Datum: 02.05.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat | 85. Sitzung des Stadtrates | 02.05.2019 | ö | 1 |
Sachverhalt
2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat | 85. Sitzung des Stadtrates | 02.05.2019 | ö | 2 |
3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat | 85. Sitzung des Stadtrates | 02.05.2019 | ö | 3 |
4. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat | 85. Sitzung des Stadtrates | 02.05.2019 | ö | 4 |
5. Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen und möglicher Neubau einer weiteren Einrichtung
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat | 85. Sitzung des Stadtrates | 02.05.2019 | ö | beschliessend | 5 |
Sachverhalt
Nach Abgleich der Anmeldezahlen für das Kinderbetreuungsjahr 2019/20 konnten alle Anfragen für Kindergartenplätze von Hilpoltsteiner Kindern bedient werden. Trotz der neu geschaffenen Plätze im BRK Kinderhaus Hofstetten und der vorgesehenen Anpassungen im LBV Kindergarten Arche-Noah werden die Plätze nicht ausreichen. Neben dem Zuzug von Eltern mit kleinen Kindern und der gestiegenen Geburtenrate ist dafür vor allem das stark gestiegene Interesse von Eltern an der Betreuung von Krippenkindern verantwortlich.
In der Stadtratssitzung vom 07.02.2019 wurden die Geburtenzahlen mit den Vorwegberechnungen bis 2022 vorgestellt. Es ist davon auszugehen, dass aufgrund der steigenden Kinderzahlen (stabile Geburtenraten, Zuzüge in Neubaugebiete) sowohl im Regelkinderbereich als auch im Krippenbereich ein zusätzlicher Platzbedarf nur durch einen Neubau einer Kindertageseinrichtung gedeckt werden kann. Nach der aktuellen Einschätzung der Verwaltung wäre ein Neubau mit 3 Regelkindergruppen und 2 Krippengruppen zuzüglich Bewegungsraum und Mensa sinnvoll. Eine zeitnahe Umsetzung ist notwendig, um dem Rechtsanspruch auf Kinderbetreuungsplätze nach wie vor nachkommen zu können.
Um einen entsprechend großen zweigeschossigen Baukörper mit ausreichend großer Freispielfläche und den notwendigen Stellplätzen realisieren zu können, wäre ein Baugrundstück mit einer Größe von mindestens 2.000 qm notwendig.
Drei mögliche Standorte sind von der Verwaltung geprüft worden und werden in der Sitzung vorgestellt. Bevorzugt wird eindeutig die Fläche im Baugebiet Dorotheenhöhe.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt, eine weitere Kindertageseinrichtung in einer Größenordnung von voraussichtlich 2 Krippen- und 3 Regelkindergruppen kurzfristig zu bauen. Die Verwaltung wird beauftragt, mit potenziellen Trägern Verhandlungen aufzunehmen. Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Grundstücke Fl.Nrn. 876/146, 876/203 und 876/204 Gemarkung Hilpoltstein zu schaffen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
6. Neubau bzw. Erweiterung des Bauhofverwaltungsgebäudes - Billigung der Planung
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat | 85. Sitzung des Stadtrates | 02.05.2019 | ö | beschliessend | 6 |
Sachverhalt
In der Bau- und Umweltausschusssitzung am 04.02.2019 wurden erste Planvarianten mit grober Kostenschätzung für einen möglichen Ersatz-Neubau (Variante 6.A) sowie für eine Bestands-Erweiterung (V2.A) des Bauhofverwaltungsgebäudes vorgestellt.
Um die beengten Verhältnisse aufzeigen zu können, hat eine Ortseinsichtnahme im Vorfeld zur Bauausschusssitzung am städtischen Bauhof stattgefunden.
Im Hinblick auf die Entwicklung der vergangenen Jahre und die künftig zu erwartende Mitarbeiterzahl ist eine Erweiterung der Umkleide- und Duschbereiche, Büro- und Funktionsräume sowie die des Kantinen- und Aufenthaltsbereichs zwingend erforderlich.
