Datum: 17.05.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Vorstellung des Radwegekonzepts für die Rother Straße
6 Bebauung im Rahmen des Kommunalen Förderprogramms im Baugebiet Dorotheenhöhe
7 Einbeziehungssatzung für den Ortsteil Eibach - Billigung der Planung
8 Vorlage der Jahresrechnung 2017
9 Bericht über die Vergabe des E-Mobilitätskonzept
10 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 70. Sitzung des Stadtrates 17.05.2018 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 70. Sitzung des Stadtrates 17.05.2018 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 70. Sitzung des Stadtrates 17.05.2018 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 70. Sitzung des Stadtrates 17.05.2018 ö vorberatend 4
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5. Vorstellung des Radwegekonzepts für die Rother Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 70. Sitzung des Stadtrates 17.05.2018 ö vorberatend 5

Sachverhalt

Die Stadt Hilpoltstein hat das Büro brenner BERNHARD mit der Erstellung eines Radwegekonzeptes beauftragt. Die Planungen für den Bereich der Rother Straße sollen vorgezogen werden, damit der inzwischen fertiggestellte Radweg von Eckersmühlen bis zum Abzweig Albrecht-Dürer-Straße eingebunden werden kann. Herr Günter Bendias vom beauftragten Büro stellt die aktuellen Planungen vor.  

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6. Bebauung im Rahmen des Kommunalen Förderprogramms im Baugebiet Dorotheenhöhe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 70. Sitzung des Stadtrates 17.05.2018 ö vorberatend 6

Sachverhalt

Die Stadt Hilpoltstein erwägt im Baugebiet Dorotheenhöhe eine Bebauung mit gefördertem Wohnraum. Hierzu soll zunächst ein städtebaulicher Entwurf erarbeitet werden, welcher Aussagen über das Maß der baulichen Nutzung, die Bauweise und über die bauplanungsrechtlichen Anforderungen trifft. Einzelheiten darüber werden in der Sitzung von Herrn Lemke (Lemkearchitektur GbR, Schwabach) vorgestellt.

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7. Einbeziehungssatzung für den Ortsteil Eibach - Billigung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 68. Sitzung des Stadtrates 12.04.2018 ö beschliessend 5
Stadtrat 70. Sitzung des Stadtrates 17.05.2018 ö beschliessend 7

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 22.02.2018 wurde die Aufstellung einer Einbeziehungssatzung für den Ortsteil Eibach beschlossen.
Zwischenzeitlich hat die Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Ingenieurbüro Klos aus Spalt einen Vorentwurf erarbeitet, welcher in der Sitzung umfassend vorgestellt und erläutert wird.

Beschluss

Der Vorentwurf der Einbeziehungssatzung Eibach wird gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, das vereinfachte Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8. Vorlage der Jahresrechnung 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 70. Sitzung des Stadtrates 17.05.2018 ö vorberatend 8

Sachverhalt

Die Jahresrechnung 2017 ist innerhalb von sechs Monaten ab dem 31.12.2017 von der Verwaltung zu erstellen und anschließend dem Stadtrat vorzulegen (erfolgt durch Einstellung ins Ratsinformationssystem). Der Stadtrat nimmt hiervon Kenntnis.

Der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss hat die Jahresrechnung bis zum 31.12. des folgenden Haushaltsjahres zu prüfen und danach das Ergebnis dem Stadtrat zur Beschlussfassung bekannt zu geben.

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9. Bericht über die Vergabe des E-Mobilitätskonzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 70. Sitzung des Stadtrates 17.05.2018 ö vorberatend 9

Sachverhalt

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat ein Projektförderprogramm für kommunale Mobilitätskonzepte aufgelegt. Mit der bis 2019 laufenden Förderrichtlinie zur batterieelektrischen Elektromobilität vom 9. Juni 2015 unterstützt das Bundesministerium über alle Verkehrsträger gezielt die kommunalen Akteure beim Aufbau der Elektromobilität vor Ort.

Die Stadt Hilpoltstein hat einen Antrag zur Förderung von kommunalen Verkehrskonzepten gestellt. Inhalt des Konzeptes:
-        Aufbau eines ÖPNV-Netzes auf Elektromobilitätsbasis (Orts-/Schulbus) zu verkehrsträchtigen Zielen wie Gewerbegebieten, Schulen und der Innenstadt.
-        Ausbau von Radwegen und damit einhergehender Ausbau von Pedelec-Sharing Einrichtungen.

Der Projektträger Jülich hat im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur das Projekt mit Zuwendungsbescheid vom 20.07.2017 genehmigt. Die Maßnahmen werden mit 80% der Ausgaben von bis zu 92.520 Euro gefördert.

Die Ausschreibung brachte eine Vergabe des Auftrags an die Fa. INOVAPLAN GmbH in Karlsruhe.


Erster Bürgermeister Mahl berichtet über den derzeitigen Stand.

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10. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 70. Sitzung des Stadtrates 17.05.2018 ö 10
Datenstand vom 07.06.2018 15:40 Uhr