Datum: 23.11.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Beschaffung von zwei MLF für die Feuerwehren Jahrsdorf und Zell - Auftragsvergabe
6 Bauleitplanung
6.1 Bebauung im Rahmen des Kommunalen Förderprogramms - Vorstellung eines städtebaulichen Entwurfs
6.2 Bebauungsplan Nr. 27 "Sondergebiet Fachmarktzentrum Industriestraße" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigung der Planung für die Öffentlichkeits- dun Behördenbeteiligung
6.3 12. Änderung des Flächennutzungsplanes - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigung der Entwurfsplanung für die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
7 Abwasserbeseitigung
7.1 Neukalkulation des Herstellungsbeitrags für die Abwasserbeseitigung
7.2 Festsetzung der Gebühr für die Abwasserbeseitigung für den Zeitraum 2018 - 2021
8 Städtebauförderung Jahresantrag 2018
9 Baugebiet Weinsfeld 2 - Resterschließung, Vorstellung der Planung
10 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 61. Sitzung des Stadtrates 23.11.2017 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 61. Sitzung des Stadtrates 23.11.2017 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 61. Sitzung des Stadtrates 23.11.2017 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 61. Sitzung des Stadtrates 23.11.2017 ö vorberatend 4
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5. Beschaffung von zwei MLF für die Feuerwehren Jahrsdorf und Zell - Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 61. Sitzung des Stadtrates 23.11.2017 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Für den Einsatz bei den Feuerwehren in Jahrsdorf und Zell wurden jeweils ein mittleres Löschgruppenfahrzeug MFL als Ersatz für die vorhanden Fahrzeuge in Jahrsdorf (LF 8, Baujahr 1980) und Zell (LF 8, Baujahr 1982) ausgeschrieben. In der Sitzung vom 06.04.2017 hat der Stadtrat der Beschaffung grundsätzlich zugestimmt.

Im den Haushaltsplänen 2013 und 2014 waren die Anschaffungen bereits für die Jahre 2015 und 2016 vorgesehen. Zu der Zeit plante man noch die Anschaffung von zwei Fahrzeugen LF10/6 zu einem Preis von geschätzt 230.000 Euro je Fahrzeug (Gesamtkosten 460.000 Euro).

Im Haushaltsplan für 2017 und 2018 wurden für die Anschaffungen der MFL insgesamt 380.000 Euro, 190.000 Euro je Fahrzeug, vorgesehen. Die Zusage der Regierung von Mittelfranken für die Zuschüsse in Höhe von 112.800 für beide Fahrzeuge liegt vor. Dieser kann nach Abgabe des Verwendungsnachweises kurzfristig abgerufen werden.

Die Ausschreibungsunterlagen wurden nach europaweiter Ausschreibung von insgesamt zwölf Firmen heruntergeladen. Fünf Firmen haben letztendlich ein Angebot innerhalb ihres jeweiligen Leistungsspektrums abgegeben.

Die Wertung der Angebote erbrachte folgendes Ergebnis:

Los A-B1 – Fahrgestelle
Bieter
Angebotspreis inkl. USt
nach rechnereischer Prüfung
Besondere Bedingungen
Bemerkungen
Bieter 1
41.335,84 € x 2 = 82.671,68 €
Nebenangebot, kann nicht gewertet werden, da es nicht der Ausschreibung entspricht.
Magirus - Iveco
45.680,53 € x 2 = 91.361,06 €

Bieter 3
47.558,35 € x 2 = 95.116,70 €

Es wird empfohlen, den Auftrag für das Los 1 an die Fa. Magirus zum Preis von 91.361,06 Euro zu vergeben.

Los A-B2 – Feuerwehraufbauten
Bieter
Angebotspreis inkl. USt
nach rechnereischer Prüfung
Besondere Bedingungen
Bemerkungen
Magirus
144.680,20 € x 2 = 289.360,40 €

Bieter 2
149.816,24 € x 2 = 299.632,48 €
Angebot kann nicht gewertet werden, da es in vier Positionen die Vorgaben der Leistungsbeschreibung nicht erfüllt.
Bieter 3
160.717,83 € x 2 = 321.435,66 €
Nebenangebot, kann nicht gewertet werden, da es nicht der Ausschreibung entspricht.
Es wird empfohlen, den Auftrag für Los 2 an die Fa. Magirus zum Preis von 289.360,40 Euro zu vergeben.

