Datum: 22.03.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Baugebiet "Dorotheenhöhe", 1. Bauabschnitt - Pflanz- und Pflegearbeiten
6 Haushaltsplanung
6.1 Antrag auf Ausweisung einer Stelle für den Bereich Stadtplanung
6.2 Beschluss über die Haushaltssatzung 2018
6.3 Beschluss über den Finanzplan für die Jahre 2017 - 2021
6.4 Beschluss über die Haushaltssatzung 2018 der Siechenhausstiftung Hilpoltstein
6.5 Beschluss über die Haushaltssatzung 2018 der Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung
7 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

zum Seitenanfang

1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 67. Sitzung des Stadtrates 22.03.2018 ö 1

Sachverhalt

Bürgermeister Markus Mahl erinnerte nach der Begrüßung an den in der vergangenen Woche verstorbenen Ehrenbürger Paul Korinski.

zum Seitenanfang

2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 67. Sitzung des Stadtrates 22.03.2018 ö 2

Sachverhalt

Es wurden keine Anfragen gestellt.

zum Seitenanfang

3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 67. Sitzung des Stadtrates 22.03.2018 ö 3
zum Seitenanfang

4. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 67. Sitzung des Stadtrates 22.03.2018 ö vorberatend 4

Sachverhalt

Es lagen keine Tagesordnungspunkte zur Bekanntgabe vor.

zum Seitenanfang

5. Baugebiet "Dorotheenhöhe", 1. Bauabschnitt - Pflanz- und Pflegearbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 67. Sitzung des Stadtrates 22.03.2018 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Im Rahmen der Baumaßnahme sollen die im Bebauungsplan festgesetzten Baumpflanzungen und Begrünungen für den 1. Bauabschnitt im Baugebiet „Dorotheenhöhe“ umgesetzt werden.

Auszuführende Arbeiten:        - Vorbereiten der Pflanz- und Ansaatflächen
                               - Erdarbeiten, Leitungsschutz
                               - Lieferung der notwendigen Materialien
                               - Begrünung und Bepflanzung der Flächen
                               - Fertigstellungspflege und zweijährige Entwicklungspflege für die
                                 Pflanzungen und Ansaatflächen

Die Maßnahme beinhaltet ebenfalls die Erstpflanzung für die gerodete Hecke entlang der Staatsstraße
ST 2220.
Die Ausführung der Maßnahme ist in Abhängigkeit von der Witterung im April 2018 geplant.

Die Maßnahme wurde nach VOB/A beschränkt ausgeschrieben, 10 Firmen wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert.
Zur Angebotseröffnung am 14.03.2018, 11:00 Uhr lagen der Stadt Hilpoltstein 7 Angebote vor. Die Angebote wurden nachgerechnet und auf ihre Richtigkeit geprüft.

Die Angebotswertung für die Gesamtmaßnahme brachte Brutto folgendes Ergebnis:

1.        Fa. Zäh , Wassertrüdingen          99.942,75 €        abzgl. 2% Nachlass                  97.943,89 €
2.        Fa. Wifling, Hohenfels                                                                101.165,23 €
3.        Fa. Schmidtlein, Effeltrich        119.856,50 €        abzgl. 3% Nachlass                116.260,81 €
4.        Fa. WISAG, Dachau                                                                117.244,27 €
5.        Fa. Jung, Schwabach                125.087,02 €        abzgl. 1% Nachlass                123.836,15 €
6.        Fa. Biedenbacher, Schwabach                                                        126.630,42 €
7.        Fa. Knauer, Mischelbach        133.945,39 €        abzgl. 5% Nachlass        

Die Firma Zäh aus Wassertrüdingen hat das wenigstnehmende Angebot abgegeben und ist dem Ing. Büro Klos und uns als qualifizierte und leistungsfähige Firma bekannt.
Die Kostenberechnung vom Ing. Büro Klos ergab eine Summe von rd. 141.000 € brutto.
Im Kaufpreis der Grundstücke waren die Kosten für die Bepflanzung bereits enthalten. Mittel stehen ausreichend zur Verfügung.

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Fa. Zäh, Wassertrüdingen, auf der Grundlage ihres Angebotes vom 05.03.2018, den Auftrag für die Pflanz- und Pflegearbeiten im Baugebiet Dorotheenhöhe, 1. Bauabschnitt. Die Auftragssumme beträgt 97.943,89 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Haushaltsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 67. Sitzung des Stadtrates 22.03.2018 ö 6
zum Seitenanfang

6.1. Antrag auf Ausweisung einer Stelle für den Bereich Stadtplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 67. Sitzung des Stadtrates 22.03.2018 ö beschliessend 6.1

Sachverhalt

Die Fraktion der Freien Wähler hat am 08.03.2018 einen Antrag zur Ausweisung einer Verwaltungsstelle im Bereich Stadtplanung eingereicht.

Begründung:
  • In der Stadt Hilpoltstein sollen die Bereiche Stadtplanung und Wirtschaftsförderung gestärkt werden.
  • Ziel ist es im Dialogverfahren mit der Bevölkerung ein Stadtentwicklungskonzept zu erstellen.
  • Das Stadtentwicklungskonzept soll die Grundlage sein für die soziale, gewerbliche und wohnbauliche Entwicklung Hilpoltsteins und seiner Ortsteile.

zum Seitenanfang

6.2. Beschluss über die Haushaltssatzung 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 67. Sitzung des Stadtrates 22.03.2018 ö beschliessend 6.2

Sachverhalt

Der Entwurf des Haushaltsplans 2018 wird mittels Präsentation vorgestellt.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Entwurf des Haushaltsplans mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6.3. Beschluss über den Finanzplan für die Jahre 2017 - 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 67. Sitzung des Stadtrates 22.03.2018 ö beschliessend 6.3

Sachverhalt

Die Daten der Finanzplanung 2017 bis 2021 werden mittels Präsentation vorgestellt.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Entwurf des Finanzplans mit Investitionsprogramm für die Jahre 2017 bis 2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6.4. Beschluss über die Haushaltssatzung 2018 der Siechenhausstiftung Hilpoltstein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 67. Sitzung des Stadtrates 22.03.2018 ö beschliessend 6.4

Sachverhalt

Der Entwurf der Haushaltssatzung der Siechenhausstiftung für das Jahr 2018 wird mittels Präsentation vorgestellt.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Entwurf des Haushaltsplans der Siechenhausstiftung Hilpoltstein für das Haushaltsjahr 2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6.5. Beschluss über die Haushaltssatzung 2018 der Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 67. Sitzung des Stadtrates 22.03.2018 ö beschliessend 6.5

Sachverhalt

Der Entwurf der Haushaltsplanung der Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung für das Jahr 2018 wird mittels Präsentation vorgestellt.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Entwurf des Haushaltsplans der Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung für das Haushaltsjahr 2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 67. Sitzung des Stadtrates 22.03.2018 ö 7
Datenstand vom 10.04.2018 18:00 Uhr