Datum: 21.06.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 ILE Jura-Rothsee - Vorstellung und Billigung des Konzeptes
6 Geförderter Wohnungsbau in Hilpoltstein - weiteres Vorgehen
7 Wasserwerk Badstraße - Auftragsvergabe für Erneuerung Hauptförderpumpwerk
8 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
8.1 Information zur Beschaffung von FW-Fahrzeugen

zum Seitenanfang

1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Sitzung des Stadtrates 21.06.2018 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

zum Seitenanfang

2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Sitzung des Stadtrates 21.06.2018 ö 2
zum Seitenanfang

3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Sitzung des Stadtrates 21.06.2018 ö 3
zum Seitenanfang

4. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Sitzung des Stadtrates 21.06.2018 ö vorberatend 4
zum Seitenanfang

5. ILE Jura-Rothsee - Vorstellung und Billigung des Konzeptes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Sitzung des Stadtrates 21.06.2018 ö vorberatend 5

Sachverhalt

Bürgermeister Markus Mahl stellt den Entwurf des zusammen mit dem Büro Landimpuls entwickelten Konzepts zur ILE Jura-Rothsee vor.

zum Seitenanfang

6. Geförderter Wohnungsbau in Hilpoltstein - weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Sitzung des Stadtrates 21.06.2018 ö vorberatend 6

Sachverhalt

In den vergangenen Sitzungen des Stadtrats hat das von der Stadt beauftragte Büro Lemke verschiedene Varianten von Gebäudetypen für einen geförderten Wohnungsbau auf den Grundstücken im Baugebiet Dorotheenhöhe bzw. in der Bahnhofstraße vorgestellt. In der Sitzung soll die weitere Vorgehensweise erörtert werden.

Vorgeschlagen wird, zunächst für das BG Dorotheenhöhe die Voraussetzungen, die notwendigen Schritte sowie die grundsätzlichen Finanzierungsthemen zu klären, wenn die Stadt Hilpoltstein selbst aktiv wird und im Rahmen des Bayerischen Wohnraumprogramms, hier „Kommunales Wohnraumförderungsprogramm (KommWFP) zur Schaffung von Mietwohnraum durch die bayerischen Gemeinden“ in die Investition geht. Dies setzt voraus, dass es eine Art „Richtungsentscheid“ dahingehend gibt, dass der Stadtrat grundsätzlich damit einverstanden ist, im BG Dorotheenhöhe in das KommWFP einzusteigen, wenn sich die oben dargestellten und abzuklärenden Punkte grundsätzlich als positiv für ein derartiges kommunales Engagement heraus stellen.

Beschluss

Der Stadtrat ist mit der oben dargestellten Vorgehensweise für das Baugebiet Dorotheenhöhe einverstanden. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Informationen einzuholen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 5

zum Seitenanfang

7. Wasserwerk Badstraße - Auftragsvergabe für Erneuerung Hauptförderpumpwerk

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Sitzung des Stadtrates 21.06.2018 ö beschliessend 7

Sachverhalt

Das Wasserwerk Badstraße wurde 1994 errichtet. Genauso alt sind die Anlagen im Bereich  Maschinen-, Rohrleitungs- und Elektrotechnik. Der vorhandene Druckstoßbehälter wurde vom TÜV nicht mehr abgenommen. Eine Sanierung ist nicht mehr wirtschaftlich, der Druckstoßbehälter muss ersetzt werden. Die vorhandenen Hauptförderpumpen haben keinen sogenannten „Sanftanlauf“ und erzeugen deshalb bei Inbetriebnahme Druckstöße in das Rohrleitungsnetz. Stand der Technik sind frequenzgesteuerte Pumpen, die die Leistung bei Inbetriebnahme langsam erhöhen und so das Netz schonen. In Teilbereichen werden Rohrleitungen umgebaut und Armaturen ausgetauscht um die Zugänglichkeit zu verbessern und damit den Betriebsaufwand zu reduzieren.

Für die genannten Maßnahmen wurde das Ing. Büro Sixt, Heiß & Partner aus Markt Schwaben mit der Planung und Ausschreibung beauftragt. Das Ingenieurbüro ist der Stadt von der Planung der Verfahrenstechnik im Wasserwerk am Boschring bekannt. Bei der nach VOB/A durchgeführten beschränkten Ausschreibung mit vorheriger Bekanntmachung wurden 11 Firmen aufgefordert, ein Angebot abzugeben. Die Submission für die geplanten Maßnahmen der Maschinen und Rohrleitungstechnik fand am 5.6.2018 statt. Erfreulicherweise haben 6 Firmen ein Angebot abgegeben. Nach Wertung und Prüfung der Angebote durch das Ing. Büro Sixt, Heiß & Partner ergibt sich folgende Reihenfolge:

  1. Fa. WILO EMU, Roth                                        122.929,38 € brutto
  2. Fa. Rotec, Erlangen                                        
  3. Fa. WKS, Dresden                                        
  4. Fa. Kopf, Riesa        
  5. Fa. Kiffer, Türkenfeld
  6. Fa. Eliquo Stulz, Grafenhausen

Die Fa. WILO EMU hat das günstigste und wirtschaftlichste Angebot abgegeben und ist uns aus Maßnahmen in der Vergangenheit als zuverlässige und kompetente Firma bekannt.
Die Kostenberechnung liegt bei rd. 109.000 € brutto und damit rd. 13 % unterhalb des Ausschreibungsergebnisses. Die noch akzeptable Kostendifferenz lässt sich mit der hohen Auslastung der Firmen und dem damit verbundenen steigenden Preisniveau erklären.
Im Haushalt stehen 140.000 € für die Maßnahme zur Verfügung.

Beschluss

Die Stadt Hilpoltstein vergibt den Auftrag für die dargestellten Arbeiten im Wasserwerk Badstraße zum Preis von 122.929,38 € brutto an die Fa. WILO EMU aus Roth gemäß Angebot vom 30.05.2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Sitzung des Stadtrates 21.06.2018 ö 8
zum Seitenanfang

8.1. Information zur Beschaffung von FW-Fahrzeugen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Sitzung des Stadtrates 21.06.2018 ö vorberatend 8.1

Sachverhalt

Es ist beabsichtigt bei der Regierung v. Mittelfranken jeweils einen Zuwendungsantrag für die Beschaffung von zwei MTW für die FW Meckenhausen und die FW Unterrödel sowie einen Zuwendungsantrag für die Beschaffung eines zweiten Wechsellader-Fahrzeugs für die FW Hilpoltstein zu stellen. Die Beschaffung der MTW ist im HH-Plan 2018, der Wechsellader mit AB Rüstmaterial in den Jahren 2019/2020 eingeplant.

Datenstand vom 22.08.2018 16:50 Uhr