Datum: 14.09.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:10 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 BA Sturmtor GmbH & Co. KG
6 Beschluss über die Teilnahme der Stadt Hilpoltstein an der "Fairtrade Towns-Kampagne"
7 9. Änderung Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 8 - Satzungsbeschluss
8 Widmungen nach dem Straßen und Wegegesetz
8.1 Widmung von Straßen im Baugebiet „Dorotheenhöhe“
8.2 Widmung des Anna-Maria-Wegs im Baugebiet "Dorotheenhöhe"
8.3 Widmung der Geh- und Radwege im Baugebiet "Dorotheenhöhe" mit der Erlaubnis zum Befahren mit Landwirtschaftlichen Fahrzeugen
8.4 Widmung eines Geh- und Radwegs im Baugebiet "Dorotheenhöhe" - Teilfläche aus Fl.Nr. 876/147
8.5 Widmung der Gehwege im Baugebiet "Dorotheenhöhe"
8.6 Einziehung eines öffentlichen Feld- und Waldwegs
8.7 Widmung von Straßen im Baugebiet Nr. 8 „Kränzleinsberg“ Erweiterung 8-3
9 Informationen zum Breitbandausbau
10 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
10.1 Ärztehaus Hilpoltstein - Aussage von Herrn D. Gruber
10.2 Buswartehäuschen Meckenhausen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 57. Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö 1
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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 57. Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 57. Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 57. Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö vorberatend 4
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5. BA Sturmtor GmbH & Co. KG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 57. Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö vorberatend 5

Sachverhalt

  1. Eingang:        07.03.2017
  1. Baubuch-Nr.: 25/2017
Bauvorhaben:        Revitalisierung und Sanierung der Bestandsgebäude (Sparkasse) mit Neuordnung und        Erweiterung der Rückgebäude
Bauort:        Christoph-Sturm-Str. 23-29
Haus-Nr. erteilt:        X ja         nein
                        nicht erforderlich
Flurstück-Nr.:        86 und 89
Gemarkung:         Hilpoltstein
Bauantrag vollständig        X ja         nein                 formloser Antrag         isolierte Abweichung
    
Das Grundstück ist im Flächennutzungsplan als Mischgebiet ausgewiesen.
X Das Vorhaben liegt innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile (§34 BauGB)
Das Bauvorhaben fügt sich in die Eigenart der näheren Umgebung ein        X ja         nein
(§ 34 Abs. 1 BauGB)
Die Zufahrt ist gesichert
X durch die Lage des Grundstücks in angemessener Breite an einer befahrbaren öffentl. Verkehrsfläche      
Die Wasserversorgung ist gesichert durch
       X  Zentrale Wasserversorgung         eigenen Brunnen
        sonstige Wasserversorgung         nicht erforderlich
Die Abwasserbeseitigung ist gesichert durch Kanalisation im
       X  Mischsystem                 Trennsystem
        Kleinkläranlage         sonstige Abwasserbeseitigung         nicht erforderlich
Das besagte Bauvorhaben liegt im Bereich der Innenstadtgestaltungssatzung (Sanierungsgebiet). Um das Bauvorhaben wie eingereicht ausführen zu können, werden Befreiungen von der Innenstadtgestaltungssatzung benötigt.
Im 2. DG sollen offenen Dacheinschnitte zur Ausführung kommen. Diese sind gem. § 4 (4) nicht zulässig. Weiterhin werden 6 zusätzliche Dachflächenfenster -4 auf der Süd-Ostseite und 2 auf der Südseite- geplant. Gem. § 4 (5) sind Dachflächenfenster nicht zulässig, wenn sie vom öffentlichen Raum aus einsehbar sind. Nach Auffassung der Verwaltung wirken sowohl die Loggien als auch die zusätzlichen Dachflächenfenster nicht störend auf den öffentlichen Raum bzw. das Stadtbild. Es wird daher vorgeschlagen, diese Befreiungen zu erteilen.
Mit der geplanten Sanierung und Erweiterung ändert sich auch die Anzahl der gem. Stellplatzsatzung erforderlichen Stellplätze. Da wir uns im vorliegenden Fall im Innenstadtbereich befinden und der zur Verfügung stehende Platz mehr als begrenzt ist, kann die geforderte Anzahl in Höhe von 92 Stellplätzen nicht nachgewiesen werden.
Wie aus den Unterlagen hervor geht, wird 1 Stellplatz auf Fl.Nr. 89, 21 Stellplätze auf Fl.Nr. 86 –davon 11 in der Tiefgarage- und 40 Stellplätze auf Fl.Nr. 405/65 (Industriestraße) nachgewiesen. Für die fehlenden 30 Stellplätze beantragt der Bauherr eine Abweichung. Gem. § 3 der Stellplatzsatzung kann im festgelegten Innenstadtbereich bei einer Nutzungsänderung oder Wiedernutzung im alten Gebäudebestand sowie bei einem Neu- oder Ersatzbau kann kein oder ein geringerer Stellplatzmehrbedarf nachzuweisen sein, wenn anerkannt ist, dass
  • das Vorhaben für die Stadtentwicklung besonders wichtig ist oder
  • das Bauvorhaben den Zielen der Sanierung entspricht.
Da nach einhelliger Meinung der Verwaltung das Bauvorhaben sowohl für die Stadtentwicklung von Bedeutung ist als auch den Zielen der Sanierung nicht entgegensteht, wird vorgeschlagen, die erforderliche Abweichung zu erteilen.       

