Datum: 28.03.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Rollsport - Erlebnisanlage am Jugendplatz Hilpoltstein Vorstellung Freianlagenplanung - Vorentwurf
6 Umsetzung Radwegekonzept Rother Straße - Vorstellung Planung
7 Haushaltsplanung
7.1 Beschluss über die Haushaltssatzung 2019
7.2 Beschluss über den Finanzplan für die Jahre 2018 - 2022
8 Antrag des Seniorenbeirats zum Familiennachmittag am Burgfestmontag
9 Ergänzung bestehende Vereinbarung Straßenbaulast St2238 Ortsumfahrung Sindersdorf-Meckenhausen mit StBA Nürnberg
10 Vergabe Ingenieurleistungen Faunistische Bestandsaufnahme, Spezielle Artenschutzrechtliche Prüfung und umweltfachlicher Variantenvergleich - Staatsstraße 2238 - Ortsumfahrung (OU) Sindersdorf - Meckenhausen
11 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 84. Sitzung des Stadtrates 28.03.2019 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüß ungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 84. Sitzung des Stadtrates 28.03.2019 ö 2

Sachverhalt

Herr Meister wollte wissen, warum die Ampeln gerade jetzt während der zusätzlichen Belastungen durch die Umleitung der B 2 auch nachts laufen würden. Häufig würden einzelne Autos an den Ampeln stehen, obwohl kein weiterer Verkehr auf der Straße sei. Des Weiteren gebe es im Gewerbegebiet Kränzleinsberg ein Verkehrsproblem. Gerade in der Ohm- und Daimlerstraße werde zu schnell gefahren und es interessiere ihn, wann die Stadt vorhabe, dort Geschwindigkeitsmessungen durchzuführen.
Anschließend verwies Herr Meister auf die am Samstag, 30.03.2019, stattfindende „Earth Hour“. Um 20.30 Uhr würden Millionen Menschen, Städte und Unternehmen auf der ganzen Welt als Energiespar-Stunde für eine Stunde das Licht ausmachen. Aus dem Landkreis würden sich unter anderem auch die Stadt Roth und die Gemeinde Röttenbach beteiligen. Ihn interessiere, warum die Stadt Hilpoltstein an der Aktion nicht teilnehme.

Bürgermeister Mahl teilte mit, dass aufgrund der Teilsperrung der B2 die Ampelschaltungen angepasst worden seien. Diese Anpassungen würden im Verantwortungsbereich des staatlichen Bauamtes, das es anscheinend für notwendig befunden habe, die Ampeln in dieser besonderen Situation auch in den Nachtstunden laufen zu lassen. Sicher könne es dadurch teilweise zu ungünstigen Situationen kommen, das sei aber nicht verhinderbar. Eine Problematik durch zu schnelles Fahren in der Ohm- und Daimlerstraße sei der Verwaltung bisher nicht bekannt gewesen, man werde sich erkundigen und ggf. entsprechende Geschwindigkeitsmessungen durchführen. Bezogen auf die sogenannte Earth Hour antwortete Bürgermeister Mahl, dass die Stadt Hilpoltstein nicht an jeder Aktion teilnehmen müsse.

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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 84. Sitzung des Stadtrates 28.03.2019 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 84. Sitzung des Stadtrates 28.03.2019 ö 4
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5. Rollsport - Erlebnisanlage am Jugendplatz Hilpoltstein Vorstellung Freianlagenplanung - Vorentwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 84. Sitzung des Stadtrates 28.03.2019 ö 5

Sachverhalt

Zur dynamischen Neugestaltung des Jugendplatzes in Hilpoltstein wurde das Landschaftsarchitekturbüro Riede aus Nürnberg beauftragt, in Abstimmung mit den Jugendreferenten und der Bauverwaltung der Stadt Hilpoltstein entsprechende Konzeptvorschläge zu erarbeiten.
Im Vorfeld der geplanten Neugestaltung waren mehrere Jugendliche an den ersten Überlegungen beteiligt. Bei einem Ortstermin fand ein Austausch mit den Jugendlichen statt. Wünsche und Vorstellungen flossen in die Planung ein. In einem ersten Bauabschnitt (BA I) soll nur der Bereich der ehemaligen Skaterplatzanlage des TV Hilpoltstein überplant werden.

