Datum: 09.03.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Erstellung eines Radverkehrskonzeptes (Verkehrskonzept Teil II)
6 Städtische Satzungen
6.1 Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
6.2 Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung
7 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
7.1 Flurbereinigungsverfahren entlang der ICE-Strecke
7.2 Information über den Stand des Förderverfahrens Breitbandausbau

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 49. Sitzung des Stadtrates 09.03.2017 ö 1

Sachverhalt

Sieh e Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 49. Sitzung des Stadtrates 09.03.2017 ö 2

Sachverhalt

Herr Hess erkundigte sich, ob im Rahmen des Umbaus des Normagebäudes ein Lärmschutz für die Anwohner vorgesehen sei.

Bürgermeister Mahl erklärte, dass sich sowohl der Bauausschuss als auch das Landratsamt im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens mit dem Thema beschäftigen würden. Das Gebäude werde zwar geringfügig größer und die Parkplätze würden etwas näher an die Bebauung heran rücken, er gehe jedoch nicht davon aus, dass sich dadurch die Lärmbelastung erhöhe.

Herr Kleiber verwies auf die neue Ampelanlage am ehemaligen Gasthaus Zur Luft und wollte wissen, ob in diesem Zusammenhang neue Schaltzeiten eingerichtet worden seien.

Bürgermeister Mahl führte aus, es sei bekannt, dass es derzeit einige Probleme mit den Ampelanlagen gebe. Das Staatliche Bauamt arbeite an der Problematik. Neue Schaltzeiten gebe es momentan seines Wissens nach nicht.

Herr Hess verwies auf die heute auf der Tagesordnung stehende Vergabe eines Radwegekonzepts. Er wolle wissen, ob dem Stadtrat in diesem Zusammenhang die Ausarbeitungen von Altbürgermeister Helmut Neuweg bekannt seien.

Bürgermeister Mahl entgegnete, dass heute nicht die Auftragsvergabe, sondern der Grundsatzbeschluss für die Erstellung eines Radwegekonzepts auf der Tagesordnung stehe. Selbstverständlich sei dem Stadtrat das Konzept von Herrn Neuweg bekannt. Der Arbeitsausschuss Verkehr habe sich intensiv mit dem Thema beschäftigt und 2. Bürgermeisterin Dietzel habe hier im Gremium ausführlich darüber berichtet. Darüber hinaus wurde die Präsentation von Herrn Neuweg allen Stadtratsmitgliedern zugeschickt.

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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 49. Sitzung des Stadtrates 09.03.2017 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 49. Sitzung des Stadtrates 09.03.2017 ö vorberatend 4

Sachverhalt

Es lagen keine Tagesordnungspunkte zur Bekanntgabe vor.

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5. Erstellung eines Radverkehrskonzeptes (Verkehrskonzept Teil II)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 49. Sitzung des Stadtrates 09.03.2017 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Im Rahmen der Diskussion zum Verkehrskonzept Teil I des Büros INVER ergab sich unstrittig die Notwendigkeit, weitere verkehrliche Bereiche intensiv zu beraten und geeignete Maßnahmen umzusetzen. Als nächster großer Schritt ist die Erstellung und Umsetzung eines Radwegekonzeptes zu nennen. Seitens des AA Verkehr wurden bis in die jüngste Vergangenheit hinein Überlegungen getätigt und Vorschläge unterbreitet, die natürlich mit in das Radverkehrskonzept einfließen sollen. Parallel dazu sollten alle verfügbaren Fachinformationen und Fachgremien zum Thema „Radverkehr“ mit genutzt und eingebunden werden. Dies beinhaltet u.a. auch eine Mitgliedschaft im Verein „Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern e.V.“ (kurz: AGFK Bayern; vgl. agfk-bayern.de).

Beschluss

Der Stadtrat Hilpoltstein beschließt, den Radverkehr im gesamten Stadtgebiet zu fördern und beauftragt deshalb kurzfristig ein Fachbüro mit der Erstellung eines Radverkehrskonzeptes.

Darüber hinaus wird die Mitgliedschaft im Verein „Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern e.V.“ (kurz: AGFK Bayern) unter Berücksichtigung der jeweiligen Aufnahmekriterien angestrebt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Städtische Satzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 49. Sitzung des Stadtrates 09.03.2017 ö 6
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6.1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 49. Sitzung des Stadtrates 09.03.2017 ö beschliessend 6.1

Sachverhalt

Die Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS) vom 08.06.1995 soll an die aktuelle Mustersatzung angepasst werden.

Die Details der Änderungen ersehen Sie aus den Anlagen.

Beschluss

Der „Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS)“ mit den in der Anlage dargestellten Änderungen wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6.2. Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 49. Sitzung des Stadtrates 09.03.2017 ö beschliessend 6.2

Sachverhalt

Die Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung,
Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen, Parkplätzen,
Grünanlagen und Kinderspielplätzen vom 27. Januar 2003, zuletzt geändert am 06.02.2009 soll an die aktuelle Mustersatzung angepasst werden.

Die Details der Änderungen ersehen Sie aus den Anlagen.

Beschluss

Der „Satzung über die Erhebung von einmaligen Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen und Parkplätzen“ mit den in der Anlage dargestellten Änderungen wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 49. Sitzung des Stadtrates 09.03.2017 ö 7
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7.1. Flurbereinigungsverfahren entlang der ICE-Strecke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 49. Sitzung des Stadtrates 09.03.2017 ö vorberatend 7.1
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7.2. Information über den Stand des Förderverfahrens Breitbandausbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 49. Sitzung des Stadtrates 09.03.2017 ö vorberatend 7.2
Datenstand vom 27.03.2017 16:47 Uhr