Datum: 06.12.2018
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat


Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Ortskanalisation, Transport- und Ortswasserleitung in Unterrödel - Billigung der Planung
6 Bestätigung des neu gewählten Kommandanten und stellvertretenden Kommandanten der FFW Karm
7 Vereinsförderung
7.1 Jährliche Förderung der Vereine
7.2 Zuschussantrag des TSV Meckenhausen für die Umstellung des Flutlichts auf LED
8 Bericht über den aktuellen Stand der Finanzen
9 Information über den Stand des Breitbandausbaus
10 Spende des Sitzungsgeldes
11 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
12 Worte des Ersten Bürgermeisters Markus Mahl zum Jahreswechsel

Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:00 Uhr

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 79. Sitzung des Stadtrates 06.12.2018 ö 1
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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 79. Sitzung des Stadtrates 06.12.2018 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 79. Sitzung des Stadtrates 06.12.2018 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 79. Sitzung des Stadtrates 06.12.2018 ö vorberatend 4
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5. Ortskanalisation, Transport- und Ortswasserleitung in Unterrödel - Billigung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 79. Sitzung des Stadtrates 06.12.2018 ö beschliessend 5

Sachverhalt

In Unterrödel sind Teile der Kanalisation sanierungsbedürftig sowie hydraulisch überlastet. Ebenso sind Teile der Ortswasserleitung und die Transportwasserleitung im Bezirk E erneuerungsbedürftig.

Vertreter des Ingenieurbüros Völker aus Weißenburg stellten in der Sitzung am 22.11.2018 den aktuellen Stand der Sanierungsplanung in Unterrödel vor. Die Billigung der Planung wurde auf die darauffolgende Stadtratssitzung verschoben.

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat billigt die vorgeschlagene Planung.

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6. Bestätigung des neu gewählten Kommandanten und stellvertretenden Kommandanten der FFW Karm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 79. Sitzung des Stadtrates 06.12.2018 ö beschliessend 6

Sachverhalt

Die Freiwillige Feuerwehr Karm hat in ihrer Dienstversammlung den Kommandanten und dessen Stellvertreter gewählt. Es kam folgendes Ergebnis zustande:

Kommandant:        Johannes Niedermeyer, Karm 22a, 91161 Hilpoltstein
Stellvertreter:        Markus Fischer, Karm 38, 91161 Hilpoltstein.

Das Benehmen des Kreisbrandrates wurde erteilt.

Beschlussvorschlag

Herr Johannes Niedermeyer, Karm 22a, wird als Kommandant und Herr Markus Fischer, Karm 38, als stellvertretender Kommandant der FFW Karm  bestätigt.

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7. Vereinsförderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 79. Sitzung des Stadtrates 06.12.2018 ö vorberatend 7
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7.1. Jährliche Förderung der Vereine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 79. Sitzung des Stadtrates 06.12.2018 ö beschliessend 7.1

Sachverhalt

Die Stadt Hilpoltstein fördert Hilpoltsteiner Vereine nach den städtischen Richtlinien der Vereinsförderung vom 08.12.2016. Danach sind Vereine förderungswürdig, wenn sie Jugendarbeit leisten bzw. ausgebildete Übungsleiter bzw. Jugendleiter einsetzen. 2018 werden 44 Vereine gefördert.

Zusammensetzung:
2.670 Jugendliche
21.360,00 Euro

176,5 Übungsleiterlizenzen
20.000,00 Euro

17 Juleica-Ausbildungen
1.926,35 Euro

Aufstockung auf Mindestbetrag
     832,00 Euro

Summe
  44.118,35 Euro


Beschlussvorschlag

Die Stadt Hilpoltstein fördert die nach den Förderrichtlinien anerkannten Vereine im Jahr 2018 mit insgesamt 44.118,35 Euro.

