Datum: 23.03.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Bauleitplanung
5.1 3. Änderung Bebauungsplan Weinsfeld 2 - Satzungsbeschluss
5.2 Bebauungsplan Heuberg 4 für das Gebiet "Lochmühle" - Satzungsbeschluss
6 Städtische Satzungen
6.1 Änderung der Entwässerungssatzung vertagt
7 Aufstellung eines Bauprogramms für Industriestraße und Hofstettener Hauptstraße
8 Haushaltsplanung
8.1 Beschluss über die Haushaltssatzung 2017 mit Anlagen
8.2 Beschluss über den Finanzplan für die Jahre 2016 - 2020
8.3 Beschluss über die Haushaltssatzung 2017 der Siechenhausstiftung Hilpoltstein
8.4 Beschluss über die Haushaltssatzung 2017 der Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung
9 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 50. Sitzung des Stadtrates 23.03.2017 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 50. Sitzung des Stadtrates 23.03.2017 ö 2

Sachverhalt

Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es keine Anfragen.

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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 50. Sitzung des Stadtrates 23.03.2017 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 50. Sitzung des Stadtrates 23.03.2017 ö vorberatend 4

Sachverhalt

Es lagen keine Tagesordnungspunkte zur Bekanntgabe vor.

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5. Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 50. Sitzung des Stadtrates 23.03.2017 ö vorberatend 5
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5.1. 3. Änderung Bebauungsplan Weinsfeld 2 - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 50. Sitzung des Stadtrates 23.03.2017 ö beschliessend 5.1

Sachverhalt

Mit Stadtratsbeschluss vom 02.06.2016 wurde die 3. Änderung des Bebauungsplans Weinsfeld 2 beschlossen. Die Entwurfsplanung wurde in der Sitzung am 06.10.2016 vorgestellt und gebilligt.
Die während der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung  vom 04.11.2016 bis 06.12.2016 eingegangenen Hinweise und Stellungnahmen wurden in der Sitzung am 26.01.2017 erläutert, zur Kenntnis genommen und gem. Abwägungstabelle berücksichtigt. Gleichzeitig wurde die entsprechend angepasste Entwurfsplanung für die öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung gebilligt. Diese fand in der Zeit vom 08.02.2017 bis 10.03.2017 statt.
Die während dieser Zeit eingegangenen Hinweise und Stellungnahmen werden berücksichtigt und in der Sitzung erläutert.
Sollten keine weiteren Änderungen der Planung notwendig sein, kann die 3. Änderung des Bebauungsplans Weinsfeld 2 als Satzung beschlossen werden.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die 3. Änderung des Bebauungsplans Weinsfeld 2 gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5.2. Bebauungsplan Heuberg 4 für das Gebiet "Lochmühle" - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 50. Sitzung des Stadtrates 23.03.2017 ö beschliessend 5.2

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 26.01.2017 wurde der Satzungsbeschluss vom 13.09.2006 über den Bebauungsplan Heuberg 4 für das Gebiet „Lochmühle“ aufgehoben. Gleichzeitig wurden die entsprechend überarbeiteten und mit den erforderlichen Ergänzungen versehenen Planunterlagen für die erneute öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung gebilligt. Diese fand in der Zeit vom 08.02.2017 bis 10.03.2017 statt.
Die während dieser Zeit eingegangenen Hinweise und Stellungnahmen werden berücksichtigt und in der Sitzung erläutert.
Sollten keine weiteren Änderungen der Planung notwendig sein, kann der Bebauungsplan Heuberg 4 als Satzung beschlossen werden. 

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Bebauungsplan Heuberg 4 für das Gebiet „Lochmühle“ gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. Städtische Satzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 50. Sitzung des Stadtrates 23.03.2017 ö beschliessend 6
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6.1. Änderung der Entwässerungssatzung vertagt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 50. Sitzung des Stadtrates 23.03.2017 ö beschliessend 6.1

Sachverhalt

Die Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt Hilpoltstein (Entwässerungsatzung –EWS-) vom 20.11.2014 soll an die aktuelle Mustersatzung angepasst werden.

Die Details der geplanten Änderungen ersehen Sie aus den Anlagen.

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7. Aufstellung eines Bauprogramms für Industriestraße und Hofstettener Hauptstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 50. Sitzung des Stadtrates 23.03.2017 ö beschliessend 7

Sachverhalt

Für einen unabhängigen neutralen Betrachter stellt sich die Industriestraße und als Weiterführung die Hofstettener Hauptstraße vom Einmündungsbereich Altstadtring bis zum Kreisverkehr in Hofstetten als eine einheitliche Anlage dar. Momentan ist von Seiten der Stadt Hilpoltstein geplant, die Industriestraße bis zur Gabelung der Industriestraße an der Gemarkungsgrenze Hofstetten 2017 zu erneuern.

Eine Weiterführung der Erneuerungsmaßnahme entlang der Hofstettener Hauptstraße ist zeitnah nicht geplant, da sich die Hofstettener Hauptstraße dem Augenschein nach noch in einem relativ guten Zustand befindet. Es wurden bereits vor ca. 10 Jahren umfangreiche Reparaturmaßnahmen, wie z.B. Aufbringen einer neuen Deckschicht und Verschweißen mit Bitumen nach erneuerter Rissebildung vorgenommen, so dass eine Komplettsanierung der Straße aus heutiger Sicht um etwa 8 – 10 Jahre verzögert werden kann.

Der Gehweg entlang der Hofstettener Hauptstraße weist bereits sehr große Schäden, wie z.B. Einbrüche, Abplatzungen, Risse und dergleichen auf. Eine Erneuerung ist in den nächsten 8 – 10 Jahren ebenfalls notwendig.

Auf den beiliegenden Lageplan wird verwiesen.

Beschluss

Der Stadtrat von Hilpoltstein stimmt dem aufgestellten Bauprogramm für die Industriestraße /  Hofstettener Hauptstraße zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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8. Haushaltsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 50. Sitzung des Stadtrates 23.03.2017 ö vorberatend 8
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8.1. Beschluss über die Haushaltssatzung 2017 mit Anlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 50. Sitzung des Stadtrates 23.03.2017 ö beschliessend 8.1

Sachverhalt

Der Entwurf des Haushaltsplans 2017 wird mittels Präsentation vorgestellt.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Entwurf des Haushaltsplans mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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8.2. Beschluss über den Finanzplan für die Jahre 2016 - 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 50. Sitzung des Stadtrates 23.03.2017 ö beschliessend 8.2

Sachverhalt

Die Daten der Finanzplanung 2016 bis 2020 werden mittels Präsentation vorgestellt.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Entwurf des Finanzplans mit Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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8.3. Beschluss über die Haushaltssatzung 2017 der Siechenhausstiftung Hilpoltstein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 50. Sitzung des Stadtrates 23.03.2017 ö beschliessend 8.3

Sachverhalt

Der Entwurf der Haushaltssatzung der Siechenhausstiftung für das Jahr 2017 wird mittels Präsentation vorgestellt.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Entwurf des Haushaltsplans der Siechenhausstiftung Hilpoltstein für das Haushaltsjahr 2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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8.4. Beschluss über die Haushaltssatzung 2017 der Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 50. Sitzung des Stadtrates 23.03.2017 ö beschliessend 8.4

Sachverhalt

Der Entwurf der Haushaltsplanung der Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung für das Jahr 2017 wird mittels Präsentation vorgestellt.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Entwurf des Haushaltsplans der Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung für das Haushaltsjahr 2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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9. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 50. Sitzung des Stadtrates 23.03.2017 ö 9
Datenstand vom 08.04.2017 11:13 Uhr