Datum: 12.04.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Einbeziehungssatzung für den Ortsteil Eibach - Billigung der Planung
6 Vereinbarung mit dem Staatl. Bauamt - Geh- und Radweg Weinsfeld an der St 2238
7 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
7.1 Radverkehrskonzept - Planung Rother Straße

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 68. Sitzung des Stadtrates 12.04.2018 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 68. Sitzung des Stadtrates 12.04.2018 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 68. Sitzung des Stadtrates 12.04.2018 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 68. Sitzung des Stadtrates 12.04.2018 ö vorberatend 4
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5. Einbeziehungssatzung für den Ortsteil Eibach - Billigung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 68. Sitzung des Stadtrates 12.04.2018 ö beschliessend 5
Stadtrat 70. Sitzung des Stadtrates 17.05.2018 ö beschliessend 7

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 22.02.2018 wurde die Aufstellung einer Einbeziehungssatzung für den Ortsteil Eibach beschlossen.
Zwischenzeitlich hat die Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Ingenieurbüro Klos aus Spalt einen Vorentwurf erarbeitet, welcher in der Sitzung umfassend vorgestellt und erläutert wird.

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6. Vereinbarung mit dem Staatl. Bauamt - Geh- und Radweg Weinsfeld an der St 2238

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 68. Sitzung des Stadtrates 12.04.2018 ö beschliessend 6

Sachverhalt

Das Staatliche Bauamt hat uns eine Vereinbarung über die gemeinsame Planung und den gemeinsamen Bau eines Geh- und Radweges, einer Wasser- und Abwasserdruckleitung zwischen Weinsfeld und der Staatsstraße St 2238 entlang der Staatsstraße St 2391, sowie Entwässerung, Beleuchtung, laufende Reinigung und den Winterdienst für den Geh- und Radweg vorgelegt.
Die Vereinbarung ist dem Tagesordnungspunkt beigefügt. Diese entspricht den üblichen Regelungen

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt Nürnberg zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 68. Sitzung des Stadtrates 12.04.2018 ö 7
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7.1. Radverkehrskonzept - Planung Rother Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 68. Sitzung des Stadtrates 12.04.2018 ö vorberatend 7.1

Sachverhalt

Näheres wird in der Sitzung erläutert.

Datenstand vom 27.04.2018 14:24 Uhr