Nach Wertung der Angebote für das Los 3 und geringen Korrekturen im Ausstattungsumfang, aufgrund derer sich die Reihenfolge der Angebote nicht verändert hat, ergibt sich folgendes Bild:

Los A-B3 – Beladungen
Bieter
Angebotspreis inkl. USt
nach rechnereischer Prüfung
Besondere Bedingungen
Bemerkungen
Massong
46.989,53 € + 45.791,20 € = 92.780,73 €
Bieter 2
48.922,98 € + 47.897,13 € = 96.820,11 €

Bieter 3
50.738,47 € + 49.533,20 € = 100.271,67 €

Es wurden drei Angebote abgegeben. Alle Angebote, teilweise nach Aufklärung, entsprechen den Vorgaben der Leistungsbeschreibung. Es wird empfohlen, den Auftrag für Los 3 an die Fa. Massong zum Preis von 92.780, 73 Euro zu vergeben.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dass die Aufträge zur Beschaffung der Feuerwehrfahrzeuge MLF für die Feuerwehren Jahrsdorf und Zell aufgrund der vorliegenden Angebote wie folgt vergeben werden:

Zusammenstellung des vorgeschlagenen Gesamtauftrags
Los
Bieter
Korrigierter Angebotspreis inkl. USt mit berücksichtigten Zahlungsbedingungen
A+B1 - Fahrgestelle
Magirus
91.361,06 €
A+B2 - Feuerwehraufbauten
Magirus
289.360,40 €
A+B3 - Beladungen
Massong
92.780,73 €
Gesamt

473.502,19 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 61. Sitzung des Stadtrates 23.11.2017 ö vorberatend 6
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6.1. Bebauung im Rahmen des Kommunalen Förderprogramms - Vorstellung eines städtebaulichen Entwurfs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 61. Sitzung des Stadtrates 23.11.2017 ö vorberatend 6.1

Sachverhalt

Die Stadt Hilpoltstein erwägt auf den Grundstücken 833/13, 832 und 832/4 der Gemarkung Hilpoltstein eine Bebauung mit gefördertem Wohnraum. Hierzu soll zunächst ein städtebaulicher Entwurf erarbeitet werden, welcher Aussagen über das Maß der baulichen Nutzung, die Bauweise und über die bauplanungsrechtlichen Anforderungen trifft. Einzelheiten darüber werden in der Sitzung von Herrn Lemke (Lemkearchitektur GbR, Schwabach) vorgestellt.

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6.2. Bebauungsplan Nr. 27 "Sondergebiet Fachmarktzentrum Industriestraße" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigung der Planung für die Öffentlichkeits- dun Behördenbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 61. Sitzung des Stadtrates 23.11.2017 ö beschliessend 6.2

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 17.03.2016 die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 27 „Fachmarktzentrum Industriestraße Hilpoltstein“ beschlossen. In der Sitzung am 28.07.2016 wurde die Entwurfsplanung für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung vorgestellt und gebilligt.
Die Entwurfsplanung, einschließlich der Begründung mit Umweltbericht sowie verschiedene Gutachten (Verkehr, Schallschutz, Bodenschutz und Raum- und Zentrenverträglichkeit) lagen in der Zeit von Freitag, 26. August 2016 bis einschließlich Freitag, 30. September 2016 im Rathaus 1, aus.
Die während dieser Zeit eingegangenen Hinweise und Stellungnahmen werden in der Sitzung am 26.10.2017 erläutert und gem. Abwägungstabelle berücksichtigt. Des Weiteren wird die
entsprechend angepasste Entwurfsplanung vorgestellt.

Da es sich bei dem Vorhaben um ein Einzelhandelsgroßprojekt handelt, war wegen der Gesamtgröße  und Lage der Planung aus Sicht der höheren Landesplanungsbehörde der Anwendungsbereich eines Raumordnungsverfahrens eröffnet. Es wurde ein vereinfachtes Raumordnungsverfahren gem. Art. 26 Bayerisches Landesplanungsgesetz (BayLplG) durchgeführt.
Aus Zeitgründen erfolgte die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und die Einbeziehung der Öffentlichkeit durch Heranziehung der Stellungnahmen, die im Rahmen der Anhörung im Bauleitplanverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgegeben wurden. Die hier eingegangenen Hinweise und Stellungnahmen wurden der Regierung von Mittelfranken zur Verfügung gestellt.
Im Ergebnis wurde festgestellt, dass die beabsichtigte Errichtung des „Fachmarktzentrums Industriestraße“ raumverträglich ist. 

