Datum: 26.04.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Entwicklung im Auhof
6 Bauleitplanung
6.1 1. Änderung Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 8-3 "Gewerbegebiet Kränzleinsberg - Große Erweiterung" - Satzungsbeschluss
6.2 Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 28 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Pierheim" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigung der Planung für die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
6.3 13. Änderung des Flächennutzungsplans (Freiflächen-Photovoltaikanlage Pierheim) - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigung der Planung für die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
6.4 Photovoltaikanlage Mindorf - Wiederaufnahme bzw. Fortführung des Bauleitplanverfahrens
7 Rechnungsprüfung und Feststellung des Ergebnisses für die Jahresrechnung 2016
7.1 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses zur Jahresrechnung 2016
7.2 Feststellung des Jahresergebnisses 2016 - Stadt Hilpoltstein
7.3 Feststellung des Jahresergebnisses 2016 - Siechenhausstiftung
7.4 Feststellung des Jahresergebnisses 2016 - Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung
7.5 Beschluss über die Entlastung für das Jahr 2016
8 Anträge aus den Fraktionen
8.1 Antrag der Fraktion der Freien Wähler zur Aufnahme von Beratungen zum Bau eines Hallenbades
8.2 Antrag der CSU-Fraktion zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für eine Ortsumgehung im Osten der Kernstadt
8.3 Antrag der CSU-Fraktion auf Überprüfung der Spielplätze
9 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 26.04.2018 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 26.04.2018 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 26.04.2018 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 26.04.2018 ö vorberatend 4

Sachverhalt

Es lagen keine Beschlüsse zur Bekanntgabe vor.

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5. Entwicklung im Auhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 26.04.2018 ö vorberatend 5

Sachverhalt

Der Einrichtungsleiter des Auhof, Herr Andreas Ammon, berichtet über die Planungen und Entwicklungen für den Hilpoltsteiner Standort der Rummelsberger Anstalten.

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6. Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 26.04.2018 ö vorberatend 6
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6.1. 1. Änderung Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 8-3 "Gewerbegebiet Kränzleinsberg - Große Erweiterung" - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 26.04.2018 ö beschliessend 6.1

Sachverhalt

Mit Stadtratsbeschluss vom 06.10.2016 wurde die 1. Änderung des Bebauungsplans Hilpoltstein
Nr. 8-3 beschlossen. Die Entwurfsplanung wurde dann in der Sitzung am 28.09.2017 vorgestellt und für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung vom 07.11. bis 08.12.2017 gebilligt.
Die während dieser Zeit eingegangenen Hinweise und Stellungnahmen wurden in der Sitzung am 25.01.2018 erläutert, zur Kenntnis genommen und gem. Abwägungstabelle berücksichtigt. Gleichzeitig wurde die entsprechend angepasste Entwurfsplanung für die öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung gebilligt. Diese fand in der Zeit vom 07.03. bis 09.04.2018 statt.
Die während dieser Zeit eingegangenen Hinweise und Stellungnahmen werden berücksichtigt und in der Sitzung erläutert.
Sollten keine weiteren Änderungen der Planung notwendig sein, kann die 1. Änderung des Bebauungsplans Hilpoltstein Nr.8-3 „Gewerbegebiet Kränzleinsberg – Große Erweiterung“ als Satzung beschlossen werden.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung des Bebauungsplans Hilpoltstein Nr. 8-3 „Gewerbegebiet Kränzleinsberg – Große Erweiterung“ gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 5

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6.2. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 28 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Pierheim" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigung der Planung für die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 26.04.2018 ö beschliessend 6.2

Sachverhalt

Die Aufstellung des Bebauungsplanes Hilpoltstein Nr. 28 wurde in der Stadtratssitzung am 01.06.2017 beschlossen. Die entsprechende Entwurfsplanung dazu wurde in der Stadtratssitzung am 25.01.2018 gebilligt. Die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung wurde in der Zeit vom 07.03. bis 09.04.2018 durchgeführt.
Die während dieser Zeit eingegangenen Stellungnahmen und Hinweise werden in der Sitzung am 26.04.2018 erläutert und gem. Abwägungstabelle berücksichtigt. Die entsprechend angepasste Entwurfsplanung wird vorgestellt.

Beschluss

Die während der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Hinweise und Stellungnahmen werden zur Kenntnis genommen und gem. Abwägungstabelle berücksichtigt. Die angepasste Entwurfsplanung mit den dazugehörigen Unterlagen wird gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB für die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gebilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6.3. 13. Änderung des Flächennutzungsplans (Freiflächen-Photovoltaikanlage Pierheim) - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigung der Planung für die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 26.04.2018 ö beschliessend 6.3

Sachverhalt

Der Stadtrat hat am 01.06.2017 die 13. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) mit integriertem Landschaftsplan beschlossen.

