Datum: 13.03.2025
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Informationen aus den Beiräten und Arbeitskreisen
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Verabschiedung des Stadtleitbilds "Hilpoltstein 2040"
6 Erweiterung Kinderhort An der Richt - Erste Entwurfsüberlegungen
7 Erlass einer Ordnung der Stadt Hilpoltstein über Ehrungen und Auszeichnungen
8 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 90. Sitzung des Stadtrates 13.03.2025 ö 1
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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 90. Sitzung des Stadtrates 13.03.2025 ö 2
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3. Informationen aus den Beiräten und Arbeitskreisen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 90. Sitzung des Stadtrates 13.03.2025 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 90. Sitzung des Stadtrates 13.03.2025 ö 4

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 26.02.2025 wurden folgende Aufträge vergeben:


BV: Sanierung und Erweiterung Kita Hofstetten
Gewerk
 Auftragnehmer
Fenster-/Sonnenschutzarbeiten
 Fa. Kipf, Markt Berolzheim

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5. Verabschiedung des Stadtleitbilds "Hilpoltstein 2040"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 90. Sitzung des Stadtrates 13.03.2025 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Im Jahr 2024 wurde auf Grundlage einer breiten Bürgerbeteiligung das neue Stadtleitbild „Hilpoltstein 2040“ erarbeitet. Das finale Leitbild basiert auf den Anmerkungen und Ideen der Bevölkerung Hilpoltsteins, die im Rahmen des Projektfortschritts und gemeinsam mit dem Stadtrat diskutiert, konkretisiert und letztlich priorisiert wurden.

Mit Verabschiedung des Leitbilds wird dieses von der konzeptionellen in die Umsetzungsphase übersetzt. Die öffentliche Präsentation ist anschließend für den Zeitraum April/Mai 2025 geplant.

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat beschließt, die im Leitbild „Hilpoltstein 2040“ definierten Ziele und Maßnahmen umzusetzen. Das Gremium beauftragt die Verwaltung, die zur Entscheidung über Einzelmaßnahmen notwendigen Informationen zu beschaffen und Vorbereitungen zu treffen. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um dem Stadtrat die regelmäßige Evaluierung zu ermöglichen.

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6. Erweiterung Kinderhort An der Richt - Erste Entwurfsüberlegungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 90. Sitzung des Stadtrates 13.03.2025 ö vorberatend 6

Sachverhalt

Die Stadt Hilpoltstein muss in naher Zukunft zusätzliche 122 Hortplätze schaffen. Dazu soll der bestehende Kinderhort „Räuberkiste“ auf dem Grundstück An der Richt 3, 91161 Hilpoltstein, Fl.Nr. 433, Gmkg. Hilpoltstein und dessen Räume im Bestand berücksichtigt werden. Darin sind derzeit 150 Kinder untergebracht. Der zusätzliche Raumbedarf ist gemäß Summenraumprogramm zu ermitteln. Die Erweiterung kann durch einen Neubau, einen Erweiterungsbau (Aufstockung/Anbau) oder auch einen Umbau erfolgen. Erschließungs- und Parkierungskonzepte sind zu entwickeln.
Für die vorhandene Anlage wählte man seinerzeit eine modulare Bauweise. Sofern aber die kurze Bauzeit eine technisch und wirtschaftlich günstigere Lösung zulassen, kann auch eine andersartige Bauart zielführend sein. Der Bau muss bis zum 31.12.2027 fertiggestellt und an den Nutzer übergeben sein.
Einer umfassenden Nachhaltigkeit bei der Erstellung von Neu- bzw. Um- und Ausbaumaßnahmen, wird gemäß diverser Grundsatzbeschlüsse der Stadt Hilpoltstein großer Stellenwert zuerkannt.

Zur Sitzung am 13.03.2025:
Das beauftragte Architekturbüro Wenzel aus Roth, hat zwischenzeitlich erste Planungsentwürfe ausgearbeitet, welche in der Sitzung entsprechend vorgestellt und erläutert werden.

