Datum: 07.06.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Entscheidung über die Einrichtung eines öffentlichen WLan-Netzes
6 Abwasser Pumpwerk/Regenüberlaufbecken Weinsfeld - Vergabe Elektrotechnik - Dringliche Anordnung
7 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 71. Sitzung des Stadtrates 07.06.2018 ö 1
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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 71. Sitzung des Stadtrates 07.06.2018 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 71. Sitzung des Stadtrates 07.06.2018 ö 3

Sachverhalt

Stadträtin Dietzel berichtete, dass der Arbeitsausschuss Verkehr am 4. Juni 2018 getagt habe. Ein Hauptthema wäre die hohen Geschwindigkeiten der Fahrzeuge in den Ortsteilen gewesen. Die Daten der Messgeräte sollten in der Verwaltung ausgewertet werden, damit die Geschwindigkeitsmessungen gezielt angesetzt werden können.

Weiter führte Frau Dietzel aus, dass in Mörlach die Bushaltestelle am falschen Ort eingerichtet wäre, der Bus nach Hilpoltstein halte auf der gegenüberliegenden Straßenseite. In Karm wären am Abzweig Staatsstraße nach Obermässing Fahrbahnmarkierungen notwendig.

Der Spielplatz in Lay liege an der Durchfahrtsstraße mit entsprechendem Verkehr. Die Verwaltung sollte sich Gedanken über eine Verlegung machen.

In Unterrödel hätten die Kraftfahrer an der Brücke und an einigen Hofausfahrten einen unzureichenden Überblick über den Verkehr.

In Weinsfeld werde innerorts insgesamt zu schnell gefahren.

Im Ortsteil Sindersdorf  sollten die Radfahrer am Ende des Radwegs an der Tankstelle nach links Richtung Sindersdorfer Hof und Anwesen Harrer umgeleitet werden, damit diese nicht an der Staatsstraße nach Meckenhausen fahren müssen. Eine entsprechende Beschilderung solle aufgestellt werden.

In der Innenstadt von Hilpoltstein wäre die Parkkultur deutlich schlechter geworden, der ruhende Verkehr solle möglichst schnell wieder überwacht werden. In der Rother Straße solle durch das Aufstellen von Schildern ein Parken von LKWs unterbunden werden. Weiter schlug Stadträtin Dietzel vor, den Fuhrweg als Fahrradstraße auszubauen.

In den Ortsteilen könne man sogenannte „Mitfahrerbänke“ aufstellen. Diese sollten in den Stadtfarben gestrichen und ehrenamtlich betreut werden.

An vielen Anwesen würden derzeit Bäume und Hecken über die Grundstücksgrenzen auf den Geh- und Radweg wachsen.

Bürgermeister Mahl erwiderte, dass für ein Verlegen von Spielplätzen geeignete Ersatzgrundstücke vorhanden sein müssten. Die Beschilderung für ein Parkverbot von LKWs an der Rother Straße wäre bereits aufgestellt. Die Überwachung des ruhenden Verkehrs in der Innenstadt durch die Kommunale Verkehrsüberwachung werde in Kürze wieder aufgenommen.

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4. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 71. Sitzung des Stadtrates 07.06.2018 ö vorberatend 4

Sachverhalt

Es gab keine Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung zur Bekanntgabe .

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5. Entscheidung über die Einrichtung eines öffentlichen WLan-Netzes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 62. Sitzung des Stadtrates 07.12.2017 ö 6
Stadtrat 63. Sitzung des Stadtrates 11.01.2018 ö 5
Stadtrat 71. Sitzung des Stadtrates 07.06.2018 ö 5

Sachverhalt

Mit Mail vom 18.10.2017 hat die Fraktion der Freien Wähler beantragt, den Bürgern an zentralen Orten von Hilpoltstein ein öffentliches WLan zur Verfügung zu stellen.

In der Sitzung vom 10.01.2017 wurden Möglichkeiten der Umsetzung vorgestellt. In der aktuellen Sitzung werden die Ergebnisse der Ortsbegehung mit den Kostenzusammenstellungen erörtert.

Beschluss 1

Der Stadtrat stimmt der Einrichtung eines öffentlichen WLans am Standort Rathaus/ zu den vorgestellten Investitions- und Betriebskosten zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Stadtrat stimmt der Einrichtung eines öffentlichen WLans im Innenbereich der Stadthalle zu den vorgestellten Investitions- und Betriebskosten zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 2

Beschluss 3

Der Stadtrat stimmt der Einrichtung eines öffentlichen WLans im Stadtbad zu den vorgestellten Investitions- und Betriebskosten zu. Die Anbringung eines weiteren Accesspoints an der Liegewiese werde geprüft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 3

Beschluss 4

Der Stadtrat stimmt der Einrichtung eines öffentlichen WLans am Standorten Bahnhof zu. Bei der Suche nach einem Standort sollen alle Möglichkeiten geprüft werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 1

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6. Abwasser Pumpwerk/Regenüberlaufbecken Weinsfeld - Vergabe Elektrotechnik - Dringliche Anordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 71. Sitzung des Stadtrates 07.06.2018 ö vorberatend 6

Sachverhalt

Die Bauarbeiten der Bautechnik für das neue Abwasserpumpwerk und Regenüberlaufbecken schreiten voran. Die Arbeiten für die Elektrotechnik wurden beschränkt ausgeschrieben. Die Submission fand am 17.5.2018 statt. Die Durchführung der Arbeiten hat in enger zeitlicher Abstimmung mit der Bau- und Maschinentechnik zu erfolgen. Deshalb musste die Auftragsvergabe zeitnah nach der Wertung und Prüfung der Angebote erfolgen. Erster Bürgermeister Mahl hat im Zuge einer dringlichen Anordnung den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter erteilt.

Elf Bieter wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zur Submission lagen zwei Angebote vor. Ein weiteres Angebot konnte nicht berücksichtigt werden, da es verspätet einging. Nach Prüfung und Wertung der beiden Angebote ergab sich folgende Bieterreihenfolge:

  1. Fa. Elektro Hofmockel GmbH & CO.KG aus Rohr                        77.913,51 € brutto
  2. Fa. ELIQUO STULZ GmbH, Grafenhausen

Die Auftragssumme übersteigt die Kostenberechnung um rd. 5%. Die Fa. Hofmockel aus Rohr ist durch diverse andere Baumaßnahmen für die Stadt Hilpoltstein bestens bekannt.

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7. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 71. Sitzung des Stadtrates 07.06.2018 ö 7

Sachverhalt

Stadträtin Edeltraud Stadler fragte nach dem Sachstand der Optimierung für die Ampelschaltungen am Altstadtring. Bürgermeister Mahl antwortete, dass es wohl vor dem geplanten Austausch der Ampelanlagen keine große Revision mehr geben werde.

Bürgermeister Mahl berichtete, dass zur Planung der Ortsumgehung von Meckenhausen und Sindersdorf derzeit Verkehrserhebungen an den Knotenpunkten durchgeführt würden. Die Ergebnisse werden voraussichtlich in der Sitzung des Stadtrats am 13.09.2018 vorgestellt.

Datenstand vom 12.07.2018 15:48 Uhr