Datum: 26.01.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Bericht aus dem BRK-Kinderhort Räuberkiste
6 Bauleitplanung
6.1 3. Änderung Bebauungsplan Weinsfeld 2 - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigung der Planung für die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
6.2 Bebauungsplan Heuberg 4 für das Gebiet "Lochmühle" - Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 13.09.2006 und Billigung der überarbeiteten Entwurfsplanung für die erneute Auslegung
7 Umfahrung Meckenhausen/Sindersdorf - Sachstandsbericht
8 Modellprojekt "Verkehrsberuhigter Ausbau der Ortsdurchfahrt Unterrödel" - Sachstandsbericht
9 Sanierung der Gänsbachstützmauer im Bereich des Parkplatzes an der Stadtmauer - Vergabe v. Bauleistungen
10 Übernahme von Haushaltsresten ins Haushaltsjahr 2017
11 Kommunale Verkehrsüberwachung
11.1 Verlängerung des Vertrags über die kommunale Verkehrsüberwachung
11.2 Zweckvereinbarung zur Verkehrsüberwachung mit der Stadt Greding
12 Bestätigung des neugewählten Kommandanten und seines Stellvertreters für die FF Hofstetten sowie für die FF Jahrsdorf
13 Worte der Fraktionssprecher zum Jahreswechsel
14 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 47. Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö 1
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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 47. Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 47. Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 47. Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö vorberatend 4

Sachverhalt

Es lagen keine Tagesordnungspunkte zur Bekanntgabe vor.

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5. Bericht aus dem BRK-Kinderhort Räuberkiste

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 47. Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö vorberatend 5
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6. Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 47. Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö vorberatend 6
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6.1. 3. Änderung Bebauungsplan Weinsfeld 2 - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigung der Planung für die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 47. Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö beschliessend 6.1

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 02.06.2016 die 3. Änderung des Bebauungsplans
Weinsfeld 2 beschlossen.
Die wesentlichen Punkte der Bebauungsplanänderung wurden in der Sitzung am 06.10.2016 durch Herrn Christian Klos vorgestellt und erläutert. Die vorgestellte Entwurfsplanung wurde für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) gebilligt.
Die während der Beteiligung vom 04.11.2016 bis 06.12.2016 eingegangenen Stellungnahmen und Hinweise werden in der Sitzung am 26.01.2017 erläutert und gem. Abwägungstabelle berücksichtigt.
Die entsprechend angepasste Entwurfsplanung wird vorgestellt.

Beschluss

Die eingegangenen Hinweise und Stellungnahmen werden zur Kenntnis genommen und gemäß Abwägungstabelle berücksichtigt. Die angepasste Entwurfsplanung mit den dazugehörigen Unterlagen wird gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB für die Öffentlichkeit- und Behördenbeteiligung gebilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6.2. Bebauungsplan Heuberg 4 für das Gebiet "Lochmühle" - Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 13.09.2006 und Billigung der überarbeiteten Entwurfsplanung für die erneute Auslegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 47. Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö beschliessend 6.2

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 13.09.2006 den Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Heuberg 4 „Lochmühle“ gefasst. Aus welchen Gründen auch immer wurde dieser Satzungsbeschluss nicht bekanntgemacht und der Bebauungsplan erlangte keine Rechtskraft.
Da sich zwischenzeitlich die Anforderungen im Bauleitplanverfahren erheblich geändert haben, der Bebauungsplan aber trotzdem seine Rechtskraft erlangen kann, mussten die Unterlagen entsprechend überarbeitet und angepasst werden.  Mit dieser Aufgabe wurde das Ing. Büro Ermisch & Partner beauftragt.
Aufgrund der großen Zeitspanne war es erforderlich, sowohl das Planblatt neu zu erstellen als auch die Satzung  mit Begründung umfassend zu überarbeiten. Um den geänderten Anforderungen im Bauleitplanverfahren gerecht zu werden, wurde in Abstimmung mit dem LRA Roth auch der Immissionsschutz aktualisiert und ergänzend dazu noch eine spezielle artenschutzrechtliche Prüfung durchgeführt.
Die entsprechend überarbeiteten Planunterlagen mit den erforderlichen Ergänzungen werden in der Sitzung vorgestellt und erläutert.