Ein Auszug aus der Niederschrift der Bauausschusssitzung vom 13.03.2017 (TOP 3.5, BA Sturmtor GmbH & Co. KG) wird als Anlage beigefügt.

Ergänzende Sachdarstellung:

Aufgrund der am 19.07.2017 eingereichten Tekturplanung ist eine erneute Behandlung notwendig.
Wie aus den Plänen ersichtlich ist, ergibt sich eine Nutzungsänderung für das Obergeschoss und das Dachgeschoss 1 (Errichtung eines Hotels).
Durch diese Änderung reduzieren sich die benötigten Stellplätze lt. Stellplatzberechnung auf 78 (vorher 92). Diese werden auf eigenen Grund nachgewiesen.
Eine weitere Änderung ergibt sich bei der Ausführung der Dachflächengestaltung. Hier wurde in Abstimmung mit der Unteren Denkmalschutzbehörde und dem Amt für Denkmalpflege festgelegt, dass die zuerst vorgesehenen Loggien (offene Dacheinschnitte) z. T. durch unterschiedlich große Flachdachgauben ersetzt werden sollen. Diese Änderung erfordert eine Befreiung von der Innenstadtgestaltungssatzung. Dort ist festgesetzt,  dass nur Schleppgauben, stehende Gauben mit Satteldach oder abgewalmte Satteldachgauben zulässig sind. Man hat sich hier aber für Flachdachgauben entschieden, weil entlang der Christoph-Sturm-Straße schon diese Art der Gauben vorhanden ist und so ein besseres Gesamtbild erzeugt wird.

Herr Hofbeck wird die eingereichten Pläne in der Sitzung vorstellen und die Änderungen entsprechend erläutern.

Beschluss

Der eingereichten Nutzungsänderung wird zugestimmt. Die erforderlichen Befreiungen von der Innenstadtgestaltungssatzung werden erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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6. Beschluss über die Teilnahme der Stadt Hilpoltstein an der "Fairtrade Towns-Kampagne"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 57. Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö beschliessend 6

Sachverhalt

Am 13.07.2017 hat sich in einem ersten Treffen eine Steuerungsgruppe mit dem Ziel der Anerkennung der Stadt Hilpoltstein als Fairtrade-Stadt gegründet. Die Steuerungsgruppe hat folgende Mitglieder:

  1. Bürgermeister Markus Mahl
  2. Stadtrat Felix Erbe
  3. Stadträtin Andrea Hofbeck
  4. Thomas Pichl, Fairtradebeauftragter beim Landkreis Roth
  5. Werner Geßler, Weltladen Senfkorn
  6. Oliver Frank, Vertreter pluspol
  7. Markus Altmann, Gärtnermeister
  8. Susanne Wagner, Bürgerin
Um den Titel „Fairetrade-Town“ zu bekommen, müssen insgesamt fünf verschiedene Kriterien erfüllt sein. Ein Kriterium ist ein Stadtratsbeschluss zur Unterstützung des fairen Handels.

