Datum: 27.07.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
zum Seitenanfang
1. Begrüßung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat
|
56. Sitzung des Stadtrates
|
27.07.2017
|
ö
|
|
1 |
Sachverhalt
zum Seitenanfang
2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat
|
56. Sitzung des Stadtrates
|
27.07.2017
|
ö
|
|
2 |
zum Seitenanfang
3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat
|
56. Sitzung des Stadtrates
|
27.07.2017
|
ö
|
|
3 |
zum Seitenanfang
4. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat
|
56. Sitzung des Stadtrates
|
27.07.2017
|
ö
|
vorberatend
|
4 |
Sachverhalt
Es lagen keine Tagesordnungspunkte zur Bekanntgabe vor.
zum Seitenanfang
5. Beschluss über eine Stellungnahme zur 20. Änderung des Regionalplans
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat
|
56. Sitzung des Stadtrates
|
27.07.2017
|
ö
|
|
5 |
Sachverhalt
Der Planungsverband der Region Nürnberg schreibt den Regionalplan laufend fort, um ihn an neue Entwicklungen anzupassen. Für die 20. Änderung läuft derzeit das Beteiligungsverfahren. Die Gemeinden können ihre Stellungnahmen bis zum 4. August 2017 einreichen.
Die Stadt Hilpoltstein ist insbesondere betroffen durch die Aufnahme von Flächen mit sog. Trenngrün in die Regionalplanung.
|
Trenngrün (Stand: Fortschreibung 20. Änderung)
|
|
Der Verdichtungsraum der Region 7 ist überwiegend durch einen hohen Siedlungsdruck gekennzeichnet. Mit der Ausweisung geeigneter Freiflächen als Trenngrün soll das Zusammenwachsen benachbarter Siedlungsbereiche verhindert werden. Trenngrünflächen wirken der Entstehung bandartiger Siedlungsstrukturen entgegen und stellen ein wichtiges Instrument dar, Siedlungsräume zu gliedern und den Erhalt und die Sicherung von Freiflächen zwischen diesen zu gewährleisten (vgl. LEP 2013 3.3). Dies gilt insbesondere auch für die in RP 7, 7.1.3.3 (Z) genannten Flächen, auf denen ein weiteres Zusammenwachsen der Siedlungsbereiche zu verhindern ist. Mit den für die Trenngründarstellung geeigneten Freiflächen können unterschiedliche Eigenschaften verbunden sein, darunter z. B. die Verbesserung der kleinklimatischen Verhältnisse oder die Bewahrung eigenständiger Ortsteile durch den Erhalt von Grünzäsuren.
Planungen und Maßnahmen in Trenngrünflächen sind nach einzelfallbezogener Prüfung möglich, falls diese zu der beschriebenen Funktion des Trenngrüns nicht im Widerspruch stehen. Linienhafte Verkehrsinfrastrukturen (z.B.: Ortsumgehungsstraßen oder auch die geplante Stadt-Umland-Bahn) stehen dieser in der Regel nicht entgegen.
|
Alle Informationen zur geplanten 20. Änderung finden Sie auch unter dem Link:
Beschluss
Die Stadt Hilpoltstein gibt zur 20. Änderung des Regionalplans für die Region Nürnberg keine Stellungnahme ab.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
6. Kinderbetreuung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat
|
56. Sitzung des Stadtrates
|
27.07.2017
|
ö
|
|
6 |
zum Seitenanfang
6.1. Beabsichtigte Erweiterung des BRK Kinderhauses Hofstetten - Anerkennung von Kinderbetreuungsplätzen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat
|
56. Sitzung des Stadtrates
|
27.07.2017
|
ö
|
beschliessend
|
6.1 |
Sachverhalt
Im Stadtbereich Hilpoltstein sind derzeit folgende Kinderbetreuungsplätze in den Bereichen Krippe und
Regelkinder vorhanden:
Krippenplätze 8 Gruppen, 96 Plätze (max. 102)
Regelkinderplätze 18,5 Gruppen, 463 Plätze
Unter Berücksichtigung des derzeit geltenden Anstellungsschlüssels von 1:11,0 werden die Regelkindergruppen teilweise nur mit 22 Kinder pro Gruppe belegt, sodass die Platzzahl für Regelkinder sich auf rund 407 Plätze verringern kann. Hinzu kommt, dass der Gewichtungsfaktor für Kinder mit Behinderung, Migrationshintergrund und unter 3-jährige die tatsächlich zur Verfügung stehende Anzahl der Plätze nochmals reduzieren kann.