Beschluss

Der Satzungsbeschluss vom 13.09.2006 über den Bebauungsplan Heuberg 4 für das Gebiet „Lochmühle“ der Stadt Hilpoltstein wird aufgehoben. Die überarbeiteten Planunterlagen mit den erforderlichen Ergänzungen werden gebilligt und gemäß § 4a Abs. 3 BauGB erneut ausgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Umfahrung Meckenhausen/Sindersdorf - Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 47. Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö vorberatend 7
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8. Modellprojekt "Verkehrsberuhigter Ausbau der Ortsdurchfahrt Unterrödel" - Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 47. Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö vorberatend 8
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9. Sanierung der Gänsbachstützmauer im Bereich des Parkplatzes an der Stadtmauer - Vergabe v. Bauleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 47. Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö beschliessend 9

Sachverhalt

Die Gänsbachstützmauer weist im Bereich beim Parkplatz an der Stadtmauer diverse Schäden hinsichtlich der Standsicherheit auf. Daher soll die Ufermauer dort entfernt und durch eine Winkelstützmauer aus Stb-Fertigteil-Winkeln ersetzt werden. Die Winkel sollen auf Betonplomben gegründet und abschnittsweise über den gesamten Bereich hinweg angeordnet werden. Über die geplante Maßnahme wurde der Bauausschuss bereits in seiner Sitzung vom 19.09.2016 umfangreich und detailliert in Kenntnis gesetzt.

Für die Tief- und Landschaftsarbeiten zu obengenannten Bauvorhaben wurden 6 Firmen aufgefordert, ein Angebot abzugeben. Davon haben 4 Firmen ein Angebot abgegeben. Die Angebotsöffnung fand am 21.12.2016 um 10 Uhr statt.

Nach formaler und rechnerischer Prüfung ergab sich folgender günstigster Bieter:

Gartengestaltung Zäh, Wassertrüdingen                        56.860,88 € brutto

Folgende Firmen gaben ebenfalls ein Angebot ab:

Kolb Garten- und Landschaftsbau, Nürnberg                        
Nordgrün Garten- und Landschaftsbau, Nürnberg                
Biedenbacher Garten- und Landschaftsbau, Schwabach        

Die HOAI in der neuesten Fassung wurde bei allen Angeboten berücksichtigt.
Die Firma Zäh hat das niedrigste Angebot abgegeben, ist der Stadt Hilpoltstein bestens bekannt und hat im Auftrag der Stadt Hilpoltstein schon mehrere Baumaßnahmen zur Zufriedenheit abgewickelt. Die ausstehenden Arbeiten sollen je nach Witterung im Frühjahr 2017 begonnen werden. Im Haushalt 2017 sind hierfür 75.000 € vorgesehen.

Beschluss

Die Stadt Hilpoltstein erteilt den Auftrag an den Bieter mit dem günstigsten Angebot, die Firma Gartengestaltung Zäh, Wassertrüdingen, gem. Angebot vom 16.12.2016 über eine Angebotssumme in Höhe von 56.860,88 €, brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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10. Übernahme von Haushaltsresten ins Haushaltsjahr 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 47. Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö beschliessend 10

Sachverhalt

Die Haushaltsreste, die Übersicht wird bis zur Sitzung nachgereicht, werden im Rahmen der Jahresrechnung 2016 gebildet und sollen auf das Haushaltsjahr 2017 übertragen werden. Außerdem werden die Haushaltsreste aus den Jahren vor 2016 überprüft und ggfs. korrigiert.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Übernahme von 2.360.000,- € an Haushaltsausgaberesten aus dem Haushaltsjahr 2016 in das Haushaltsjahr 2017.
Außerdem bleiben aus den Jahren vor 2016 Haushaltsausgabereste von 485.000,- € weiter bestehen.
Im Haushaltsjahr 2017 stehen damit insgesamt Haushaltsausgabereste von 2.845.000,- € zur Verfügung.
Haushaltsausgabereste aus früheren Jahren in Höhe von 565.790,69 € werden ausgebucht, weil sie nicht mehr gebraucht werden oder die Maßnahmen abgeschlossen sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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11. Kommunale Verkehrsüberwachung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 47. Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö vorberatend 11
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11.1. Verlängerung des Vertrags über die kommunale Verkehrsüberwachung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 47. Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö beschliessend 11.1