Beschluss

Die Stadt Hilpoltstein beschließt an der Fairtrade-Towns Kampagne teilzunehmen und den Titel  „Fairtrade-Town“ anzustreben. Hierzu sollen die fünf Kriterien der Fairtrade-Towns Kampagne erfüllt werden.
Bei allen Besprechungen bzw. Sitzungen in der Stadtverwaltung wird fair gehandelter Kaffee und ein weiteres Produkt aus fairem Handel verwendet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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7. 9. Änderung Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 8 - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 57. Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö beschliessend 7

Sachverhalt

Mit Stadtratsbeschluss vom 06.04.2017 wurde die 9. Änderung des Bebauungsplans Hilpoltstein Nr. 8  beschlossen.
Die Entwurfsplanung wurde in der Sitzung am 04.05.2017 vorgestellt und gebilligt.
Die während der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung  vom 16.05.2017 bis 16.06.2017 eingegangenen Hinweise und Stellungnahmen wurden in der Sitzung am 05.07.2017 erläutert, zur Kenntnis genommen und gem. Abwägungstabelle berücksichtigt.
Gleichzeitig wurde die entsprechend angepasste Entwurfsplanung für die öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung gebilligt. Diese findet in der Zeit vom 09.08.2017 bis 12.09.2017 statt.
Die während dieser Zeit eingehenden Hinweise und Stellungnahmen werden berücksichtigt und in der Sitzung erläutert.
Sollten keine weiteren Änderungen der Planung notwendig sein, kann die 9. Änderung des Bebauungsplans Hilpoltstein Nr. 8 als Satzung beschlossen werden.

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8. Widmungen nach dem Straßen und Wegegesetz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 57. Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö 8
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8.1. Widmung von Straßen im Baugebiet „Dorotheenhöhe“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 57. Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö beschliessend 8.1

Sachverhalt

Der Bebauungsplan ist rechtskräftig und die Straßen und Wege sind hergestellt. Die Widmung für die vorhandenen Ortsstraßen sind gemäß Art. 6 i.V.m. Art. 46 des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) durchzuführen.

Im Einzelnen sind davon nachfolgende Straßen betroffen:

Straßenbezeichnung:        Ottheinrichstraße
Fl.-Nr.:                        876/127
Gemarkung:                Hilpoltstein
Anfangspunkt:                Einmündung in die Ottheinrichstraße Fl.-Nr. 876/29 an der
                       westlichen Seite
Endpunkt:                Einmündung in die Magdalenastraße Fl.-Nr. 876/128 an der
                       nordwestlichen Ecke der Fl.-Nr. 876/157, Magdalenastraße 1
Straßenlänge:                192 m
Straßenbaulast:        Stadt Hilpoltstein


Straßenbezeichnung:        Magdalenastraße
Fl.-Nr.:                        876/128
Gemarkung:                Hilpoltstein
Anfangspunkt:                Einmündung in den Anna-Maria-Weg Fl.-Nr. 876/136 an der
                       nordöstliche Ecke der Fl.-Nr.: 876/148, Magdalenastraße 2
Endpunkt:                Einmündung in den Geh- und Radweg Fl.-Nr. 876/147 an der
                       südöstlichen Ecke der Fl.-Nr. 876/156, Magdalenastraße 18
Straßenlänge:                218 m
Straßenbaulast:        Stadt Hilpoltstein


Straßenbezeichnung:        Elisabethstraße
Fl.-Nr.:                        876/130
Gemarkung:                Hilpoltstein
Anfangspunkt:                Einmündung in die Ottheinrichstraße Fl.-Nr. 876/127 an der nordöstlichen
                       Ecke der Fl.-Nr. 876/189, Ottheinrichstraße 15
Endpunkt:                Einmündung in den Geh- und Radweg Fl.-Nr. 876/147 an der
                       südöstlichen Ecke der Fl.-Nr. 8 76/210, Agnesstraße 1
Straßenlänge:                171 m
Straßenbaulast:        Stadt Hilpoltstein


Straßenbezeichnung:        Agnesstraße
Fl.-Nr.:                        876/129
Gemarkung:                Hilpoltstein
Anfangspunkt:                Einmündung in die Elisabethstraße Fl.-Nr. 86/130 an der nordöstlichen
                       Ecke der Fl.-Nr. 876/210, Agnesstraße 1
Endpunkt:                Einmündung in die Magdalenastraße Fl.-Nr. 876/128 an der
                       nordwestlichen Ecke der Fl.-Nr. 876/216, Agnesstraße 13
Straßenlänge:                66 m
Straßenbaulast:        Stadt Hilpoltstein