Die durchschnittliche Geburtenzahl der vergangenen Jahre lag bei 120 Kindern pro Jahr.
Im Krippenbereich ist von einem Rechtsanspruch ab dem vollendeten 1. Lebensjahr und einer Belegungsquote von 35% (Ziel der Bayerischen Staatsregierung) auszugehen. Das entspräche 84 Plätzen. Die in Hilpoltstein bereits oberhalb der Empfehlung des Freistaates vorhandenen 96 Plätze sind nach Abgleich der Anmeldezahlen mit den Kindergartenleiterinnen für das Betreuungsjahr 2017/18 bereits voll belegt. In allen Einrichtungen bestehen Wartelisten für Krippenkinder. Zusätzlicher Bedarf ist demnach gegeben.
Im Regelkinderbereich geht man aufgrund der zuvor bereits genannten Gewichtungskriterien von einer Belegung mit 3,5 Jahrgängen pro Betreuungsjahr aus. Dies entspräche rund 420 Plätzen. Derzeit sind im Stadtgebiet Hilpoltstein ca. 15 Plätze in der neu geschaffenen Regelkindergruppe im Hort Räuberkiste frei. Auch hier ist jedoch von einem weitergehenden Bedarf auszugehen. Gerade auch im Hinblick auf das neu entstandene Baugebiet Dorotheenhöhe sind ein vermehrter Zuzug junger Familien und damit ein steigender Bedarf an Betreuungsplätzen zu erwarten.
Die Schaffung jeweils einer weiteren Krippengruppe und Regelkindergruppe wird auch aus Sicht der Fachaufsicht des Landratsamtes Roth, Frau Hoffinger, begrüßt.
Aufgrund des vorhandenen Freiflächenangebots besteht im BRK Kinderhaus in Hofstetten die Möglichkeit eines Anbaus für eine Krippen- und eine Regelkindergruppe. Dieser könnte als eigenständiges Gebäude mit Verbindungswegen errichtet werden, ohne die Außenspielflächen unangemessen zu beschneiden. Der Bund hat das 4. Sonderinvestitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017-2020 gerade neu beschlossen. Mit verhältnismäßig geringen Eigenmitteln könnte die Stadt Hilpoltstein den Anbau finanzieren und damit die bedarfsnotwendigen zusätzlichen Betreuungsplätze schaffen.
Beschluss
Die Stadt Hilpoltstein erkennt ab dem Kinderbetreuungsjahr 2017/18 den Bedarf für 1 Krippengruppe
(12 Plätze) und eine Regelkindergruppe (25 Plätze) im BRK Kinderhaus in Hofstetten an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
6.2. Beabsichtigte Erweiterung des BRK Kinderhauses Hofstetten - Billigung der Planung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat
|
56. Sitzung des Stadtrates
|
27.07.2017
|
ö
|
beschliessend
|
6.2 |
Sachverhalt
Die Stadt Hilpoltstein beabsichtigt, das BRK Kinderhaus in Hofstetten um jeweils eine Krippengruppe und eine Regelkindergruppe zu erweitern. Das Ingenieurbüro Ritzer aus Pleinfeld hat die Entwurfsplanung für den Anbau erstellt.
Die Entwurfsplanung wird in der Sitzung vorgestellt.
Beschluss
Der im Entwurf vorliegenden Planung über die Erweiterung des BRK Kinderhauses in Hofstetten um jeweils eine Krippengruppe und eine Regelkindergruppe wird zugestimmt.
Der Entwurf ist Bestandteil der Niederschrift.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 4
zum Seitenanfang
7. Maßnahmen im Bereich Tiefbau
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat
|
56. Sitzung des Stadtrates
|
27.07.2017
|
ö
|
|
7 |
zum Seitenanfang
7.1. Erneuerung der Wassertransportleitung von Pyras über Mindorf zur St 2391 im Zuge des Radwegebaus – Billigung der Planung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat
|
56. Sitzung des Stadtrates
|
27.07.2017
|
ö
|
beschliessend
|
7.1 |
Sachverhalt
Der Landkreis plant die Sanierung der RH 25 von Pyras über Mindorf zur Staatsstraße 2391 und begleitend den Bau eines Radwegs. Der Baubeginn für den ersten Abschnitt von Mindorf zur Staatsstraße 2391 soll möglicherweise noch in diesem Jahr erfolgen. Etwas abgerückt von der Kreisstraße in nördlicher Richtung verlaufen unsere ca. 50 Jahre alten Wassertransportleitungen aus Asbestzementmaterial zum größten Teil auf Privatgrund. Durch den Radwegebau besteht nun die Möglichkeit, eine neue Wassertransportleitung auf öffentlichen Grund zu verlegen und die bruchanfällige alte Wasserleitung zu ersetzen.
