Datum: 05.07.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 9. Änderung Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 8 - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigung der Planung für die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
6 Widmung des Parkplatzes am Sandsteig
7 Auftragsvergabe für Arbeiten am Brunnen 5
8 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 55. Sitzung des Stadtrates 05.07.2017 ö 1
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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 55. Sitzung des Stadtrates 05.07.2017 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 55. Sitzung des Stadtrates 05.07.2017 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 55. Sitzung des Stadtrates 05.07.2017 ö vorberatend 4
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5. 9. Änderung Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 8 - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigung der Planung für die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 55. Sitzung des Stadtrates 05.07.2017 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 06.04.2017 die 9. Änderung des Bebauungsplans Hilpoltstein Nr. 8 beschlossen. Die Entwurfsplanung wurde in der Sitzung am 04.05.2017 vorgestellt und gebilligt. Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und die Unterrichtung der Öffentlichkeit fanden in der Zeit vom 16.05.2017 bis 16.06.2017 statt. Die während der Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Hinweise werden in der Sitzung am 05.07.2017 erläutert und gem. Abwägungstabelle berücksichtigt. Die entsprechend angepasste Entwurfsplanung wird vorgestellt.

Beschluss

Die eingegangenen Hinweise und Stellungnahmen werden zur Kenntnis genommen und gemäß Abwägungstabelle berücksichtigt. Die angepasste Entwurfsplanung mit den dazugehörigen Unterlagen wird gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB für die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gebilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Widmung des Parkplatzes am Sandsteig

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 55. Sitzung des Stadtrates 05.07.2017 ö beschliessend 6

Sachverhalt

Bei der Überprüfung eines eingereichten Bauantrages wurde festgestellt, dass der vorhandene Parkplatz am Sandsteig, Fl.-Nr. 457/5 Gemarkung Hilpoltstein, im Flächennutzungsplan als gemischte Baufläche ausgewiesen ist. Von Seiten des Landratsamtes Roth wurde dringend angeraten, den Parkplatz nach den tatsächlich vorhandenen Gegebenheiten zu widmen. Dazu ist der Platz gemäß Art. 6 des Bayerischen Straßen- und Wegeverzeichnisses (BayStrWG) als öffentliche Verkehrsfläche nach Art. 1 BayStrWG zu widmen.

Bezeichnung:                        Parkplatz am Sandsteig
Fl.-Nr.:                                457/5
Gemarkung:                        Hilpoltstein
Lage der gewidmeten Fläche:        siehe Lageplan
Fläche:                        405 m²
Straßenbaulast:                Stadt Hilpoltstein

Beschluss

Das Grundstück Fl.-Nr. 457/5 Gemarkung Hilpoltstein wird gemäß Art. 6 i.V.m. Art. 1 BayStrWG als öffentliche Verkehrsfläche gewidmet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Auftragsvergabe für Arbeiten am Brunnen 5

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 55. Sitzung des Stadtrates 05.07.2017 ö beschliessend 7

Sachverhalt

In der Sitzung des Stadtrats am 24.11.2016 hat Herr Dr. Holbig vom Ing.-Büro CDM mögliche Vorgehensweisen zur Reaktivierung des Brunnen V vorgestellt. Um die in dieser Sitzung beschlossene Prüfung der Sanierungsfähigkeit durchführen zu können, müssen bestimmte Vorleistungen wie das Ausräumen des Bohrlochs erbracht werden.

Auf den Beschluss in der Stadtratssitzung am 24.11.2016 TOP 5 wird verwiesen.

Auf die beschränkte Ausschreibung zur Erkundung des Brunnens HIP V mit begleitendem geophysikalischem Messprogramm haben zur Submission am 22.6.17 sieben Firmen ein Angebot abgegeben. Vom Ing. Büro CDM Smith wurden die Angebote geprüft. Ein Angebot konnte nicht gewertet werden.
Folgende Firmen haben sich an der Ausschreibung beteiligt:

Fa. Ochs Bohrgesellschaft mbH, Nürnberg                
Fa. Keller u. Hahn Brunnenbau, Insingen                
Fa. Osel Bohr GmbH, Bamberg                        
Fa. Weikert GmbH & Co. KG, Mühlhausen                
Fa. Aqua Bohr- und Brunnenges. mbH, Bindlach        
Terrasond GmbH & Co. KG, Günzburg                
Anger´s Söhne Bohr GmbH, Hessisch Lichtenau                        

Die Kostenberechnung des Ing. Büros CDM Smith schließt mit einer Summe von rd. 170.000 € brutto ab. Der wenignehmenste Bieter überschreitet den Kostenansatz um rd. 94.000€!
Das Ing. Büro CDM Smith hat daraufhin ihren Kostenansatz nochmals überprüft und festgestellt, dass v. a. bei einer Position alle Anbieter auffallend um ca. 35 bis 40 T€ mehr veranschlagt haben. Bei dieser Position würde das Ing. Büro CDM ihre Kostenberechnung korrigieren und sich für den versehentlich niedrigen Ansatz entschuldigen.
Nach Korrektur der Kostenberechnung, welche dann mit 205.000 € abschließen würde, verbleibt immer noch ein Delta von rd. 60.000 € (ca. 30%).
Der große Unterschied erklärt sich in der Hauptsache durch die hohe Auslastung der Firmen.
Da man bei dieser Maßnahme unter keinem zeitlichen Druck steht, wird vorgeschlagen, die Ausschreibung zu wiederholen, das Leistungsverzeichnis an der einen oder anderen Stelle anzupassen um bessere Einheitspreise zu erzielen und die Ausführungszeit flexibler zu gestalten.
Ein besseres Ergebnis wird erwartet, kann aber natürlich nicht garantiert werden.

Beschluss

Die Ausschreibung für die Erkundung des Brunnens 5 wird aufgrund des hohen Ausschreibungsergebnisses aufgehoben. Die Ausschreibung ist mit einer flexibleren Ausführungszeit sowie der Anpassung des Leistungsverzeichnisses zu wiederholen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 3

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8. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 55. Sitzung des Stadtrates 05.07.2017 ö 8
Datenstand vom 28.07.2017 15:10 Uhr