Straßenbezeichnung:        Ursulastraße
Fl.-Nr.:                        876/131
Gemarkung:                Hilpoltstein
Anfangspunkt:                Einmündung in die Ottheinrichstraße Fl.-Nr.: 876/127 an der
                       nordöstlichen Ecke der Fl.-Nr. 876/187, Ottheinrichstraße 11
Endpunkt:                Einmündung in die Herzog-Christoph-Straße Fl.-Nr. 876/32 an der
                       östlichen Seite der Fl.-Nr. 876/209 Ursulastraße 10
Straßenlänge:                89 m
Straßenbaulast:        Stadt Hilpoltstein

Beschluss

Die Straßen innerhalb des Baugebietes Nr. 24 „Dorotheenhöhe“, 2. Bauabschnitt, (Ottheinrichstraße, Magdalenastraße, Elisabethstraße, Agnesstraße und Ursulastraße) sind gemäß Art. 6 i.V.m. Art. 46 des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) als Ortsstraßen zu widmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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8.2. Widmung des Anna-Maria-Wegs im Baugebiet "Dorotheenhöhe"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 57. Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö beschliessend 8.2

Sachverhalt

Die Widmung für den vorhandenen selbständigen Geh- und Radweg mit der Erlaubnis zum Befahren des Weges durch die Anlieger mit Pkw zum Be- und Entladen und zum Befahren von Rettungs- und Müllfahrzeugen ist gemäß Art. 6 i.V.m. Art. 53 Abs. 2 des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) durchzuführen.

Straßenbezeichnung:        Anna-Maria-Weg
Fl.-Nr.:                        876/136
Gemarkung:                Hilpoltstein
Anfangspunkt:                Einmündung in die Ottheinrichstraße Fl.-Nr. 876/11 an der nordöstlichen
                       Ecke der Fl.-Nr. 876/164 Anna-Maria-Weg 36
Endpunkt:                Einmündung in den Geh- und Radweg Fl.-Nr. 876 (Teilfl.) an der
                       nordwestlichen Ecke der Fl.-Nr. 876/148 Magdalenastraße 2
Straßenlänge:                279 m
Straßenbaulast:        Stadt Hilpoltstein

Beschluss

Der beschränkt öffentliche Weg innerhalb des Baugebietes Nr. 24 „Dorotheenhöhe“,
2. Bauabschnitt (Anna-Maria-Weg) wird gemäß Art. 6 i.V.m. Art. 53 Abs. 2 des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) als selbständiger Geh- und Radweg mit der Erlaubnis zum Befahren der Wege durch die Anlieger mit Pkw zum Be- und Entladen und zum Befahren von Rettungs- und Müllfahrzeugen gewidmet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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8.3. Widmung der Geh- und Radwege im Baugebiet "Dorotheenhöhe" mit der Erlaubnis zum Befahren mit Landwirtschaftlichen Fahrzeugen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 57. Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö beschliessend 8.3

Sachverhalt

Die Widmung für die vorhandenen selbständigen Geh- und Radwege mit der Erlaubnis zum Befahren der Wege durch die Anlieger mit Pkw zum Be- und Entladen, zum Befahren von Rettungs- und Müllfahrzeugen und zum Befahren mit Landwirtschaftlichen Fahrzeugen ist gemäß Art. 6 i.V.m. Art. 53 Abs. 2 des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) durchzuführen.

Straßenbezeichnung:        Geh- und Radweg
Fl.-Nr.:                        876/147 (Teilfl.) und 875/2 (Teilfl.)
Gemarkung:                Hilpoltstein
Anfangspunkt:                Einmündung in den Geh- und Radweg Fl.-Nr. 875/2 an der
                       südwestlichen Ecke der Fl.-Nr. 876/113
Endpunkt:                Einmündung in den Geh- und Radweg Fl.-Nr. 876/147 (Teilfl.) an der
                       südwestlichen Ecke der Fl.-Nr. 876/130 Elisabethstraße
Straßenlänge:                43 m
Straßenbaulast:        Stadt Hilpoltstein