Beschluss

Die eingegangenen Hinweise und Stellungnahmen werden zur Kenntnis genommen und gemäß Abwägungstabelle berücksichtigt. Die entsprechende überarbeitete Entwurfsplanung mit dazugehöriger Satzung wird für die öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung gebilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

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6.3. 12. Änderung des Flächennutzungsplanes - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigung der Entwurfsplanung für die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 61. Sitzung des Stadtrates 23.11.2017 ö beschliessend 6.3

Sachverhalt

Am 28.07.2016 hat der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein die 12. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen und die entsprechende  Entwurfsplanung gebilligt. Die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte in der Zeit vom 26.08.2016 bis 30.09.2016.

Die während dieser Zeit eingegangenen Stellungnahmen werden in der Sitzung am 26.10.2017 erläutert und gemäß Abwägungstabelle berücksichtigt. Die entsprechend überarbeitete  Entwurfsplanung für die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung wird vorgestellt.

Beschluss

Die eingegangenen Hinweise und Stellungnahmen werden zur  Kenntnis genommen und gemäß Abwägungstabelle berücksichtigt. Die entsprechend überarbeitete Entwurfsplanung mit dazugehöriger Satzung wird für die öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung gebilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

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7. Abwasserbeseitigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 61. Sitzung des Stadtrates 23.11.2017 ö 7
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7.1. Neukalkulation des Herstellungsbeitrags für die Abwasserbeseitigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 61. Sitzung des Stadtrates 23.11.2017 ö beschliessend 7.1
Stadtrat 78. Sitzung des Stadtrates 22.11.2018 ö beschliessend 11

Sachverhalt

Die Kalkulation des Herstellungsbeitrags für die Abwasserbeseitigung erfolgte zuletzt im Jahr 1996. Bei einer Prüfung durch BKPV wurde festgestellt, dass die Verteilung des beitragsfähigen Aufwands auf Grundstücks- und Geschossflächen (45% - 55%) überprüft und die Kalkulation entsprechend angepasst werden sollte.
Der Herstellungsbeitrag wurde entsprechend der aktuellen Vorgaben des KAG neu kalkuliert.

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7.2. Festsetzung der Gebühr für die Abwasserbeseitigung für den Zeitraum 2018 - 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 61. Sitzung des Stadtrates 23.11.2017 ö beschliessend 7.2

Sachverhalt

Das Gebührenaufkommen der Abwasserbeseitigungsanlage soll die nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen ansatzfähigen Kosten decken. Die Gebührenhöhe von bisher 3,10 € pro cbm zuzüglich Grundgebühr muss nach Ablauf des Kalkulationszeitraums 2015 - 2017 neu berechnet werden.

Der Zinssatz für den Ansatz der kalkulatorischen Kosten wurde mit 3,2 % angesetzt.

Die entsprechenden Gebührenberechnungen dazu wurden in der vorherigen Sitzung vorgestellt und aktualisiert.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Festsetzung die Benutzungsgebühr (§ 9 BGS-EWS) für die kostenrechnende Einrichtung Abwasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2018 - 2021 auf 3,10 € pro cbm.
Die Grundgebühr (§ 9 a BGS-EWS) beträgt unverändert zwischen 36,- € und 450,- € je entsprechender Zählergröße.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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8. Städtebauförderung Jahresantrag 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 61. Sitzung des Stadtrates 23.11.2017 ö beschliessend 8

Sachverhalt

Die Maßnahmen lt. Anlage werden zur Städtebauförderung 2018 gemeldet.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Jahresmeldung zur Städtebauförderung 2018 und den Planungen ab 2019 bis 2021 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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9. Baugebiet Weinsfeld 2 - Resterschließung, Vorstellung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 61. Sitzung des Stadtrates 23.11.2017 ö beschliessend 9

Sachverhalt

Am 15.5.2017 hat der Bauausschuss dem Ing. Büro Klos aus Spalt den Auftrag für die Planung und Durchführung der Resterschließung des Baugebietes Weinsfeld 2 erteilt. Das Ingenieurbüro Klos stellt den aktuellen Stand der Planung sowie der Kostenberechnung vor. Die Umsetzung der Erschließungsmaßnahme ist in 2018 geplant.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der vorgelegten Planung mit Kostenberechnung zu. Die Ausschreibung kann umgehend in die Wege geleitet werden, um Anfang des Jahres 2018 mit den Erschließungsarbeiten beginnen zu können.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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10. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 61. Sitzung des Stadtrates 23.11.2017 ö 10
Datenstand vom 24.01.2018 08:14 Uhr