Sachverhalt

Die Stadt Hilpoltstein hat 2016 die Kommunale Verkehrsüberwachung eingeführt. Dazu wurde ein Vertrag mit der Wach- und Schließgesellschaft Nürnberg über den Zeitraum von 01.03.2016 bis 28.02.2017 abgeschlossen. Der Vertrag soll um ein weiteres Jahr verlängert werden, mit der Option um jeweils ein weiteres Jahr, solange der Vertrag nicht gekündigt wird.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Verlängerung des Vertrags über die Kommunale Verkehrsüberwachung mit der Wach- und Schließgesellschaft Nürnberg unter den Bedingungen des vorliegenden Vertragsentwurfs zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 8

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11.2. Zweckvereinbarung zur Verkehrsüberwachung mit der Stadt Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 47. Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö beschliessend 11.2

Sachverhalt

Die Stadt Greding wird die Überwachung des ruhenden Verkehrs zusammen mit der Wach- und Schließgesellschaft Nürnberg durchführen. Da die Abwicklung der Verwaltungsarbeiten für die Überwachung des ruhenden Verkehrs in Greding nur wenige Wochenstunden eines Verwaltungsmitarbeiters in Anspruch nehmen wird, soll diese Tätigkeiten über die bereits eingerichtete Arbeitsstelle in der Stadtverwaltung Hilpoltstein erledigt werden.

Die Stadt Greding überträgt dazu die hoheitlichen Aufgaben der Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs einschließlich aller hoheitlichen Entscheidungen im Ordnungswidrigkeitsverfahren der Stadt Hilpoltstein für das Gemeindegebiet Greding. Die anfallenden Personal- und Sachkosten werden von der Stadt Greding erstattet.

Die Details werden in einer „Zweckvereinbarung zur Übertragung der hoheitlichen Aufgaben bei der Überwachung des ruhenden und des fließenden Verkehrs einschließlich aller Entscheidungen im Ordnungswidrigkeitsverfahren nach § 24 des Straßenverkehrsgesetzes“ geregelt. Die Zweckvereinbarung steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Rechtsaufsichtsbehörde im Landratsamt Roth.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Abschluss der Zweckvereinbarung zur Übertragung der hoheitlichen Aufgaben bei der Überwachung des ruhenden und des fließenden Verkehrs einschließlich aller Entscheidungen im Ordnungswidrigkeitsverfahren nach § 24 des Straßenverkehrsgesetzes mit der Stadt Greding zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 6

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12. Bestätigung des neugewählten Kommandanten und seines Stellvertreters für die FF Hofstetten sowie für die FF Jahrsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 47. Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö beschliessend 12

Sachverhalt

Die Freiwilligen Feuerwehren Hofstetten und Jahrsdorf haben in ihren Dienstversammlungen den Kommandanten und seinen Stellvertreter gewählt. Es kam folgendes Ergebnis zustande:

FF Hofstetten
Kommandant: Bräunlein Norbert, Einkehrstr. 6, 91161 Hilpoltstein
Stellvertreter:   Engerling Michael, Hofstettener Hauptstr. 41, 91161 Hilpoltstein

FF Jahrsdorf
Kommandant: Schmidt Bernhard, Jahrsdorf B 10, 91161 Hilpoltstein
Stellvertreter:   Dresen Ralf, Jahrsdorf A 14, 91161 Hilpoltstein

Das Benehmen des Kreisbrandrates wurde erteilt.

Beschluss

Herr Bräunlein Norbert, Einkehrstr. 6, wird als Kommandant und Herr Michael Engerling, Hofstettener Hauptstr. 41, als stellv. Kommandant für die FF Hofstetten bestätigt.

Herr Bernhard Schmidt, Jahrsdorf B 10, wird als Kommandant und Herr Ralf Dresen, Jahrsdorf A 14, als stellv. Kommandant für die FF Jahrsdorf bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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13. Worte der Fraktionssprecher zum Jahreswechsel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 47. Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö vorberatend 13
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14. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 47. Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö 14
Datenstand vom 17.02.2017 10:07 Uhr