Straßenbezeichnung:        Geh- und Radweg nördlich des Baugebietes Nr. 24 (Bärmutter)
Fl.-Nr.:                        876 (Teilfl.), 876/137 (Teilfl.) und 876/10
Gemarkung:                Hilpoltstein
Anfangspunkt:                Einmündung in die Ottheinrichstraße Fl.-Nr.: 876/11 an der
                       nordöstlichen Ecke der Fl.-Nr. 876/184 Anna-Maria-Weg 17
Endpunkt:                Einmündung in den Geh- und Radweg Fl.-Nr.: 876/147 (Teilfl.) an der
                       südwestlichen Ecke der Fl.-Nr. 876/156 Magdalenastraße 18
Straßenlänge:                567 m
Straßenbaulast:        Stadt Hilpoltstein

Straßenbezeichnung:        Geh- und Radweg südlich des Baugebietes Nr. 24 (Bärmutte)
Fl.-Nr.:                        875/2 (Teilfl.) und 866/12
Gemarkung:                Hilpoltstein
Anfangspunkt:                Einmündung in den Geh- und Radweg Fl.-Nr. 876/147 und 875/2 an der
                       südöstlichen Ecke der Fl.-Nr. 876/204
Endpunkt:                Einmündung in den Geh- und Radweg Fl.-Nr.: 866/2 (Teilfl.)
Straßenlänge:                153 m
Straßenbaulast:        Stadt Hilpoltstein

Straßenbezeichnung:        Geh- und Radweg Nähe Elisabethstraße
Fl.-Nr.:                        876/204 (Teilfl.)
Gemarkung:                Hilpoltstein
Anfangspunkt:                Einmündung in die Herzog-Christoph-Straße Fl.-Nr. 876/32 an der
                       nördlichen Spitze der Fl.-Nr. 876/113
Endpunkt:                Einmündung in der Geh- und Radweg Fl.-Nr. 876/147 an der
                       südwestlichen Ecke der Fl.-Nr. 876/204
Straßenlänge:                40 m
Straßenbaulast:        Stadt Hilpoltstein

Beschluss

Die beschränkt öffentlichen Wege innerhalb des Baugebietes Nr. 24 „Dorotheenhöhe“,
2. Bauabschnitt werden gemäß Art. 6 i.V.m. Art. 53 Abs. 2 des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) als selbständige Geh- und Radwege mit der Erlaubnis zum Befahren der Wege durch die Anlieger mit Pkw zum Be- und Entladen, zum Befahren von Rettungs- und Müllfahrzeugen und zum Befahren mit Landwirtschaftlichen Fahrzeugen gewidmet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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8.4. Widmung eines Geh- und Radwegs im Baugebiet "Dorotheenhöhe" - Teilfläche aus Fl.Nr. 876/147

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 57. Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö beschliessend 8.4

Sachverhalt

Die Widmung für den vorhandenen selbständigen Geh- und Radweg ist gemäß Art. 6 i.V.m. Art. 53 Abs. 2 des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) durchzuführen.

Straßenbezeichnung:        Geh- und Radweg
Fl.-Nr.:                        876/147 (Teilfl.)
Gemarkung:                Hilpoltstein
Anfangspunkt:                Einmündung in den Geh- und Radweg Fl.-Nr. 876/147 (Teilfl.) an der
                       südwestlichen Ecke der Fl.-Nr. 876/130 Elisabethstraße
Endpunkt:                Einmündung in den Anliegerweg „Bärmutter“ Fl.-Nr. 875/2 an der
                       südwestlichen Ecke des Geh- und Radweges Fl.-Nr. 876 (Teilfl.)
Straßenlänge:                122 m
Straßenbaulast:        Stadt Hilpoltstein

Beschluss

Der beschränkt öffentliche Weg innerhalb des Baugebietes Nr. 24 „Dorotheenhöhe“,
2. Bauabschnitt ist gemäß Art. 6 i.V.m. Art. 53 Abs. 2 des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) als selbständigen Geh- und Radweg zu widmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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8.5. Widmung der Gehwege im Baugebiet "Dorotheenhöhe"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 57. Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö beschliessend 8.5

Sachverhalt

Die Widmung für die vorhandenen Gehwege ist gemäß Art. 6 Abs. 2 i.V.m. Art. 53 Abs. 2 des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) durchzuführen.