Die gesammelten Informationen und Eindrücke wurden zu einem Vorentwurf verarbeitet, welcher in der Stadtratssitzung am 28.03.2019 von Herrn Architekt Riede vorgestellt wird.

Die Neugestaltung des Jugendplatzes ist grundsätzlich förderfähig. Die Bindungsfrist des „alten Jugendplatzes“ läuft im September 2019 aus.
Ein entsprechender LEADER– Förderantrag mit dem Arbeitstitel „Rollsport – Erlebnisanlage am Jugendplatz Hilpoltstein“ könnte nach erfolgtem Stadtratsbeschluss gestellt werden.
Die nächste LEADER-Vorstandschaftssitzung findet am 27. Mai 2019 statt, eine Entscheidung über den Förderantrag könnte hier gefällt werden.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein billigt den vorgestellten Vorentwurf zur dynamischen Neugestaltung des Jugendplatzes Hilpoltstein (BA I) mit dem Arbeitstitel „Rollsport-Erlebnisanlage am Jugendplatz Hilpoltstein“ gemäß der Freianlagenplanung des Landschaftsarchitekten Riede aus Nürnberg. Ein entsprechender LEADER-Förderantrag ist fristgerecht zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Umsetzung Radwegekonzept Rother Straße - Vorstellung Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 84. Sitzung des Stadtrates 28.03.2019 ö beschliessend 6

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung vom 27.9.2019 wurde von Herrn Bendias, Ing. Büro Brenner, das Radwegekonzept der Rother Straße vorgestellt. Mit der Regierung von Mittelfranken als zuwendungsgebende Stelle und dem Staatlichen Bauamt als Straßenbaulastträger wurden eingehende Gespräche geführt. Ein Teil des Radwegeausbaus ist förderfähig. Das Ing. Büro Stauffer-Abraham hat die Konzeption und Anregungen aufgenommen und eine Planung erstellt. Diese wird derzeit vom Staatlichen Bauamt und der Regierung geprüft. Nach Einarbeitung der Prüfbemerkungen wird die Planung nachgereicht. Berücksichtigt ist auch eine Bedarfsampel an der bereits vorhandenen Querungshilfe in der Nähe der Kreuzung Albrecht-Dürer-Straße/Sperberstraße.  

Herr Stauffer vom Ing. Büro Stauffer-Abraham wird die Planung in der Sitzung vorstellen.

Die geschätzten förderfähigen Baukosten betragen rd. 165.000 € brutto. Da die ausstehenden Maßnahmen jedoch Teil der noch nicht schlussgerechneten Zuwendungsmaßnahme mit Festbetragsförderung für den Radweg Hilpoltstein-Eckersmühlen sind, kann bis dato noch keine Aussage getroffen werden, wie hoch der Förderbetrag sein wird. Sobald aussagekräftige Zahlen vorliegen, werden diese nachgereicht.

Die geschätzten nichtförderfähigen Baukosten mit Markierungsarbeiten und Ampelanlage betragen rd. 250.000 € brutto. Hinzu kommen noch ca. 15% Baunebenkosten.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der vorgestellten Planung zu. Die Umsetzung der Maßnahme soll 2019 erfolgen.
Die Ampelanlage an der Querungshilfe bei Kreuzung Albrecht-Dürer-Str. / Sperberstraße
wird gebaut gebaut.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Haushaltsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 84. Sitzung des Stadtrates 28.03.2019 ö vorberatend 7
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7.1. Beschluss über die Haushaltssatzung 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 84. Sitzung des Stadtrates 28.03.2019 ö beschliessend 7.1

Sachverhalt

Der Entwurf des Haushaltsplans 2019 wird mittels Präsentation vorgestellt.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Entwurf des Haushaltsplans mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 5

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7.2. Beschluss über den Finanzplan für die Jahre 2018 - 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 84. Sitzung des Stadtrates 28.03.2019 ö beschliessend 7.2

