Datum: 21.02.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Antrag zur Errichtung eines passiven Glasfasernetzes in Weinsfeld
6 Planungen für den Neubau einer Sporthalle mit Lehrschwimmbecken für die Grundschule Hilpoltstein
7 Bauleitplanung
7.1 Bebauungsplan Nr. 30 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Mörlach" - Billigung der Entwurfsplanung
7.2 14. Änderung des Flächennutzungsplanes (Freiflächen-Photovoltaikanlage Mörlach) - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und die Unterrichtung der Öffentlichkeit
8 Kinderbetreuungseinrichtungen
8.1 Beabsichtigter Krippenneubau im Arche-Noah-Kindergarten - Anerkennung der Krippenplätze
8.2 Beabsichtigter Krippenanbau im Arche-Noah-Kindergarten - Billigung der Planung
8.3 Beabsichtigter Krippenanbau im Arche-Noah-Kindergarten - Beauftragung eines Architekten
9 Antrag des Seniorenbeirats zum Familiennachmittag am Burgfestmontag
10 Vorstellung der Eckdaten des HH-Plans 2019
11 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
11.1 Umleitung der B2 während Baumaßnahmen
11.2 Straßenreinigung 2019

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 82. Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 82. Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö 2

Sachverhalt

Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es keine Wortmeldungen .

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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 82. Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 82. Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö 4
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5. Antrag zur Errichtung eines passiven Glasfasernetzes in Weinsfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 82. Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Ca. 40 Weinsfelder Bürgerinnen und Bürger haben bei der Stadt Hilpoltstein einen Antrag zur Errichtung eines passiven Glasfasernetzes (Speedpipe-Netzes) im Zuge der Erneuerung der Wasserleitungen in Weinsfeld gestellt.

Seit Ende des Jahres 2018 können die Haushalte in Weinsfeld mit Breitbandanschlüssen mit einer Geschwindigkeit vom 30 bis 50 Mbit/s versorgt werden.

Ihren Antrag begründen die Weinsfelder Bürgerinnen und Bürger mit dem Hinweis, dass die derzeit zur Verfügung stehende Geschwindigkeit von bis zu 50 Mbit/s jetzt schon am unteren Limit des Bedarfs wäre. Ziel wäre in Bayern die flächendeckende Versorgung mit einer Downloadgeschwindigkeit von 1 Gigabit/s. Im Zuge der Erneuerung der Wasserleitungen im Ortsteil von Weinsfeld habe die Stadt Hilpoltstein nun die einmalige Gelegenheit ein passives Glasfasernetz zu erschwinglichen Kosten zu errichten und später an einen Telekommunikationsanbieter zu vermieten. In einer beigefügten Kostenschätzung werden Gesamtkosten von ca. 165.000 Euro für die Erstellung des Speedpipe-Netzes genannt.

Durch die Nutzung von Förderverfahren hat die Stadt Hilpoltstein initiiert, dass der weit überwiegende Teil der Haushalte bis März 2019 bei den Anbietern Anschlüssen mit Breitbandgeschwindigkeiten von mindestens 30 Mbit/s im Download beauftragen kann. Durch die Nutzung des sog. Höfe-Programms des Freistaats Bayern werden in den kommenden Jahren auch kleinere Ortsteile und Weiler an das schnelle Internetnetz angeschlossen werden. Dies erfolgt mittels direkter Anschlüsse an das Glasfasernetz. Der Vertrag mit dem Netzbetreiber soll bis März 2019 unterzeichnet werden.

In der Sitzung werden die von dem für die Stadt Hilpoltstein im Bereich Breitbandausbau tätigen Büro IKT aus Regensburg voraussichtlichen Kosten für den beantragten Ausbau dargestellt. Die Entscheidung über die Errichtung eines eigenen Glasfasernetzes auf Kosten der Stadt Hilpoltstein wird auch die künftige Ausrichtung im Bereich Breitbandausbau beeinflussen. Bisher wurden komplette Ausbauten von Ortsteilen oder größeren Bereichen nur im Rahmen von Fördermaßnahmen mit erheblichen Zuschüssen des Freistaats Bayern durchgeführt.

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6. Planungen für den Neubau einer Sporthalle mit Lehrschwimmbecken für die Grundschule Hilpoltstein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 82. Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö beschliessend 6

Sachverhalt

Für einen möglichen Neubau einer Sporthalle mit Lehrschwimmbecken an der Grundschule Hilpoltstein fanden bereits im September/Oktober 2018 erste Beratungsgespräche statt.