Straßenbezeichnung:        Gehweg zwischen Ottheinrichstraße und Anna-Maria-Weg
Fl.-Nr.:                        876/142 (Teilfl.)
Gemarkung:                Hilpoltstein
Anfangspunkt:                Einmündung in die Ottheinrichstraße Fl.-Nr. 876/127 an der südöstlichen
                       Ecke der Fl.-Nr. 876/168 Anna-Maria-Weg 44
Endpunkt:                Einmündung in den Anna-Maria-Weg Fl.-Nr. 876/136 an der
                       nordöstlichen Ecke der Fl.-Nr. 876/139
Straßenlänge:                32 m
Straßenbaulast:        Stadt Hilpoltstein

Straßenbezeichnung:        Gehweg zwischen Ottheinrichstraße und Anna-Maria-Weg rechts
Fl.-Nr.:                        876/140 (Teilfl.)
Gemarkung:                Hilpoltstein
Anfangspunkt:                Einmündung in die Ottheinrichstraße Fl.-Nr. 876/127 an der
                       südwestlichen Ecke der Fl.-Nr. 876/141
Endpunkt:                Einmündung in den Anna-Maria-Weg Fl.-Nr. 876/136 an der
                       nordwestlichen Ecke der Fl.-Nr. 876/175 Anna-Maria-Weg 58
Straßenlänge:                36 m
Straßenbaulast:        Stadt Hilpoltstein

Straßenbezeichnung:        Gehweg zwischen Ottheinrichstraße und Anna-Maria-Weg links
Fl.-Nr.:                        876/140 (Teilfl.)
Gemarkung:                Hilpoltstein
Anfangspunkt:                Einmündung in die Ottheinrichstraße Fl.-Nr. 876/127 an der südöstlichen
                       Ecke der Fl.-Nr. 876/176 Anna-Maria-Weg 60
Endpunkt:                Einmündung in den Anna-Maria-Weg Fl.-Nr. 876/136 an der
                       nordöstlichen Ecke der Fl.-Nr. 876/138
Straßenlänge:                36 m
Straßenbaulast:        Stadt Hilpoltstein

Straßenbezeichnung:        Gehweg zwischen Ottheinrichstraße und Geh- und Radweg
Fl.-Nr.:                        876/135 und 876/146 (Teilfl.)
Gemarkung:                Hilpoltstein
Anfangspunkt:                Einmündung in die Ottheinrichstraße Fl.-Nr. 876/127 an der
                       nordöstlichen Ecke der Fl.-Nr. 876/188 Ottheinrichstraße 13
Endpunkt:                Einmündung in den Geh- und Radweg Fl.-Nr. 875/2 an der
                       südöstlichen Ecke der Fl.-Nr. 876/204
Straßenlänge:                169 m
Straßenbaulast:        Stadt Hilpoltstein

Straßenbezeichnung:        Gehweg zwischen Ottheinrichstraße und Agnesstraße
Fl.-Nr.:                        876/132
Gemarkung:                Hilpoltstein
Anfangspunkt:                Einmündung in die Ottheinrichstraße Fl.-Nr. 876/127 an der
                       nordöstlichen Ecke der Fl.-Nr. 876/190 Ottheinrichstraße 17
Endpunkt:                Einmündung in die Agnesstraße Fl.-Nr. 876/129 an der südöstlichen
                       Ecke der Fl.-Nr. 876/163 Magdalenastraße 13
Straßenlänge:                140 m
Straßenbaulast:        Stadt Hilpoltstein

Straßenbezeichnung:        Gehweg zwischen Agnesstraße und Geh- und Radweg
Fl.-Nr.:                        876/133
Gemarkung:                Hilpoltstein
Anfangspunkt:                Einmündung in die Agnesstraße Fl.-Nr. 876/129 an der nordöstlichen
                       Ecke der Fl.-Nr. 876/214 Agnesstraße 9
Endpunkt:                Einmündung in den Geh- und Radweg Fl.-Nr. 876/147 an der
                       südöstlichen Ecke der Fl.-Nr. 276/214 Agnesstraße 9
Straßenlänge:                27 m
Straßenbaulast:        Stadt Hilpoltstein

Straßenbezeichnung:        Gehweg zwischen Herzog-Christoph-Straße und Elisabethstraße
Fl.-Nr.:                        876/134
Gemarkung:                Hilpoltstein
Anfangspunkt:                Einmündung in die Herzog-Christoph-Straße Fl.-Nr. 876/32 an der
                       nordöstlichen Ecke der Fl.-Nr.: 876/146
Endpunkt:                Einmündung in die Elisabethstraße Fl.-Nr. 876/130 an der nordwestlichen
                       Ecke der Fl.-Nr. 876/203 Elisabethstraße 11
Straßenlänge:                62 m
Straßenbaulast:        Stadt Hilpoltstein

