstellung Zukunftskonzept der Kläranlage Hilpoltstein
7 Baugebiet Meckenhausen 4 „Erweiterung Baugebiet 2“
8 Einführung von wiederkehrende Beiträgen im Straßenausbaubeitragsrecht
9 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
9.1 Verlängerung der Parkzeit in der Innenstadt
9.2 Erweiterung der Parkflächen in der Marktstraße in der Winterzeit

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 45. Sitzung des Stadtrates 24.11.2016 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begr üßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 45. Sitzung des Stadtrates 24.11.2016 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 45. Sitzung des Stadtrates 24.11.2016 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 45. Sitzung des Stadtrates 24.11.2016 ö vorberatend 4
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5. Wasserversorgung Brunnen 5 Hilpoltstein (stillgelegt) Informationen zur Variantenprüfung und einem möglichen weiteren Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 45. Sitzung des Stadtrates 24.11.2016 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Der Brunnen 5 aus dem Jahr 1975 wurde nach einer fehlgeschlagenen Absperrung des oberen Grundwasserstockwerks im Jahr 1983 außer Betrieb genommen. Grund für diese Maßnahme  war ein zu hoher Nitratgehalt im geförderten Grundwasser.
Um eine Entscheidungsgrundlage zu erhalten, ob der Brunnen künftig für die Wasserversorgung Hilpoltstein eine Rolle spielen soll/kann, wurde eine Untersuchung an das Ingenieurbüro CDM Smith aus Nürnberg in Auftrag gegeben, welches die Ergebnisse mit Vorschlägen für die weitere Vorgehensweise mittels Präsentation vorstellt. Es sprechen einige Argumente dafür, den Brunnen 5 wieder zu reaktivieren.

Beschluss

Der Stadtrat beauftragt das Ing. Büro CDM Smith aus Nürnberg mit der konkreten und eingehenden Prüfung der Sanierungsfähigkeit im ausgeräumten und offenen Bohrloch.
Erst danach wird letztendlich zu entscheiden sein, ob der Brunnen zurückgebaut oder saniert und wieder in Betrieb genommen werden soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Vorstellung Zukunftskonzept der Kläranlage Hilpoltstein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 45. Sitzung des Stadtrates 24.11.2016 ö vorberatend 6

Sachverhalt

Nachdem der biologische Teil der Kläranlage Hilpoltstein in den Jahren 2007/08 erweitert und verschiedene Bauwerke saniert wurden, stehen nun weitere notwendige Umbau- und Sanierungsmaßnahmen an. Dringender Handlungsbedarf ist im Bereich der Schlammbehandlung erforderlich. Weitere Maßnahmen sind im Bereich des Betriebsgebäudes notwendig (energetische Sanierung, Labor, Umkleide, Werkstatt). Als dritter Baustein sind Maßnahmen im Bereich der Rechenanlage geplant.
Herr Eff vom Ing. Büro Völker stellt ein Konzept in Form einer Studie vor, aus dem hervorgeht, welche Maßnahmen wie und wann umgesetzt werden könnten. Außerdem wird noch ein Ausblick auf mögliche zusätzliche Reinigungsschritte, neueste Entwicklungen und zukünftige Perspektiven gegeben.

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7. Baugebiet Meckenhausen 4 „Erweiterung Baugebiet 2“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 45. Sitzung des Stadtrates 24.11.2016 ö beschliessend 7

Sachverhalt

In Meckenhausen soll das bestehende Baugebiet erweitert werden. Mit der Erschließungsplanung wurde das Ing. Büro Völker aus Weißenburg beauftragt. Herr Eff wird die Erschließungsplanung für die Baugebietserweiterung mittels Präsentation vorstellen.

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgestellte Planung zur Erweiterung des Baugebietes Meckenhausen 2 und beauftragt das Ing. Büro Völker mit den weiteren Ingenieurleistungen. Das Honorar für die Leistungsphasen 5-9 sowie der Bauleitung und Bauvermessung beträgt ca. 56.000€ brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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8. Einführung von wiederkehrende Beiträgen im Straßenausbaubeitragsrecht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 45. Sitzung des Stadtrates 24.11.2016 ö beschliessend 8

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung vom 28.07.2016 wurde auf die neue Möglichkeit hingewiesen, sogenannte wiederkehrende Beiträge im Straßenausbeitragsrecht einzuführen. Die Stadt Hilpoltstein rechnet ihre Maßnahmen aktuell nach der „Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen, Parkplätzen, Grünanlagen und Kinderspielplätzen vom 27. Januar 2003 (Ausbaubeitrags-satzung - ABS -)“ in Form sogenannter einmaliger Beiträge ab. Es ist zu entscheiden, ob die Stadt Hilpoltstein künftig neben/statt einmaligen Beiträgen wiederkehrende Beiträge im Straßenausbaubeitragsrecht erhebt oder nicht.

Beschluss

Die Stadt Hilpoltstein führt künftig sog. wiederkehrende Beiträge im Straßenausbaubeitragsrecht ein.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 19

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9. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 45. Sitzung des Stadtrates 24.11.2016 ö 9
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9.1. Verlängerung der Parkzeit in der Innenstadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 45. Sitzung des Stadtrates 24.11.2016 ö beschliessend 9.1

Sachverhalt

Die Parkzeit in der Innenstadt, festgelegt durch eine Parkzone, beträgt bisher 60 Minuten. Aufgrund der kommunalen Parküberwachung konnte ein höherer Umschlag auf den vorhandenen Parkplätzen erreicht werden. Um den Besuchern eine längere Verweildauer in der Innenstadt zu ermöglichen soll die zulässige Parkdauer von 60 auf 90 Minuten erhöht werden.

Beschluss

Die Parkdauer für die Parkzone in der Innenstadt von Hilpoltstein wird auf 120 Minuten erhöht. Die neue Parkdauer gilt ab Umrüstung der Beschilderung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 5

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9.2. Erweiterung der Parkflächen in der Marktstraße in der Winterzeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 45. Sitzung des Stadtrates 24.11.2016 ö beschliessend 9.2

Sachverhalt

Die Fläche vor dem Anwesen der Marktstraße 3 wird während der Sommermonate zur Außenbewirtung des Café 1601 genutzt. Während der übrigen Zeit könnte der Bereich für zusätzliche Parkplätze in der Marktstraße dienen. Die Reihe der Querparkplätze vor den Anwesen Marktstraße 5 und 7 könnte über die Breite des Anwesen Marktstraße 3 erweitert werden. Die Beschilderung muss dazu angepasst werden.

Beschluss

Die Reihe der Querparkplätze in der Marktstraße wird für die Zeit außerhalb der Außenbewirtung des Café 1601 bis zum Anwesen Marktstraße 3 erweitert. Die zusätzlichen Parkplätze stehen nach der Änderung der Beschilderung zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

Datenstand vom 13.02.2017 14:24 Uhr