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7. Erlass einer Ordnung der Stadt Hilpoltstein über Ehrungen und Auszeichnungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 90. Sitzung des Stadtrates 13.03.2025 ö beschliessend 7

Sachverhalt

Die Stadt Hilpoltstein möchte künftig verschiedene Ehrungen und Auszeichnungen für verdiente Persönlichkeiten verleihen. Dazu wurden alle bisherigen Regelungen zusammengefasst und in einer neuen Ordnung über Ehrungen und Auszeichnungen vereinheitlicht.
Eine wesentliche Neuerung ist die Einführung der Ehrenmedaille, die bisher nicht verliehen werden konnte. Sie ergänzt die bereits bestehenden Auszeichnungen, wie die Ehrenbürgerwürde und den Ehrenamtspreis „Hilpoltsteins Stille Helfer“, und würdigt herausragende Verdienste um die Stadt in besonderem Maße.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Tourismus hat in seiner Sitzung am 13.11.2024 die vorliegende Fassung beraten und deren Beschlussfassung empfohlen. Die Ordnung soll zum 01.01.2025 in Kraft treten.

Beschlussvorschlag

Die Ordnung über Ehrungen und Auszeichnungen der Stadt Hilpoltstein wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

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8. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 90. Sitzung des Stadtrates 13.03.2025 ö 8

Sachverhalt

1. Sanierungsarbeiten an der St 2238 Solar – Kreuzung Weinsfeld/Jahrsdorf

Das Staatliche Bauamt Nürnberg plant für dieses Jahr die Sanierung der St 2238 von Solar bis zur Kreuzung Jahrsdorf / Weinsfeld. 
Die Arbeiten sind für den Zeitraum von August bis Ende November unter Vollsperrung geplant. Der restliche Straßenbereich bis zum Kreisverkehr ist ebenfalls von der Vollsperrung betroffen, da dieser Abschnitt als Lagerfläche benötigt wird. Die Staatsstraße wird nach den Regeln der Technik und den jetzigen Belastungen und Erfordernissen entsprechend um einen Meter breiter ausgebaut. Aus diesem Grund wurden auf der Südseite der Straße Hecken und Bäume entfernt. Die Bedarfsumleitung der Autobahn wird in diesem Zeitraum offiziell über Freystadt verlaufen. Die Umleitung des örtlichen Verkehrs ist über die Kreisstraße Pyras – Mindorf geplant. 


2. BAB 9 – Ersatzneubau der Brücke über den Main-Donau-Kanal

Im Juni vergangenen Jahres haben wir von der Autobahn GmbH des Bundes, Niederlassung Nordbayern, Außenstelle Fürth von einer Sanierungsmaßnahme an der Brücke über den Main-Donau-Kanal erfahren. Bei der Anfrage ging es um Grunderwerb für eine Ausgleichsfläche. Auch Bürger aus Bischofsholz kamen auf uns zu, da einige aus dem Ort zwecks Betretung für Aufschlussbohrungen, Grunderwerb sowie befristete Inanspruchnahme von land- und forstwirtschaftlichen Flächen von der Autobahn GmbH angeschrieben wurden und nähere Informationen zum geplanten Bauvorhaben bekamen. Daraufhin hat man die Autobahn GmbH zu einem Aufklärungsgespräch in das Rathaus eingeladen. Anwesend waren auch betroffene Bürger aus Bischofsholz.
Die Vertreter der Autobahn GmbH stellten die geplante Maßnahme kurz vor. Das Bauwerk gehört zu den 50 schlechtesten Brücken im Bundesgebiet. Ein Ersatzneubau ist dringend notwendig. Hierzu muss eine temporäre Bedarfsbrücke neben der bestehenden Brücke gebaut werden, um den Verkehr der hochfrequentierten A9 einigermaßen abwickeln zu können. Dies ist verbunden mit der Vollsperrung des Betriebsweges während der Bauzeit für den Main-Donau-Kanal, welcher zugleich als offizieller regionaler und überregionaler Radweg dient. Als Umleitung wurde von der Autobahn GmbH die GVS von Mörlach über Minettenheim nach Altenhofen vorgeschlagen. Für die gesamte Maßnahme ist eine Bauzeit von 5 – 6 Jahren geplant. Das Planfeststellungsverfahren soll in 2025 durchgeführt werden. Bis jetzt liegen noch keine Unterlagen auf den Tisch. Den Bischofsholzer Bürgern liegen vor allem die Radwegeverbindung nach Hilpoltstein, der Baustellenverkehr im Ort und ein Lärmschutzwall im Zuge der Baumaßnahme am Herzen. Inwieweit im Zuge des Planfeststellungsverfahrens Einfluss auf das ein oder andere genommen werden kann, bleibt abzuwarten.  

Datenstand vom 12.03.2025 16:21 Uhr