Datum: 16.02.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Bericht aus dem BRK-Kinderhort Räuberkiste
6 Bericht über den Workshop "S-Bahn Hilpoltstein"
7 Bericht über den Förderantrag zur Erstellung eines E-Mobilitätskonzept
8 Vereinbarung mit dem Tierschutzverein Roth e.V.
9 Informationen zur Jahresrechnung 2016
10 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
10.1 Bestätigung des neugewählten stellvertretenden Kommandanten der FF Solar-Grauwinkl
11 Schnelles Internet 2. Förderverfahren, 1. und 2. Durchlauf – Sachstandsbericht

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 48. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö 1
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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 48. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 48. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 48. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö vorberatend 4

Sachverhalt

Es lagen keine Tagesordnungspunkte zur Bekanntgabe vor.

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5. Bericht aus dem BRK-Kinderhort Räuberkiste

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 48. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö vorberatend 5

Sachverhalt

Die Leiterin des BRK-Kinderhortes Räuberkiste, Frau Susanne Grimm, berichtet in der Sitzung über die Belegung und den Betrieb der Einrichtung.

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6. Bericht über den Workshop "S-Bahn Hilpoltstein"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 48. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö vorberatend 6

Sachverhalt

Am 14. und 15. Januar fand ein Workshop zum Bau einer S-Bahn-Strecke von Roth nach Hilpoltstein statt. Zweite Bürgermeisterin Ulla Dietzel berichtet über den Ablauf.

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7. Bericht über den Förderantrag zur Erstellung eines E-Mobilitätskonzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 48. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö vorberatend 7

Sachverhalt

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat ein Projektförderprogramm für kommunale Mobilitätskonzepte aufgelegt. Mit der bis 2019 laufenden Förderrichtlinie zur batterieelektrischen Elektromobilität vom 9. Juni 2015 unterstützt das Bundesministerium über alle Verkehrsträger gezielt die kommunalen Akteure beim Aufbau der Elektromobilität vor Ort.

Ein Schwerpunkt ist die Förderung der Beschaffung von Elektrofahrzeugen im kommunalen Kontext. Darüber hinaus werden die Kommunen bei der Errichtung öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur in Verbindung mit Fahrzeugbeschaffungen unterstützt. Anknüpfend an das "Starterset Elektromobilität" fördert das BMVI auch die Erarbeitung umsetzungsorientierter kommunaler Elektromobilitätskonzepte. Zudem werden anwendungsorientierte Forschungs- und Demonstrationsvorhaben zur strategischen Unterstützung des Markthochlaufs von Elektrofahrzeugen gefördert. Dabei liegt ein besonderer Fokus auf der vernetzten Mobilität und dem Einsatz von Elektrobussen oder E-Lkw im Kontext innovativer Mobilitäts- bzw. Logistikkonzepte.

Die Stadt Hilpoltstein hat bis zum Ende der Antragsfrist am 31.01.2017 einen Antrag zur Förderung von kommunalen Verkehrskonzepten gestellt. Inhalt des Konzeptes soll die Untersuchung folgender Teilbereiche sein:
-        Aufbau eines ÖPNV-Netzes auf Elektromobilitätsbasis (Orts-/Schulbus) zu verkehrsträchtigen Zielen wie Gewerbegebieten, Schulen und der Innenstadt.
-        Ausbau von Radwegen und damit einhergehender Ausbau von Pedelec-Sharing Einrichtungen.

Durch das Förderprogramm werden Ausgaben bis zu 100.000 Euro zu einem Fördersatz von 80% gefördert.

Erster Bürgermeister Mahl berichtet über den Förderantrag der Stadt Hilpoltstein.

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8. Vereinbarung mit dem Tierschutzverein Roth e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 48. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 8

Sachverhalt

Gemeinden sind gesetzlich verpflichtet Fundtiere entgegenzunehmen und ordnungsgemäß unterzubringen. Der Tierschutzverein Roth e.V. übernimmt diese Aufgabe für die Stadt Hilpoltstein.
Dazu erhält der Verein derzeit 10% der Einnahmen aus der Hundesteuer, das sind derzeit rund 3.000 Euro jährlich.

Um die Durchführung der Aufgaben sicherzustellen, soll der an den Tierschutzverein zu zahlende Anteil der Gemeinden nach der Einwohnerzahl berechnet werden. In einer Vereinbarung zwischen den Tierschutzverein Roth e.V. und dem Kreisverband Roth des Bayerischen Gemeindetags wurde eine jährliche Pauschale von 0,40 Euro je Einwohner festgelegt. 

Beschluss

Die Stadt Hilpoltstein tritt in die Vereinbarung zwischen dem Tierschutzverein Roth e.V. und dem
Kreisverband Roth des Bayerischen Gemeindetags rückwirkend zum 01.01.2017 ein.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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9. Informationen zur Jahresrechnung 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 48. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö vorberatend 9

Sachverhalt

Ergebnis der Jahresrechnung 2016 wird in der Sitzung bekannt gegeben.

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10. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 48. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö 10
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10.1. Bestätigung des neugewählten stellvertretenden Kommandanten der FF Solar-Grauwinkl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 48. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 10.1

Sachverhalt

Die Freiwillige Feuerwehr Solar-Grauwinkl hat in ihrer Dienstversammlung den stellvertretenden Kommandanten gewählt. Es kamen folgendes Ergebnis zustande:

Josef Graf, Grauwinkl 13, 91161 Hilpoltstein.

Das Benehmen des Kreisbrandrates wurde erteilt.

Beschluss

Herr Josef Graf, Grauwinkl 13, wird als stellvertretender Kommandant der FF Solar-Grauwinkl bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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11. Schnelles Internet 2. Förderverfahren, 1. und 2. Durchlauf – Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 48. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 11

Sachverhalt

Im Rahmen des 2. Förderverfahrens wurde im vergangenen Jahr ein Förderantrag zusammen mit dem Ausschreibungsergebnis bei der Regierung von Mittelfranken eingereicht. Das Ergebnis der Prüfung bzw. der Förderbescheid sind in Kürze zu erwarten. Der Sachstand wird in der Sitzung erläutert.

Für das 3. Förderverfahren zum Ausbau der Breitbandversorgung wurde eine Markterkundung durchgeführt. Die Ergebnisse der Markterkundung und der Umfang der geplanten Ausschreibung erläutert Herr Sebastian Prechtl von der Fa. IKT.

Datenstand vom 13.03.2017 11:45 Uhr