Rektor Benz informiert über die derzeitige Grundstücksentwicklung am möglichen Standort der Grundschule Hilpoltstein für die Planungen einer Sporthalle mit Lehrschwimmbecken aus Sicht der Schulleitung.

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7. Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 82. Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö vorberatend 7
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7.1. Bebauungsplan Nr. 30 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Mörlach" - Billigung der Entwurfsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 82. Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö beschliessend 7.1

Sachverhalt

Der Stadtrat hat am 10.01.2019 die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Hilpoltstein Nr. 30 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Mörlach“ für die Flurnummer 499 der Gemarkung Mörlach beschlossen. Das Planungsbüro Neidl & Neidl aus Sulzbach-Rosenberg hat zwischenzeitlich eine Entwurfsplanung erarbeitet, welche in der Sitzung vorgestellt wird.

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Neidl & Neidl zum Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 30 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Mörlach“ für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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7.2. 14. Änderung des Flächennutzungsplanes (Freiflächen-Photovoltaikanlage Mörlach) - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und die Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 82. Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö beschliessend 7.2

Sachverhalt

Der Stadtrat hat am 10.01.2019 die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 30 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Mörlach“ beschlossen. Die PV-Anlage soll auf der Flur-Nr. 499 der Gemarkung Mörlach errichtet werden. Im Parallelverfahren muss der Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan geändert werden.

Die Entwurfsplanung wird in der Sitzung vorgestellt.

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgestellte Entwurfsplanung zur 14. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bebauungsplan Nr. 30 (Freiflächen-Photovoltaikanlage Mörlach) für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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8. Kinderbetreuungseinrichtungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 82. Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö vorberatend 8
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8.1. Beabsichtigter Krippenneubau im Arche-Noah-Kindergarten - Anerkennung der Krippenplätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 82. Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö beschliessend 8.1

Sachverhalt

Der LBV als Träger des Kindergartens Arche Noah hat bei der Stadt Hilpoltstein für die bisher im Rahmen der altersgemischten Einrichtung geführten Kinder unter 3 Jahren den Anbau einer Krippe an den bestehenden Kindergarten beantragt. Der Anbau und die damit verbundene deutliche Entzerrung der räumlichen Situation im Bestandsgebäude wird auch vom Landratsamt Roth, Frau Hoffinger, als Fachaufsicht begrüßt und positiv begleitet.

Bisher wurden die Krippenkinder auch schon im Kindergarten Arche Noah betreut, jedoch im Rahmen der altersgemischten Einrichtung und nicht als eigenständige Krippengruppe. Um den Anbau der Krippengruppe über das Sonderprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020“ fördern lassen zu können, muss nun die Bedarfsanerkennung der 12 Krippenplätze durch die Stadt Hilpoltstein erfolgen. Da diese Plätze jedoch seit Jahren mit Krippenkindern voll belegt sind, steht aus Sicht der Verwaltung einer offiziellen Bedarfsanerkennung als Krippengruppe nichts im Wege. Die Schaffung einer eigenständigen Krippengruppe würde darüber hinaus bewirken, dass die im Rahmen der bisherigen Altersöffnung durch unter Dreijährige belegten Regelplätze wieder vollständig den Regelkindern zur Verfügung stehen würden.

Beschluss

Die Stadt Hilpoltstein erkennt ab dem Kinderbetreuungsjahr 2019 den Bedarf für 12 Krippenplätze im Kindergarten Arche Noah in Hilpoltstein an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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8.2. Beabsichtigter Krippenanbau im Arche-Noah-Kindergarten - Billigung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 82. Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö beschliessend 8.2

Sachverhalt

Der LBV hat zur Entzerrung der sehr beengten Raumsituation im Kindergarten Arche Noah für die bisher im Rahmen der Altersöffnung geführten Kinder unter 3 Jahren den Anbau einer Krippengruppe beantragt. Nach Rücksprache mit der Regierung von Mittelfranken könnte ein Krippenanbau über das Sonderprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020“ gefördert werden. Für eine förderfähige Neubaufläche von rund 250 qm ist mit einem Förderbetrag von ca. 1 Mio. € zu rechnen.

Um konkrete Informationen zur notwendigen Eigenbeteiligung der Stadt Hilpoltstein zu erhalten, wurde das Ingenieurbüro Ritzer aus Pleinfeld beauftragt, eine Grobplanung mit Kostenschätzung zu erstellen. Diese werden in der Stadtratssitzung vorgestellt.