Straßenbezeichnung:        Gehweg zwischen Wohnbebauung Anna-Maria-Weg und Naturspielplatz
Fl.-Nr.:                        876/137 (Teilfl.)
Gemarkung:                Hilpoltstein
Anfangspunkt:                Einmündung in den Geh- und Radweg Fl.-Nr. 876/137 an der
                       südwestlichen Ecke der Fl.-Nr. 876
Endpunkt:                Einmündung in den Anna-Maria-Weg Fl.-Nr. 876/136 an der
                       südwestlichen Ecke der Fl.-Nr. 876/185 Anna-Maria-Weg 35
Straßenlänge:                190 m
Straßenbaulast:        Stadt Hilpoltstein

Beschluss

Die beschränkt öffentlichen Wege (Gehwege) innerhalb des Baugebietes Nr. 24 „Dorotheenhöhe“ 2. Bauabschnitt werden gemäß Art. 6 i.V.m. Art. 53 Abs. 2 des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) als Gehwege gewidmet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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8.6. Einziehung eines öffentlichen Feld- und Waldwegs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 57. Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö beschliessend 8.6

Sachverhalt

Der im Flurbereinigungsverfahren Hilpoltstein – Hofstetten vom 28.02.1995 gewidmete nicht ausgebaute öffentliche Feld- und Waldweg Fl.-Nr. 358/59 der Gemarkung Hilpoltstein ist aufgrund der Erstellung des Bauungsplanes Nr. 24 „Dorotheenhöhe“ gemäß Art. 8 Abs. 1 BayStrWG einzuziehen. Der vorhandenen öffentliche Feld- und Waldweg existiert nicht mehr.

Straßenbezeichnung:        öffentl. Feld- und Waldweg, nicht ausgebaut
Fl.-Nr.:                        358/69
Gemarkung:                Hilpoltstein
Anfangspunkt:                Nordöstliche Ecke der Fl.-Nr. 876/2 Gemarkung Hilpoltstein
Endpunkt:                Nördliche Ecke der Fl.-Nr. 358/60 Gemarkung Hilpoltstein
Straßenlänge:                185 m
Straßenbaulast:        Stadt Hilpoltstein

Beschluss

Der durch die Erstellung des Bebauungsplanes Nr. 24 „Dorotheenhöhe“ zurückgebaute öffentliche Feld- und Waldweg Fl.-Nr. 358/59 Gemarkung Hilpoltstein wird gemäß Ar.t 8 Abs. 1 BayStrWG eingezogen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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8.7. Widmung von Straßen im Baugebiet Nr. 8 „Kränzleinsberg“ Erweiterung 8-3

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 57. Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö beschliessend 8.7

Sachverhalt

Der Bebauungsplan ist rechtskräftig und die Straßen hergestellt. Die Widmung für die vorhandenen Ortsstraßen sind gemäß Art. 6 i.V.m. Art. 46 des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) durchzuführen. Im Einzelnen sind davon nachfolgende Straßen betroffen:

Straßenbezeichnung:        Edisonstraße
Fl.-Nr.:                        154/2        154 (Teilfl.)
Gemarkung:                Hofstetten
Anfangspunkt:                Einmündung in die Daimlerstraße Fl.-Nr. 180/7 Gemarkung Hofstetten
Endpunkt:                Einmündung in den öffentl. Feld- und Waldweg bei Hofstetten Fl.-Nr.
                       140/1 Gemarkung Hofstetten an der nordwestlichen Ecke der Fl.-Nr.
                       154/3 Gemarkung Hofstetten,
Straßenlänge:                145 m
Straßenbaulast:        Stadt Hilpoltstein

Straßenbezeichnung:        Horchstraße
Fl.-Nr.:                        154/2 (Teilfl.), 153/3, 144/8, 141/1 und 142/1
Gemarkung:                Hofstetten
Anfangspunkt:                Einmündung in die Edisonstraße Fl.-Nr. 154/2 Gemarkung Hofstetten an
                       der nordöstlichen Ecke der Fl.-Nr. 154/3 Gemarkung Hofstetten
Endpunkt:                Einmündung in das Grundstück Fl.-Nr. 142 Gemarkung Hofstetten
Straßenlänge:                98 m
Straßenbaulast:        Stadt Hilpoltstein