Sachverhalt

Die Daten der Finanzplanung 2018 bis 2022 werden mittels Präsentation vorgestellt.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Entwurf des Finanzplans mit Investitionsprogramm für die Jahre 2018 bis 2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 5

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8. Antrag des Seniorenbeirats zum Familiennachmittag am Burgfestmontag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 84. Sitzung des Stadtrates 28.03.2019 ö beschliessend 8

Sachverhalt

Frau Monika Bergauer beantragt als 1. Vorsitzende des Seniorenbeirats, die älteren Mitbürger in Hilpoltstein durch die Stadt zum Besuch des Burgfestes am Montagnachmittag einzuladen. Die Altersgrenze sollte bei 65 Jahren sein. Die Senioren sollten persönlich zu einem Essen mit Getränken auf Kosten der Stadt eingeladen werden.

In Bereich der Stadt Hilpoltstein sind derzeit ca. 2.500 Bürgerinnen und Bürger angemeldet, die 65 Jahre oder älter sind. 70 Jahre oder älter sind ca. 1.800 Personen.

In einigen umliegenden Gemeinden gibt es bereits solche Seniorennachmittage auf Einladung der Gemeinde bzw. Stadt. Die Einladungen werden von ca. zwei Drittel bis drei Viertel der eingeladenen Seniorinnen und Senioren angenommen. Die Kosten pro Teilnehmer lägen dabei bei ca. 10 Euro. Die untere Altersgrenze für eine Einladung liegt in anderen Städten und Gemeinden bei 65 bis 75 Jahren. Zum Teil werden die Kosten auch über Sponsoren oder Stiftungen mitfinanziert.

Der derzeitige Festwirt teilte auf Rückfrage mit, dass er den Nachmittag am Burgfestmontag aufgrund des ausgedehnten Frühschoppens und des gut besuchten Abends und der damit zusammenhängenden Belastungen des Personals für ungeeignet halte. Er schlage den Samstag für einen Seniorennachmittag vor. An diesem Tag könne er auch die Bewirtung der Senioren mit Essen und Getränken sicherstellen.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Antrag des Seniorenbeirats auf Einladung der Mitbürgerinnen und Mitbürger über 70 Jahren zum Burgfest zu einem kostenfreien Essen mit Getränken zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 16

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9. Ergänzung bestehende Vereinbarung Straßenbaulast St2238 Ortsumfahrung Sindersdorf-Meckenhausen mit StBA Nürnberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 84. Sitzung des Stadtrates 28.03.2019 ö beschliessend 9

Sachverhalt

Zur Umsetzung der Ortsumfahrung Sindersdorf-Meckenhausen wurde zwischen der Stadt Hilpoltstein und dem Freistaat Bayern eine Sonderbaulastvereinbarung geschlossen. In der Stadtratssitzung vom 18.02.2016 wurde der Abschluss gebilligt.

Mit Schreiben vom 19.02.2019 wurde wie bereits bei der letzten Projektabstimmung auf die notwendige Ergänzung des § 2 um den Absatz 5 hingewiesen. Durch Aufnahme der Ergänzung erklärt sich die Stadt Hilpoltstein bereit, dass die notwendigen Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für den Freistaat Bayern erworben werden, ohne dass diesem hierfür Kosten entstehen. Hierzu zählt auch der Eigentumsübergang von bisher städtischen Flächen an den Freistaat. Abschließend übernimmt die Stadt die Meldung an das Bayerische Landesamt für Umwelt für die Aufnahme in das Ökokataster gemäß dem BayNatSchG.

Auf den beiliegenden Abdruck der Ergänzung wird verwiesen.

Beschluss

Die Stadt Hilpoltstein stimmt der Ergänzung der Vereinbarung über die Straßenbaulast an der Ortsumfahrung Sindersdorf / Meckenhausen als Teilstrecke der Staatsstraße 2238 gemäß dem beiliegendem und in der Sitzung vorgestellten Entwurf zu.