Herr Kellermann vom Ing. Büro Kellermann & Engelhardt ITEC GmbH stellt die Entwurfsplanung anhand einer Präsentation vor.
Beschluss
Der Stadtrat billigt die vorgestellte Planung und erteilt dem Ing. Büro Kellermann & Engelhardt ITEC GmbH aus Nürnberg den Auftrag zur Durchführung der weiteren Leistungsphasen 5-9 mit Bauüberwachung, Bauvermessung und Erstellung von Bestandsplänen für den ersten Bauabschnitt von Mindorf zur Staatsstraße 2391 sowie fü
r den Bereich Löffelhof Richtung Patersholz auf Länge von ca. 300 m.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
7.2. Ausbau der Kläranlage Meckenhausen – Billigung der Planung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat
|
56. Sitzung des Stadtrates
|
27.07.2017
|
ö
|
beschliessend
|
7.2 |
Sachverhalt
Die wasserrechtliche Erlaubnis für die Kläranlage Meckenhausen endet zum 31.12.2017.
Die Ist-Belastung der Kläranlage stößt an ihre Grenzen. Eine Erhöhung der Einwohnerwerte ist notwendig und vom Landratsamt bzw. Wasserwirtschaftsamt gefordert, auch im Hinblick auf die steigende Einwohnerzahl durch die Erweiterung von Baugebieten. Dies hat zur Folge, dass die Installation einer Kreislaufwasserführung zur Denitrifikation (Stickstoffabbau) und einer Fällmittelstation für die Phosphor-Elimination sowie die dazugehörige Elektrotechnik berücksichtigt werden müssen. Für diese Maßnahmen kann mit Zuschüssen nach RZWas 2016 in noch nicht bekannter Höhe gerechnet werden.
Im Zulaufbereich zur Kläranlage sollten Einrichtungen installiert werden, die das Abfließen von Grobstoffen in den Riedgraben bei Regenwetter weitestgehend verhindern. Um die zeitintensive händische Schlammräumung zu reduzieren, ist der Einbau von Reinigungseinrichtungen in das Regenrückhaltebecken geplant.
Das Ing. Büro Völker & Partner wird den derzeitigen Planungsstand vorstellen.
Beschluss
Der Stadtrat billigt die vorgestellte Planung und erteilt dem Ing. Büro Völker & Partner den Auftrag zur Durchführung der weiteren Leistungsphasen 5-9 für die Ingenieurbauwerke und technische Ausrüstung sowie der örtlichen Bauüberwachung und der Erstellung von Bestandsplänen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
7.3. Neubau des Rechens auf der Kläranlage Hilpoltstein – Billigung der Planung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat
|
56. Sitzung des Stadtrates
|
27.07.2017
|
ö
|
beschliessend
|
7.3 |
Sachverhalt
Nachdem der biologische Teil der Kläranlage Hilpoltstein in den Jahren 2007/08 erweitert und verschiedene Bauwerke saniert wurden, stehen nun weitere notwendige Umbau- und Sanierungsmaßnahmen an. Dringender Handlungsbedarf ist im Bereich der Schlammbehandlung gegeben. Daneben sind bauliche Veränderungen im Bereich des Betriebsgebäudes notwendig (Energetische Sanierung, Labor, Umkleide, Werkstatt). Als dritter Baustein sind Maßnahmen im Bereich der Rechenanlage geplant.
Herr Eff vom Ing. Büro Völker stellt in seinem Konzept Möglichkeiten der Umsetzung und des zeitlichen Ablaufs vor. Außerdem wird er noch einen Ausblick auf mögliche zusätzliche Reinigungsschritte, neueste Entwicklungen und zukünftige Perspektiven geben.
Beschluss
Der Stadtrat billigt die vorgestellten Planungen des Ing.-Büros Völker.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
8. Bericht über den aktuellen Stand der Finanzen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat
|
56. Sitzung des Stadtrates
|
27.07.2017
|
ö
|
vorberatend
|
8 |
Sachverhalt
Der Bericht erfolgt über eine aktuelle Präsentation in der Sitzung.
zum Seitenanfang
9. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat
|
56. Sitzung des Stadtrates
|
27.07.2017
|
ö
|
|
9 |
Datenstand vom 20.09.2017 17:35 Uhr