Datum: 27.09.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Information über den Stand der Planungen für die Ortsumgehung Meckenhausen/Sindersdorf
6 Radverkehrskonzept - Billigung der Planung
7 Radverkehrskonzept - Billigung der Planung für die Rother Straße
8 Kommunaler Wohnungsbau
9 Bebauungsplan Mindorf 1 "Solarpark" - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
10 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 76. Sitzung des Stadtrates 27.09.2018 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 76. Sitzung des Stadtrates 27.09.2018 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 76. Sitzung des Stadtrates 27.09.2018 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 76. Sitzung des Stadtrates 27.09.2018 ö vorberatend 4
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5. Information über den Stand der Planungen für die Ortsumgehung Meckenhausen/Sindersdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 76. Sitzung des Stadtrates 27.09.2018 ö 5

Sachverhalt

Im Zusammenhang mit der geplanten Ortsumfahrung Sindersdorf/Meckenhausen wurden weitere Untersuchungen durchgeführt. Kurz vor der Stadtratssitzung erfolgt eine Abstimmung mit Fachbehörden, so dass dann dort die aktuellen Informationen bekannt gegeben werden können. Für den Herbst ist eine Bürgerversammlung in Meckenhausen (wieder zusammen mit Sindersdorf und Pierheim) vorgesehen. Wenn die notwendigen Unterlagen vorliegen, ist zudem geplant, Ende diesen Jahres die Festlegung auf eine Trassenvariante vorzunehmen.

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6. Radverkehrskonzept - Billigung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 76. Sitzung des Stadtrates 27.09.2018 ö beschliessend 6

Sachverhalt

Die Stadt Hilpoltstein hat das Büro brenner BERNHARD mit der Erstellung eines Radwegekonzeptes beauftragt. Die Erstellung des Radverkehrsnetzes ist abgeschlossen.
Herr Günter Bendias vom beauftragten Büro stellt die aktuellen Planungen vor.  

Beschluss

Der Stadtrat billigt die Planung des Radverkehrskonzeptes. Die Verwaltung wird beauftragt, die einzelnen Maßnahmen des Katasters zu prüfen und nach Priorität umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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7. Radverkehrskonzept - Billigung der Planung für die Rother Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 76. Sitzung des Stadtrates 27.09.2018 ö beschliessend 7

Sachverhalt

Die Stadt Hilpoltstein hat das Büro brenner BERNHARD mit der Erstellung eines Radwegekonzeptes beauftragt. Die Bauarbeiten für den Bereich der Rother Straße sollen frühzeitig begonnen werden, damit der inzwischen fertiggestellte Radweg von Eckersmühlen bis zum Abzweig Albrecht-Dürer-Straße eingebunden werden kann. Die Planungen wurden bereits mit dem Staatlichen Bauamt abgestimmt. Die Zuwendungsstelle bei der Regierung von Mittelfranken hat das Radwegekonzept des Ingenieurbüros Brenner für die Rother Straße hinsichtlich der Bewilligung von Fördermitteln geprüft und dazu Stellung genommen. Herr Günter Bendias vom beauftragten Büro stellt die aktuellen Planungen vor.  

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgestellte Planung für die Rother Straße. Die Verwaltung wird beauftragt die Planungen an die Fachbehörden weiterzuleiten und die entsprechenden Fördermittel zu beantragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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8. Kommunaler Wohnungsbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 76. Sitzung des Stadtrates 27.09.2018 ö 8
Stadtrat 81. Sitzung des Stadtrates 07.02.2019 ö beschliessend 12

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 21.06.2018 wurde im Zusammenhang mit dem Kommunalen Wohnraumförderprogramm im BG Dorotheenhöhe eine „Richtungsentscheidung“ getroffen und die Verwaltung beauftragt, hierfür weitere Informationen einzuholen. Zwischenzeitlich haben diverse Gespräche stattgefunden, die Ergebnisse werden in der Sitzung vorgestellt.

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Details der Fördermöglichkeiten in Absprache mit den Fachstellen zu klären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 4

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9. Bebauungsplan Mindorf 1 "Solarpark" - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 76. Sitzung des Stadtrates 27.09.2018 ö beschliessend 9

Sachverhalt

Mit Beschluss vom 26.04.2018 wurde das bis dato ruhende Bauleitplanverfahren wieder aufgenommen. Die entsprechend durch das Büro Ermisch & Partner aktualisierte Planung wurde in der Sitzung am 26.07.2018 vorgestellt und für die erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gebilligt. Diese fand in der Zeit vom 08.08. bis 07.09.2018 statt.
Die während dieser Zeit eingegangenen Hinweise und Stellungnahmen werden berücksichtigt und in der Sitzung erläutert.
Sollten keine weiteren Änderungen der Planung notwendig sein, kann der Bebauungsplan Mindorf 1 „Solarpark“ als Satzung beschlossen werden.

Die dazu gehörige 6. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) wurde dem LRA Roth zur Genehmigung bereits vorgelegt.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Bebauungsplan Mindorf 1 „Solarpark“ gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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10. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 76. Sitzung des Stadtrates 27.09.2018 ö 10
Datenstand vom 21.11.2018 16:21 Uhr