Datum: 22.02.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Umbesetzung der Ausschüsse des Stadtrats
6 Einbeziehungssatzung für den Ortsteil Eibach - Aufstellungsbeschluss
7 Alternativstandort Gartenabfallcontainer
8 Informationen zur Jahresrechnung 2017
9 Übernahme von Haushaltsresten ins Haushaltsjahr 2018
10 Vorstellung der Eckdaten des HH-Plans 2018
11 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
11.1 Linden an der Hofstettener Hauptstraße
11.2 Information über den Stand des Breitbandausbaus

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 65. Sitzung des Stadtrates 22.02.2018 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 65. Sitzung des Stadtrates 22.02.2018 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 65. Sitzung des Stadtrates 22.02.2018 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 65. Sitzung des Stadtrates 22.02.2018 ö vorberatend 4
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5. Umbesetzung der Ausschüsse des Stadtrats

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 65. Sitzung des Stadtrates 22.02.2018 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Die Fraktion der CSU hat beantragt, dass der Bau- und Umweltausschuss und der Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport u. Tourismus wie folgt umbesetzt werden sollen:

  • Stadtrat Jürgen Moosmann wechselt vom Bau- und Umweltausschuss in den der Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport u. Tourismus
  • Stadträtin Margarete Heinloth wechselt vom Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport u. Tourismus in den Bau- und Umweltausschuss

Die Regelungen zur Stellvertretung sollen wie folgt geändert werden:

  • Stadtrat Jürgen Moosmann wird 1. Stellvertreter im Bau- und Umweltausschuss
  • Stadträtin Margarete Heinloth wird 2. Stellvertreterin im Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport u. Tourismus

Beschluss

Der Stadtrat stimmt den im Sachverhalt dargestellten Änderungen in den Besetzungen der Ausschüsse zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Einbeziehungssatzung für den Ortsteil Eibach - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 65. Sitzung des Stadtrates 22.02.2018 ö beschliessend 6

Sachverhalt

Nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) kann die Gemeinde durch Satzung einzelne Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile einbeziehen, wenn die einbezogenen Flächen durch die bauliche Nutzung des angrenzenden Bereichs entsprechend geprägt sind.

In Absprache mit dem LRA Roth, besteht die Möglichkeit mit Hilfe einer Einbeziehungssatzung im Ortsteil Eibach Baurecht für zwei Wohnhäuser zu schaffen (siehe hierzu auch TOP 10.2 der Stadtratssitzung vom 11.01.2018). Diesbezüglich wurden auch bereits Gespräche mit den beiden potentiellen Bauwerbern geführt.

Das in Frage kommende Flurstück -Fl.Nr. 77 der Gemarkung Patersholz- liegt am südwestlichen Ortsrand von Eibach und ist im Flächennutzungsplan (FNP) als Fläche für die Landwirtschaft ausgewiesen. Die geplante Einbeziehungssatzung würde nur einen Teilbereich der besagten Fl.Nr. 77 umfassen.

Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, die Aufstellung einer Einbeziehungssatzung für den Ortsteil Eibach zu beschließen. Mit der Erarbeitung der entsprechenden Entwurfsplanung wird das Ingenieurbüro Klos aus Spalt beauftragt.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung einer Einbeziehungssatzung für den Ortsteil Eibach nach § 34 Abs. 4 Nr. 3. Das Ingenieurbüro Klos wird mit der Erstellung der Entwurfsplanung beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Alternativstandort Gartenabfallcontainer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 65. Sitzung des Stadtrates 22.02.2018 ö vorberatend 7

Sachverhalt

Am Parkplatz beim Altstadtring standen bisher zwei Gartenabfallcontainer. Nachdem der Grundstückseigentümer die Fläche selbst als Parkplatz benötigt, wurde nach einem Alternativstandort gesucht. Es wurde dabei die Fläche im Anschluss an das Stadtbad (Flurnummer 429/5) favorisiert. Diese könnte wie in den Plänen dargestellt, umgestaltet werden.

Aktuelle Informationen werden in der Sitzung erläutert.

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8. Informationen zur Jahresrechnung 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 65. Sitzung des Stadtrates 22.02.2018 ö vorberatend 8

Sachverhalt

Informationen zum Ergebnis der Jahresrechnung 2017 werden in der Sitzung bekannt gegeben.

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9. Übernahme von Haushaltsresten ins Haushaltsjahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 65. Sitzung des Stadtrates 22.02.2018 ö beschliessend 9

Sachverhalt

Die Haushaltsreste (Übersicht wird bis zur Sitzung nachgereicht) werden im Rahmen der Jahresrechnung 2017 gebildet und sollen auf das Haushaltsjahr 2018 übertragen werden. Außerdem werden die Haushaltsreste aus den Jahren vor 2017 überprüft und ggfs. korrigiert.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Übernahme von 1.460.000,-  € an Haushaltsausgaberesten aus dem Haushaltsjahr 2017 in das Haushaltsjahr 2018.
Außerdem bleiben aus den Jahren vor 2017 Haushaltsausgabereste von  790.000,- € weiter bestehen.
Im Haushaltsjahr 2018 stehen damit insgesamt Haushaltsausgabereste von  2.250.000,- € zur Verfügung.
Haushaltsausgabereste aus früheren Jahren in Höhe von 88.854,49 € werden ausgebucht, weil sie nicht mehr gebraucht werden oder die Maßnahmen abgeschlossen sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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10. Vorstellung der Eckdaten des HH-Plans 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 65. Sitzung des Stadtrates 22.02.2018 ö vorberatend 10

Sachverhalt

Vorstellung der HH-Daten anhand einer Präsentation.

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11. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 65. Sitzung des Stadtrates 22.02.2018 ö 11
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11.1. Linden an der Hofstettener Hauptstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 65. Sitzung des Stadtrates 22.02.2018 ö vorberatend 11.1

Sachverhalt

Bürgermeister Mahl berichtet über die Schäden an den Linden bei der Hofstettener Hauptstraße.

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11.2. Information über den Stand des Breitbandausbaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 65. Sitzung des Stadtrates 22.02.2018 ö vorberatend 11.2

Sachverhalt

Die Planungen für den Ausbau der Breitbandversorgung im Rahmen des Förderverfahrens sind abgeschlossen. Die Arbeiten in Hilpoltstein und seinen Ortsteilen können demnächst beginnen. Das teilt die Telekom in einem Schreiben mit.

Vom Ausbau betroffen sind Teile der Kernstadt und die Ortsteile Altenhofen, Eibach, Grauwinkel, Häusern, Hagenbuch, Heuberg, Hofstetten, Jahrsdorf, Lay, Karm, Meckenhausen, Mindorf, Mörlach, Pierheim, Sindersdorf, Solar, Tandl, Unterrödel, Weinsfeld und Zell

  • Ausbau FTTC (Glasfaser bis zum Verteiler)
    • 1433 Gebäude mindestens 30 Mbit/s Download / 7 Mbit/s Upload
    • 131 Gebäude mindestens 50 Mbit/s Download / 10 Mbit/s Upload

  • Ausbau FTTH (Glasfaser bis zum Gebäude)
    • 91 Grundstücke, buchbar sind Anschlüsse von 45 Mbit/s / 9 Mbit/s Upload bis hin zu Anschlüssen mit 1.000 Mbit/s synchron

Die Maßnahmen sollen in diesem Jahr fertiggestellt werden.

Datenstand vom 10.04.2018 17:56 Uhr