Durch Aufnahme der Ergänzung erklärt sich die Stadt Hilpoltstein bereit, dass die notwendigen Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für den Freistaat Bayern erworben werden, ohne dass diesem hierfür Kosten entstehen. Hierzu zählt auch der Eigentumsübergang von bisher städtischen Flächen an den Freistaat. Abschließend übernimmt die Stadt die Meldung an das Bayerische Landesamt für Umwelt für die Aufnahme in das Ökokataster gemäß dem BayNatSchG.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 6

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10. Vergabe Ingenieurleistungen Faunistische Bestandsaufnahme, Spezielle Artenschutzrechtliche Prüfung und umweltfachlicher Variantenvergleich - Staatsstraße 2238 - Ortsumfahrung (OU) Sindersdorf - Meckenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 84. Sitzung des Stadtrates 28.03.2019 ö beschliessend 10

Sachverhalt

Im Bürgerentscheid vom 15.11.2015 wurde mehrheitlich entschieden, dass die Stadt Hilpoltstein ein Genehmigungs- und Förderverfahren beginnt, mit dem Ziel, eine Ortsumfahrung für die Ortsteile Sindersdorf und Meckenhausen im Rahmen eines Sonderbaulastverfahrens zu bauen.

Nachdem nun im Rahmen einer Sonderbaulastvereinbarung die Straßenbauverwaltung die Straßenbaulast für die Planung und den Neubau der Ortsumfahrung gem. Art. 44 Abs. 1 BayStrWG auf die Stadt übertragen hat, wird es notwendig zum derzeitigen Planungsstand weitere vertiefte Ingenieurleistungen im Bereich des Arten- und Umweltschutzes an ein geeignetes Fachbüro zu vergeben.

Die Planungen zur möglichen Ortsumfahrung St 2238, Sindersdorf – Meckenhausen erfolgen in enger Abstimmung mit dem Staatlichen Bauamt Nürnberg (StBA-N) und der Regierung von Mittelfranken (Reg. v. Mfr.). Am 26.09.2018 erfolgte hierzu die Projektabstimmung 1 als Baumaßnahme im Rahmen der gemeindlichen Sonderbaulast.
Entsprechend des Aktenvermerks zur Projektabstimmung 1 vom 26.09.2018 ist in Hinblick auf  naturschutzfachliche Gesichtspunkte mit gestiegenem Untersuchungsumfang und vertieftem Planungsstand nachzuarbeiten. Dies ergibt sich aus den zusätzlichen Forderungen des StBA-N und der Reg. v. Mfr. Eine erneute Erhebung der saP hat durch weitere Begehungen im Frühjahr 2019 zu erfolgen und ist auf den derzeit fachlich anerkannten Stand zu bringen. Des Weiteren ist ein umweltfachlicher Erläuterungsbericht mit Variantenvergleich zu erarbeiten. Untersucht werden muss demnach ein Gebiet mit einer Fläche von 590 ha. Die Untersuchungen haben eine Gültigkeit von fünf Jahren.

Das vorliegende Honorarangebot vom Büro Ermisch und Partner Landschaftsplanung  zur Faunistischen Kartierung mit saP und umweltfachlichem Variantenvergleich beläuft sich auf 63.070,00 € brutto. Bereits im Rahmen der Machbarkeitsstudie sowie mit entsprechenden Voruntersuchungen im Vorgriff zur Projektabstimmung 1, war das Büro Ermisch in die Planungen der Ortsumfahrung Sindersdorf – Meckenhausen involviert. Somit ist es naheliegend und sinnvoll das Büro Ermisch weiterhin mit den geschilderten Ingenieurleistungen zu beauftragen.

Beschluss

Die Stadt Hilpoltstein beauftragt das Büro Ermisch & Partner Landschaftsplanung aus 91154 Roth
mit der Durchführung einer faunistischen Bestandsaufnahme, einer speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung einschl. Erstellung eines umweltfachlichen Variantenvergleichs mit Erläuterungsbericht zur möglichen Ortsumfahrung St 2238 Sindersdorf – Meckenhausen gemäß Honorarangebot vom 14.02.2019 mit 63.070,00 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 6

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11. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 84. Sitzung des Stadtrates 28.03.2019 ö 11
Datenstand vom 06.05.2019 14:10 Uhr