Beschluss

Die Straßen innerhalb des Baugebietes Nr. 8 „Kränzleinsberg“, Erweiterung 8-3, (Edisonstraße und Horchstraße) werden gemäß Art. 6 i.V.m. Art. 46 des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) als Ortsstraßen gewidmet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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9. Informationen zum Breitbandausbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 57. Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö vorberatend 9

Sachverhalt

Der Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Hilpoltstein ist derzeit auf folgendem Stand:

  1. Eigenwirtschaftlicher Ausbau der Fa. inexio im Ortsteil Marquardsholz - sofort verfügbar:
    Der Anschluss des örtlichen Verteilers (KVZ) an das Glasfasernetz ist abgeschlossen. 139 Haushalte profitieren dabei vom Vectoring-Ausbau. Über den Anbieter inexio (myquix.de) stehen nun Anschlüsse von mindestens 30 Mbit/s im Download und 2 Mbit/s im Upload zur Verfügung. Die ersten Kunden konnten schon geschaltet werden.

  2. Eigenwirtschaftlicher Ausbau der Telekom in Hilpoltstein – ab Nov. 2017:
    Die Telekom baut derzeit ihr Netz in Hilpoltstein aus. Dabei werden fünf Verteiler (KVZ) an das Glasfasernetz angeschlossen. Es handelt sich um zwei Verteiler in der Heidecker Straße, einen am Altstadtring (Norma) und zwei im Baugebiet „Über dem Rothsee“ (Sperberstraße und Zum Feldkreuz). Den an diese Verteiler angeschlossenen Teilnehmern stehen voraussichtlich ab November 2017 DSL-Anschlüsse von mindestens 30 Mbit/s im Download und 2 Mbit/s im Upload zur Verfügung.




  3. Ausbau des Breitbandnetzes in Hilpoltstein und in den Ortsteilen im Förderverfahren – ab Ende 2018
    Der Vertrag mit der Telekom zum Ausbau eines Großteils der Ortsteile und von Teilbereichen des Kernortes wurde im April 2017 geschlossen. Darin wurde eine Fertigstellung der Maßnahmen innerhalb eines Jahres vereinbart. Die Telekom hat nun mitgeteilt, dass sich der Ausbau um sechs Monate auf Ende 2018 verzögern werde. Als Begründung wurde die hohe Auslastung der Telekom bzw. der Tiefbaufirmen durch die eigenwirtschaftlichen Ausbauten und die Aufrüstung der Nahbereiche angegeben.

    Nach diesem Ausbau (Ende 2018) werden voraussichtlich 1433 Anschlüsse über Geschwindigkeiten von mind. 30 Mbit/s im Download und 7 Mbit/s im Upload, 131 Anschlüsse über 50/10 Mbit/s und im Rahmen eines FTTH-Ausbaus 94 Anschlüsse über 200/100 Mbit/s verfügen können.


  4. Nahbereichsausbau der Telekom – ab 2019
    Die Anschlüsse in den Nahbereichen um die Vermittlungsstellen in Hilpoltstein und Meckenhausen werden im Herbst 2018 mit der Technik „Vectoring“ aufgerüstet. Diese Technik ermöglicht eine Verdopplung der in der Karte bezeichneten Netzgeschwindigkeiten. Von dem Ausbau sind die in den Karten schraffiert dargestellten Bereiche betroffen. Die Inbetriebnahme ist für Anfang 2019 vorgesehen.



  1. Neues Förderverfahren zum Ausbau der kleinen Ortsteile – Umsetzung 2019/2020

    Im der derzeit laufenden Ausschreibung soll vor allem die Breitbandversorgung in den kleinen Ortsteilen verbessert werden. Hier werden 150 Mbit/s im Download und von mindestens 20 Mbit/s im Upload gefordert, das wird wohl nur durch einen Ausbau mit FTTH (Glasfaser bis ins Gebäude) möglich sein.

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10. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 57. Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö 10
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10.1. Ärztehaus Hilpoltstein - Aussage von Herrn D. Gruber

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 57. Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö vorberatend 10.1
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10.2. Buswartehäuschen Meckenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 57. Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö vorberatend 10.2
Datenstand vom 10.10.2017 15:12 Uhr