Nach eingehender Diskussion befand das Gremium des Bauausschusses die Planvariante V6.A
als effizienteste und wirtschaftlichste Lösung. Ein kompletter Ersatz-Neubau mittels Erd- und Untergeschoss an gleicher Stelle wird somit präferiert.
Um einen Grundsatzbeschluss in der Stadtratssitzung am 02.05.2019 fassen zu können, sollten die in der Bauausschusssitzung diskutierten Argumente in den Fraktionen nochmals besprochen werden.
In der anstehenden Stadtratssitzung werden beide Planvarianten (V6.A und V2.A)
samt Kostenschätzung zur Billigung der Planung nochmal vorgestellt.
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7. Aktuelle Kurzinformation über die ILE Jura-Rothsee
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat | 78. Sitzung des Stadtrates | 22.11.2018 | ö | vorberatend | 12 |
| Stadtrat | 85. Sitzung des Stadtrates | 02.05.2019 | ö | 7 |
Sachverhalt
Erstellen eines Konzeptes für ein ländliches Kernwegenetz
Im Rahmen der Erstellung des ILE-Konzeptes war das Thema Hauptwirtschaftswegenetz ein wichtiges Thema im Handlungsfeld „Landwirtschaft und Landschaft“. Da die Erstellung eines entsprechenden Konzeptes mehrerer Monate in Anspruch nimmt und sich auch die Umsetzung über einen sehr langen Zeitraum hinziehen wird, hat sich die ILE-Lenkungsgruppe entschlossen, hier sofort in dieses Thema einzusteigen. Dieses Konzept wird mit 75% bezuschusst, der Anteil der einzelnen Kommunen wird sich auf wenige tausend Euro beschränken. Der Vorteil eines solchen Konzeptes liegt u.a. darin, dass das vorhandene Wegenetz aufgenommen wird und es dann eine grundlegende Bestandsdokumentation gibt. Zudem ist das Konzept Voraussetzung, um bei der später folgenden (baulichen) Umsetzung der Kernwege überhaupt Fördermittel bekommen zu können.
Nicht jeder landwirtschaftliche Weg ist gleichzeitig auch ein sog. Kernweg. Kriterien hierfür sind u.a.:
- Kernwege machen nicht Halt an Gemeinde- und Gemarkungsgrenzen
- Kernwege sind beiderseits an übergeordnete Straßen angebunden
- Kernwege nutzen vor allem vorhandene Wege- und Straßentrassen
- Kernwege sind durchgängig befahrbar; Stichwege sind keine Kernwege
- Als Kernwege kommen einspurige öffentliche Feld- und Waldwege und einspurige Gemeindeverbindungsstraßen in Frage
Zweispurige Gemeindeverbindungsstraßen können Bestandteil des Kernwegenetzkonzeptes sein, sind aber im Rahmen der Ländlichen Entwicklung nicht förderfähig.
Ein Kernweg hat eine übergeordnete Erschließungsfunktion, er verbindet bestehende Hauptachsen. Der Ausbaustandart für Kernwege beinhaltet:
- 3,5 m breite Fahrbahn
- Bis 11,5 t Achslast
- Einseitige Entwässerung
- Ausreichende Radien
- Verkehrsgerechte Einmündungen
Ergänzung zur Sitzung des Stadtrats am 02.05.2019
In der letzten Sitzung der ILE-Lenkungsgruppe am 26.03.2019 wurde nach einer Vorstellungsrunde ein Büro ausgewählt, welches innerhalb eines Zeitraums von ca. einem Jahr ein interkommunales Kernwegekonzept erstellen soll.
Erster Bürgermeister Mahl berichtet in der Sitzung über das weitere Vorgehen.
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8. Informationen zum Ergebnis Ausschreibung Strombezug 2020 - 2022
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat | 85. Sitzung des Stadtrates | 02.05.2019 | ö | vorberatend | 8 |
Sachverhalt
Die Stadt Hilpoltstein hat über den Bayer. Gemeindetag an der Ausschreibung des Strombezugs für die Jahre 2020 – 2022 teilgenommen. Über das Ergebnis wird in der Sitzung informiert.
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9. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat | 85. Sitzung des Stadtrates | 02.05.2019 | ö | 9 |
Datenstand vom 17.05.2019 12:03 Uhr