Beschluss

Die Stadt Hilpoltstein erweitert den Kindergarten Arche Noah um eine Krippengruppe und billigt die vorgestellte Planung des Ingenieurbüros Ritzer für den Anbau an das Bestandsgebäude. Die Verwaltung wird beauftragt, für den Anbau und die Ausstattung der Krippengruppe staatliche Fördermittel zu beantragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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8.3. Beabsichtigter Krippenanbau im Arche-Noah-Kindergarten - Beauftragung eines Architekten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 82. Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö beschliessend 8.3

Sachverhalt

Die Stadt Hilpoltstein beabsichtigt zur Entzerrung der beengten Raumsituation im Arche-Noah-Kindergarten den Anbau einer Krippengruppe. Der Anbau beinhaltet neben den Räumlichkeiten der Krippengruppe auch Personalräume, Küche und Mensa. Das Ingenieurbüro Stefan Ritzer aus Pleinfeld hat für den Anbau bereits eine erste Entwurfsplanung einschließlich Kostenschätzung erstellt.

Für den derzeitigen Planungsstand sowie zur Einreichung des Fördermittelantrages bei der Regierung von Mittelfranken wird es somit erforderlich für Gebäude- und Tragwerksplanung die Leistungsphasen 1 - 4 der HOAI in Auftrag zu geben.
Die Beauftragung erfolgt zunächst stufenweise. Nach Vorliegen der Baugenehmigung und Zustimmung durch die Regierung erfolgt umgehend die Beauftragung der fortführenden Leistungsphasen 5 – 9 sowie aller weiteren notwendigen Planungsleistungen (Haustechnik, Brand- und Wärmeschutznachweis, etc.)

Beschluss

Für den Krippenanbau des Arche-Noah-Kindergartens erteilt der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein dem Ingenieurbüro Stefan Ritzer aus 91785 Pleinfeld den Auftrag gemäß Honorarangebot vom 22.01.2019 für Gebäude- und Tragwerksplanung entsprechend der Leistungsphase 1 – 4 der HOAI.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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9. Antrag des Seniorenbeirats zum Familiennachmittag am Burgfestmontag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 82. Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö beschliessend 9

Sachverhalt

Frau Monika Bergauer beantragt als 1. Vorsitzende des Seniorenbeirats, die älteren Mitbürger in Hilpoltstein durch die Stadt zum Besuch des Burgfestes am Montagnachmittag einzuladen. Die Altersgrenze sollte bei 65 Jahren sein. Die Senioren sollten persönlich zu einem Essen mit Getränken auf Kosten der Stadt eingeladen werden.

In Bereich der Stadt Hilpoltstein sind derzeit ca. 2.500 Bürgerinnen und Bürger angemeldet, die 65 Jahre oder älter sind. 70 Jahre oder älter sind ca. 1.800 Personen.

In einigen umliegenden Gemeinden gibt es bereits solche Seniorennachmittage auf Einladung der Gemeinde bzw. Stadt. Die Einladungen werden von ca. zwei Drittel bis drei Viertel der eingeladenen Seniorinnen und Senioren angenommen. Die Kosten pro Teilnehmer lägen dabei bei ca. 10 Euro. Die untere Altersgrenze für eine Einladung liegt in anderen Städten und Gemeinden bei 65 bis 75 Jahren. Zum Teil werden die Kosten auch über Sponsoren oder Stiftungen mitfinanziert.

Der derzeitige Festwirt teilte auf Rückfrage mit, dass er den Nachmittag am Burgfestmontag aufgrund des ausgedehnten Frühschoppens und des gut besuchten Abends und der damit zusammenhängenden Belastungen des Personals für ungeeignet halte. Er schlage den Samstag für einen Seniorennachmittag vor. An diesem Tag könne er auch die Bewirtung der Senioren mit Essen und Getränken sicherstellen.

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10. Vorstellung der Eckdaten des HH-Plans 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 82. Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö vorberatend 10

Sachverhalt

Vorstellung der HH-Daten anhand einer Präsentation in der Sitzung.

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11. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 82. Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö 11
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11.1. Umleitung der B2 während Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 82. Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö vorberatend 11.1
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11.2. Straßenreinigung 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 82. Sitzung des Stadtrates 21.02.2019 ö vorberatend 11.2
Datenstand vom 14.03.2019 18:04 Uhr