Datum: 18.05.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens - Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 28 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Pierheim"
6 13. Änderung des Flächennutzungsplans - Aufstellungsbeschluss
7 Vorlage der Jahresrechnung 2016
8 Prüfung der Jahresrechnung 2015
8.1 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses zur Jahresrechnung 2015
8.2 Feststellung des Jahresergebnisses 2015 - Stadt Hilpoltstein
8.3 Feststellung des Jahresergebnisses 2015 - Siechenhausstiftung
8.4 Feststellung des Jahresergebnisses 2015 - Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung
8.5 Beschluss über die Entlastung für das Jahr 2015
9 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
9.1 Radverkehrskonzept

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 53. Sitzung des Stadtrates 18.05.2017 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 53. Sitzung des Stadtrates 18.05.2017 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 53. Sitzung des Stadtrates 18.05.2017 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 53. Sitzung des Stadtrates 18.05.2017 ö vorberatend 4
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5. Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens - Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 28 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Pierheim"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 53. Sitzung des Stadtrates 18.05.2017 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Die SÜDWERK Projektgesellschaft aus Burgkunstadt plant den Betrieb einer Photovoltaikanlage in Pierheim. Die PV-Anlage soll auf einer Teilfläche der Flur-Nr. 201 der Gemarkung Pierheim errichtet werden. Nähere Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem beigefügten Antrag.
Um das Vorhaben durchführen zu können, müssen die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden.
Gem. § 8 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sind Bebauungspläne aus dem Flächennutzungsplan (FNP) zu entwickeln und § 8 Abs. 3 BauGB besagt, dass mit der Aufstellung eines Bebauungsplans gleichzeitig auch der FNP geändert werden kann (Parallelverfahren).
Die Planungs- und Erschließungskosten werden im Rahmen eines städtebaulichen Vertrages i. S. d.
§ 11 BauGB gesondert geregelt. 

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6. 13. Änderung des Flächennutzungsplans - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 53. Sitzung des Stadtrates 18.05.2017 ö beschliessend 6

Sachverhalt

Aufgrund des Antrags der SÜDWERK Projektgesellschaft zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens (Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 28 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Pierheim“) muss für den geplanten Bereich ein Sondergebiet „Photovoltaik“ ausgewiesen werden.
Mit der Einleitung des Verfahrens zur 13. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) mit integriertem Landschaftsplan werden die rechtlichen Voraussetzungen dazu geschaffen.
Im Rahmen eines noch abzuschließenden städtebaulichen Vertrages sind auch Regelungen über die 
Kostentragung des Planverfahrens zu treffen.

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7. Vorlage der Jahresrechnung 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 53. Sitzung des Stadtrates 18.05.2017 ö vorberatend 7

Sachverhalt

Die Jahresrechnung 2016 ist innerhalb von sechs Monaten ab dem 31.12.2016 von der Verwaltung zu erstellen und anschließend dem Stadtrat vorzulegen (erfolgt durch Einstellung ins Ratsinformationssystem). Der Stadtrat nimmt hiervon Kenntnis.

Der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss hat die Jahresrechnung bis zum 31.12. des folgenden Haushaltsjahres zu prüfen und danach das Ergebnis dem Stadtrat zur Beschlussfassung bekannt zu geben.

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8. Prüfung der Jahresrechnung 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 53. Sitzung des Stadtrates 18.05.2017 ö 8

Sachverhalt

Der gesamte Tagesordnungspunkt 8. (Prüfung der Jahresrechnung) wird auf die 53. Stadtratssitzung am 18.05.2017 verschoben.

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8.1. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses zur Jahresrechnung 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 53. Sitzung des Stadtrates 18.05.2017 ö vorberatend 8.1

Sachverhalt

Stadtrat Benny Beringer, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, berichtet über die Rechnungsprüfung zur Jahresrechnung 2015 der Stadt Hilpoltstein und der beiden Stiftungen.

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8.2. Feststellung des Jahresergebnisses 2015 - Stadt Hilpoltstein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 53. Sitzung des Stadtrates 18.05.2017 ö beschliessend 8.2

Sachverhalt

Die Jahresrechnung 2015 wurde durch den Rechnungsprüfungsausschuss geprüft. Mit dem Feststellungsbeschluss des Stadtrates ist das Zahlenwerk der Jahresrechnung fixiert. Das bedeutet, dass mit dem Beschluss alle Buchungen des jeweiligen HH-Jahres einschließlich der gebildeten und übertragenen Haushalts- und Kassenreste, der Rücklagenzuführungen und –entnahmen Bestandskraft haben und nicht mehr abgeändert werden können.

Beschluss

Nach Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss wird die Jahresrechnung 2015 der Stadt Hilpoltstein gemäß Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO wie vorgelegt festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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8.3. Feststellung des Jahresergebnisses 2015 - Siechenhausstiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 53. Sitzung des Stadtrates 18.05.2017 ö beschliessend 8.3

Sachverhalt

Die Jahresrechnung 2015 der Siechenhausstiftung wurde ebenfalls durch den Rechnungs-prüfungsausschuss geprüft. Mit dem Feststellungsbeschluss des Stadtrates ist das Zahlenwerk der Jahresrechnung fixiert. Das bedeutet, dass mit dem Beschluss alle Buchungen des jeweiligen
HH-Jahres einschließlich der gebildeten und übertragenen Haushalts- und Kassenreste, der Rücklagenzuführungen und –entnahmen Bestandskraft haben und nicht mehr abgeändert werden können.

Beschluss

Nach Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss wird die Jahresrechnung 2015 der Siechenhausstiftung gemäß Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO wie vorgelegt festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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8.4. Feststellung des Jahresergebnisses 2015 - Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 53. Sitzung des Stadtrates 18.05.2017 ö beschliessend 8.4

Sachverhalt

Die Jahresrechnung 2015 der Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung wurde ebenfalls durch den Rechnungsprüfungsausschuss geprüft. Mit dem Feststellungsbeschluss des Stadtrates ist das Zahlenwerk der Jahresrechnung fixiert. Das bedeutet, dass mit dem Beschluss alle Buchungen des jeweiligen HH-Jahres einschließlich der gebildeten und übertragenen Haushalts- und Kassenreste, der Rücklagenzuführungen und –entnahmen Bestandskraft haben und nicht mehr abgeändert werden können.

Beschluss

Nach Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss wird die Jahresrechnung 2015 der Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung gemäß Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO wie vorgelegt festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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8.5. Beschluss über die Entlastung für das Jahr 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 53. Sitzung des Stadtrates 18.05.2017 ö beschliessend 8.5

Sachverhalt

Durch die Entlastung wird zum Ausdruck gebracht, dass der Stadtrat mit der Abwicklung der Finanzwirtschaft in dem betreffenden Haushaltsjahr einverstanden ist, dass er die Ergebnisse billigt und auf haushaltsrechtliche Einwendungen verzichtet.

Die Jahresrechnung 2015 der Stadt Hilpoltstein, der Siechenhausstiftung und der Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung wurden durch den Rechnungsprüfungsausschuss geprüft und durch den Stadtrat festgestellt, sodass nun für das Haushaltsjahr 2015 die Entlastung erteilt werden kann.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Entlastung der Verwaltung gem. Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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9. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 53. Sitzung des Stadtrates 18.05.2017 ö 9
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9.1. Radverkehrskonzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 53. Sitzung des Stadtrates 18.05.2017 ö 9.1
Datenstand vom 23.06.2017 08:18 Uhr