Die Entwurfsplanung für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung wurde in der Stadtratssitzung am 25.01.2018 vorgestellt.
Die frühzeitige Beteiligung wurde in der Zeit vom 07.03. bis 09.04.2018 durchgeführt.
Die während dieser Zeit eingegangenen Hinweise und Stellungnahmen werden in der Sitzung am 26.04.2018 erläutert und gem. Abwägungstabelle zur Kenntnis genommen und berücksichtigt.
Die entsprechend angepasste Entwurfsplanung wird vorgestellt.

Beschluss

Die während der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Hinweise und Stellungnahmen werden zur Kenntnis genommen und gem. Abwägungstabelle berücksichtigt. Die angepasste Entwurfsplanung wird für die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gebilligt.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6.4. Photovoltaikanlage Mindorf - Wiederaufnahme bzw. Fortführung des Bauleitplanverfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 26.04.2018 ö beschliessend 6.4

Sachverhalt

Mit Aufstellungsbeschluss vom 15.04.2010 wurde das Bauleitplanverfahren für die Photovoltaikanlage Mindorf (Fl.Nr. 177, Gemarkung Mindorf) gestartet. Die dazu gehörige 6. Änderung des Flächennutzungsplans lief zeitgleich im Parallelverfahren.
Nach Durchführung der beiden Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen wurde der Satzungsbeschluss zurückgestellt. Vorab sollte ein entsprechender Vertrag über die Entschädigung der Jagdgenossenschaft erarbeitet werden.
Dies erfolgte nicht, da im Sommer 2010 aufgrund der Gesetzesänderung bzgl. der Einspeisevergütung das Projekt nicht mehr umgesetzt werden sollte.
Zwischenzeitlich haben sich die Voraussetzungen geändert und das Büro Ermisch & Partner hat aufgrund geänderter Leistung im März eine Einspeisezusage unmittelbar in ein 20 KV Kabel auf der Fläche erhalten.
Vor diesem Hintergrund möchten Sie das Projekt jetzt zügig zur Baureife bringen, um an den kommenden Ausschreibungsrunden der Bundesnetzagentur teilnehmen zu können.

Beschluss

Das Bauleitplanverfahren wird wieder aufgenommen und zum Abschluss gebracht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 2

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7. Rechnungsprüfung und Feststellung des Ergebnisses für die Jahresrechnung 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 26.04.2018 ö 7
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7.1. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses zur Jahresrechnung 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 26.04.2018 ö vorberatend 7.1

Sachverhalt

Stadtrat Benny Beringer, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, berichtet über die Rechnungsprüfung zur Jahresrechnung 2016 der Stadt Hilpoltstein und der beiden Stiftungen.

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7.2. Feststellung des Jahresergebnisses 2016 - Stadt Hilpoltstein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 26.04.2018 ö beschliessend 7.2

Sachverhalt

Die Jahresrechnung 2016 wurde durch den Rechnungsprüfungsausschuss geprüft. Mit dem Feststellungsbeschluss des Stadtrates ist das Zahlenwerk der Jahresrechnung fixiert. Das bedeutet, dass mit dem Beschluss alle Buchungen des jeweiligen HH-Jahres einschließlich der gebildeten und übertragenen Haushalts- und Kassenreste, der Rücklagenzuführungen und –entnahmen Bestandskraft haben und nicht mehr abgeändert werden können.

Beschluss

Nach Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss wird die Jahresrechnung 2016 der Stadt Hilpoltstein gemäß Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO wie vorgelegt festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7.3. Feststellung des Jahresergebnisses 2016 - Siechenhausstiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 26.04.2018 ö beschliessend 7.3

Sachverhalt

Die Jahresrechnung 2016 der Siechenhausstiftung wurde ebenfalls durch den Rechnungs-prüfungsausschuss geprüft. Mit dem Feststellungsbeschluss des Stadtrates ist das Zahlenwerk der Jahresrechnung fixiert. Das bedeutet, dass mit dem Beschluss alle Buchungen des jeweiligen
HH-Jahres einschließlich der gebildeten und übertragenen Haushalts- und Kassenreste, der Rücklagenzuführungen und –entnahmen Bestandskraft haben und nicht mehr abgeändert werden können.

Beschluss

Nach Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss wird die Jahresrechnung 2016 der Siechenhausstiftung gemäß Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO wie vorgelegt festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7.4. Feststellung des Jahresergebnisses 2016 - Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 26.04.2018 ö beschliessend 7.4

Sachverhalt

Die Jahresrechnung 2016 der Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung wurde ebenfalls durch den Rechnungsprüfungsausschuss geprüft. Mit dem Feststellungsbeschluss des Stadtrates ist das Zahlenwerk der Jahresrechnung fixiert. Das bedeutet, dass mit dem Beschluss alle Buchungen des jeweiligen HH-Jahres einschließlich der gebildeten und übertragenen Haushalts- und Kassenreste, der Rücklagenzuführungen und –entnahmen Bestandskraft haben und nicht mehr abgeändert werden können.

