Datum: 28.09.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung
2	Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3	Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4	Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5	Staatsstraße 2225 Heideck - Hilpoltstein; Kuppenabflachung zwischen Unterrödel und Hilpoltstein; Vorstellung der Entwurfsplanung
6	1. Änderung Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 8-3 Gewerbegebiet "Kränzleinsberg-Große Erweiterung" - Billigung der geänderten Entwurfsplanung für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
7	9. Änderung Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 8 - Satzungsbeschluss
8	Bericht über den aktuellen Stand der Finanzen
9	Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
9.1	ILE südlicher Landkreis Roth - Hinweis auf anstehende Themenwerkstätten

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1. Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	58. Sitzung des Stadtrates	28.09.2017	ö		1

Sachverhalt

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	58. Sitzung des Stadtrates	28.09.2017	ö		2

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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	58. Sitzung des Stadtrates	28.09.2017	ö		3

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4. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	58. Sitzung des Stadtrates	28.09.2017	ö	vorberatend	4

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5. Staatsstraße 2225 Heideck - Hilpoltstein; Kuppenabflachung zwischen Unterrödel und Hilpoltstein; Vorstellung der Entwurfsplanung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	58. Sitzung des Stadtrates	28.09.2017	ö	vorberatend	5

Sachverhalt

Die Ausbaustrecke ist im 7. Ausbauplan für Staatsstraßen in der Dringlichkeit 2 enthalten.

Der von der Stadt Hilpoltstein für die Erweiterung des Gewerbegebiets „Kränzleinsberg“ geplante Verkehrsanschluss in Form einer Linksabbiegespur macht den Ausbau zwingend erforderlich,

weshalb das Staatliche Bauamt Nürnberg die Maßnahme im Jahr 2018 baulich umsetzen möchte.

Der derzeitige Verlauf der Straße mit der ausgeprägten Kuppe würde die Anbindung des Gewerbegebiets nicht gestatten. Parallel zur Staatsstraße wird ein Geh- und Radweg angelegt.

Die Entwurfsplanung für die geplante Kuppenabflachung zwischen Unterrödel und Hilpoltstein wird vom Ingenieurbüro Klos in der Sitzung vorgestellt und erläutert.

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6. 1. Änderung Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 8-3 Gewerbegebiet "Kränzleinsberg-Große Erweiterung" - Billigung der geänderten Entwurfsplanung für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	58. Sitzung des Stadtrates	28.09.2017	ö	beschliessend	6

Sachverhalt

Zwischenzeitlich wurden durch das Staatliche Bauamt Nürnberg Änderungen hinsichtlich der Ausführung der Kuppenabflachung zwischen Unterrödel und Hilpoltstein vorgenommen.

Die damit verbundenen Auswirkungen auf den Geltungsbereich des Bebauungsplans machten eine Überarbeitung der in der Sitzung am 06.10.2016 vorgestellten Entwurfsplanung erforderlich. Somit konnte auch das Bauleitplanverfahren nicht weiter betrieben werden.

Darüber hinaus erfolgen einige wenige textliche Anpassungen.

Die entsprechend überarbeitete Entwurfsplanung wird durch das Ingenieurbüro Klos in der Sitzung vorgestellt und umfassend erläutert.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 5

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7. 9. Änderung Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 8 - Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	58. Sitzung des Stadtrates	28.09.2017	ö	beschliessend	7

Sachverhalt

Die Entwurfsplanung wurde in der Sitzung am 04.05.2017 vorgestellt und gebilligt.

Die während der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung  vom 16.05.2017 bis 16.06.2017 eingegangenen Hinweise und Stellungnahmen wurden in der Sitzung am 05.07.2017 erläutert, zur Kenntnis genommen und gem. Abwägungstabelle berücksichtigt.

Gleichzeitig wurde die entsprechend angepasste Entwurfsplanung für die öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung gebilligt. Diese findet in der Zeit vom 09.08.2017 bis 12.09.2017 statt.

Die während dieser Zeit eingehenden Hinweise und Stellungnahmen werden berücksichtigt und in der Sitzung erläutert.

Sollten keine weiteren Änderungen der Planung notwendig sein, kann die 9. Änderung des Bebauungsplans Hilpoltstein Nr. 8 als Satzung beschlossen werden.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8. Bericht über den aktuellen Stand der Finanzen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	58. Sitzung des Stadtrates	28.09.2017	ö	vorberatend	8

Sachverhalt

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9. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	58. Sitzung des Stadtrates	28.09.2017	ö		9

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9.1. ILE südlicher Landkreis Roth - Hinweis auf anstehende Themenwerkstätten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	58. Sitzung des Stadtrates	28.09.2017	ö	vorberatend	9.1