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7.2. Zuschussantrag des TSV Meckenhausen für die Umstellung des Flutlichts auf LED

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 79. Sitzung des Stadtrates 06.12.2018 ö beschliessend 7.2

Sachverhalt

Der TSV Meckenhausen beabsichtigt die Flutlichtanlage auf dem B-Platz (Haupttrainingsplatz) aus energetischen Gründen auf LED-Beleuchtung umzustellen. Die Kosten für diese Umstellung belaufen sich auf ca. 25 - 30.000,- €. Der TSV Meckenhausen hat mit Schreiben vom 16.11.2018 für diese  Maßnahme einen Antrag auf Bezuschussung durch die Stadt Hilpoltstein gestellt.
Nach den städtischen Förderrichtlinien kann die Erneuerung der Flutlichtanlage mit einem Zuschuss in Höhe von 10 % der nachgewiesenen Kosten gefördert werden.

Beschlussvorschlag

Der TSV Meckenhausen erhält für die Umstellung der Flutlichtanlage einen Zuschuss in Höhe von 10 % der nachgewiesenen Investitionskosten. Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt nach Vorlage der Rechnungen.

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8. Bericht über den aktuellen Stand der Finanzen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 79. Sitzung des Stadtrates 06.12.2018 ö vorberatend 8

Sachverhalt

Der Bericht erfolgt über eine aktuelle Präsentation in der Sitzung.

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9. Information über den Stand des Breitbandausbaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 79. Sitzung des Stadtrates 06.12.2018 ö vorberatend 9

Sachverhalt

Die Ausbauarbeiten für das 2. Förderverfahren zur Verbesserung des Breitbandausbaus stehen kurz vor dem Abschluss.

Der Stadtrat beschloss im Mai 2015 die Durchführung eines zweiten Förderverfahrens zum Breitbandausbau. Nach der Markterkundung und der Ausschreibung wurde im Mai 2016 der Beschluss über die Vergabe des Auftrags an die Telekom gefasst.

Im Juli 2016 wurde der Förderantrag bei der Regierung von Mittelfranken eingereicht, am 10.03.2017 konnte der Förderbescheid in Empfang genommen werden. Am 06.04.2017 wurde der Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Hilpoltstein und der Telekom unterzeichnet. Die Ausbaumaßnahmen sollten lt. Vertrag im April 2018 beendet werden.

Am 28.12.2018 soll nun der Großteil der vom Förderverfahren betroffenen Anschlüsse freigeschaltet werden. Über 2.100 Gebäude, deren Hausanschluss nicht durch einen direkten Glasfaseranschluss ersetzt worden ist, werden zukünftig mit einer Downloadgeschwindigkeit von 25 bis 100 Mbit/s versorgt werden können.

Davon können 732 Gebäude mit Anschlüssen von bis zu 50 Mbit/s und 1427 Gebäude von bis zu 100 Mbit/s, insgesamt 2.159 Gebäude versorgt werden. Im Angebot der Telekom war eine Verbesserung auf mind. 25 Mbit/s für lediglich 1.695 Gebäude vorgesehen. Durch den Einsatz der Technik „Vectoring“ werden 464 Gebäude zusätzlich vom Ausbau profitieren.

Für den direkten Glasfaseranschluss bis in die Gebäude in den Ortsteilen Lay, Tandl und Jahrsdorf ist die Inbetriebnahme für März 2019 geplant.

Der Förderantrag für das 3. Förderverfahren (Höfebonus) liegt der Regierung von Mittelfranken seit September 2018 zur Prüfung vor. Mit der Erteilung des Förderbescheids kann nicht vor Februar 2019 gerechnet werden.

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10. Spende des Sitzungsgeldes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 79. Sitzung des Stadtrates 06.12.2018 ö 10
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11. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 79. Sitzung des Stadtrates 06.12.2018 ö 11
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12. Worte des Ersten Bürgermeisters Markus Mahl zum Jahreswechsel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 79. Sitzung des Stadtrates 06.12.2018 ö vorberatend 12
Datenstand vom 06.12.2018 17:33 Uhr