Beschluss

Nach Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss wird die Jahresrechnung 2016 der Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung gemäß Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO wie vorgelegt festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7.5. Beschluss über die Entlastung für das Jahr 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 26.04.2018 ö beschliessend 7.5

Sachverhalt

Durch die Entlastung wird zum Ausdruck gebracht, dass der Stadtrat mit der Abwicklung der Finanzwirtschaft in dem betreffenden Haushaltsjahr einverstanden ist, dass er die Ergebnisse billigt und auf haushaltsrechtliche Einwendungen verzichtet.

Die Jahresrechnung 2016 der Stadt Hilpoltstein, der Siechenhausstiftung und der Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung wurden durch den Rechnungsprüfungsausschuss geprüft und durch den Stadtrat festgestellt, sodass nun für das Haushaltsjahr 2016 die Entlastung erteilt werden kann.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Entlastung der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2016 gem. Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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8. Anträge aus den Fraktionen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 26.04.2018 ö vorberatend 8
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8.1. Antrag der Fraktion der Freien Wähler zur Aufnahme von Beratungen zum Bau eines Hallenbades

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 26.04.2018 ö beschliessend 8.1

Sachverhalt

Die Fraktion der Freien Wähler hat am 18.03.2018 folgenden Antrag an den Stadtrat gestellt:

Der Stadtrat von Hilpoltstein möge die Beratung über den Bau eines Hallenbades in Hilpoltstein aufnehmen.

Begründung:

  • Das Lehrschwimmbecken an der Grundschule erfüllt nicht mehr die technischen Anforderungen und muss über kurz oder lang geschlossen werden.
  • Um den ganzjährigen Schwimmbetrieb langfristig zu sichern, wollen wir Freie Wähler bereits jetzt die Planungen für ein neues Hallenbad aufnehmen.
  • Da immer weniger Kinder sicher schwimmen können, möchten wir den Schwimmunterricht an unseren Schulen über das gesamte Schuljahr fördern.
  • Darüber hinaus soll ganzjährig ein attraktives Angebot für Familien, den Gesundheits- und den Vereinssport gestaltet werden.
  • Ein Sporthallenbad soll Hilpoltstein als Sport-und Triathlonregion weiter fördern.

Beschluss

Der Stadtrat nimmt Beratungen über den Bau eines Hallenbades auf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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8.2. Antrag der CSU-Fraktion zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für eine Ortsumgehung im Osten der Kernstadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 26.04.2018 ö beschliessend 8.2

Sachverhalt

Die Fraktion der CSU hat am 22.03.2018 folgenden Antrag an den Stadtrat gestellt:

Die Fraktion der CSU im Stadtrat Hilpoltstein beantragt die Erstellung einer Machbarkeitsstudie für eine Ortsumgehung im Osten der Kernstadt in Auftrag zu geben.

Für eine Verbindung gibt es unserer Meinung nach zwei mögliche Trassen:
  1. von der Kreuzung Solar/Grauwinkl in Richtung Schleuse bei Altenhofen, und weiter zur Straße von Mörlach nach Hilpoltstein. Danach eine Trasse zur Straße von Hilpoltstein nach Allersberg bis zu Einmündung vor oder nach Heuberg.
  2. von der Kreuzung Jahrsdorf/Weinsfeld, parallel zur ICE-Trasse bis zur Straße von Mörlach nach Hilpoltstein. Fortsetzung wie Vorschlag 1.

Begründung: Mit einer neuen Verbindung würde ein großer Teil des Verkehrs, aus dem Osten kommend, an der Kernstadt Hilpoltstein vorbei geleitet. Es würde sich eine deutliche Entlastung für Solar und Hilpoltstein ergeben.

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8.3. Antrag der CSU-Fraktion auf Überprüfung der Spielplätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 26.04.2018 ö beschliessend 8.3

Sachverhalt

Die Fraktion der CSU hat am 22.03.2018 folgenden Antrag an den Stadtrat gestellt:

Die Fraktion der CSU im Stadtrat Hilpoltstein beantragt,

"Der Stadtrat Hilpoltstein soll beschließen, dass die Kinder-Spielplätze der Stadt auf Ausstattung und Notwendigkeit überprüft werden. Bei Bedarf sollte dann die Ausstattung verändert, ergänzt oder abgebaut werden."

Begründung: Spielplätze unterliegen der gleichen demoskopischen Veränderung wie die "Viertel" in denen sie errichtet wurden, sie werden aber nicht angepasst.

Beschluss

Die Kinderspielplätze der Stadt Hilpoltstein werden auf ihre Ausstattung und Notwendigkeit überprüft. Bei Bedarf sollte die Ausstattung verändert, ergänzt oder abgebaut werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 2

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9. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 26.04.2018 ö 9
Datenstand vom 17.05.2018 09:17 Uhr