Datum: 02.05.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat


Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen und möglicher Neubau einer weiteren Einrichtung
6 Neubau bzw. Erweiterung des Bauhofverwaltungsgebäudes - Billigung der Planung
7 Aktuelle Kurzinformation über die ILE Jura-Rothsee
8 Informationen zum Ergebnis Ausschreibung Strombezug 2020 - 2022
9 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 85. Sitzung des Stadtrates 02.05.2019 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 85. Sitzung des Stadtrates 02.05.2019 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 85. Sitzung des Stadtrates 02.05.2019 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 85. Sitzung des Stadtrates 02.05.2019 ö 4
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5. Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen und möglicher Neubau einer weiteren Einrichtung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 85. Sitzung des Stadtrates 02.05.2019 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Nach Abgleich der Anmeldezahlen für das Kinderbetreuungsjahr 2019/20 konnten alle Anfragen für Kindergartenplätze von Hilpoltsteiner Kindern bedient werden. Trotz der neu geschaffenen Plätze im BRK Kinderhaus Hofstetten und der vorgesehenen Anpassungen im LBV Kindergarten Arche-Noah werden die Plätze nicht ausreichen. Neben dem Zuzug von Eltern mit kleinen Kindern und der gestiegenen Geburtenrate ist dafür vor allem das stark gestiegene Interesse von Eltern an der Betreuung von Krippenkindern verantwortlich.

In der Stadtratssitzung vom 07.02.2019 wurden die Geburtenzahlen mit den Vorwegberechnungen bis 2022 vorgestellt. Es ist davon auszugehen, dass aufgrund der steigenden Kinderzahlen (stabile Geburtenraten, Zuzüge in Neubaugebiete) sowohl im Regelkinderbereich als auch im Krippenbereich ein zusätzlicher Platzbedarf nur durch einen Neubau einer Kindertageseinrichtung gedeckt werden kann. Nach der aktuellen Einschätzung der Verwaltung wäre ein Neubau mit 3 Regelkindergruppen und 2 Krippengruppen zuzüglich Bewegungsraum und Mensa sinnvoll. Eine zeitnahe Umsetzung ist notwendig, um dem Rechtsanspruch auf Kinderbetreuungsplätze nach wie vor nachkommen zu können.

Um einen entsprechend großen zweigeschossigen Baukörper mit ausreichend großer Freispielfläche und den notwendigen Stellplätzen realisieren zu können, wäre ein Baugrundstück mit einer Größe von mindestens 2.000 qm notwendig.

Drei mögliche Standorte sind von der Verwaltung geprüft worden und werden in der Sitzung vorgestellt. Bevorzugt wird eindeutig die Fläche im Baugebiet Dorotheenhöhe.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, eine weitere Kindertageseinrichtung in einer Größenordnung von voraussichtlich 2 Krippen- und 3 Regelkindergruppen kurzfristig zu bauen. Die Verwaltung wird beauftragt, mit potenziellen Trägern Verhandlungen aufzunehmen. Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Grundstücke Fl.Nrn. 876/146, 876/203 und 876/204 Gemarkung Hilpoltstein zu schaffen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Neubau bzw. Erweiterung des Bauhofverwaltungsgebäudes - Billigung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 85. Sitzung des Stadtrates 02.05.2019 ö beschliessend 6

Sachverhalt

In der Bau- und Umweltausschusssitzung am 04.02.2019 wurden erste Planvarianten mit grober Kostenschätzung für einen möglichen Ersatz-Neubau (Variante 6.A) sowie für eine Bestands-Erweiterung (V2.A) des Bauhofverwaltungsgebäudes vorgestellt.
Um die beengten Verhältnisse aufzeigen zu können, hat eine Ortseinsichtnahme im Vorfeld zur Bauausschusssitzung am städtischen Bauhof stattgefunden.

Im Hinblick auf die Entwicklung der vergangenen Jahre und die künftig zu erwartende Mitarbeiterzahl ist eine Erweiterung der Umkleide- und Duschbereiche, Büro- und Funktionsräume sowie die des Kantinen- und Aufenthaltsbereichs zwingend erforderlich.

Nach eingehender Diskussion befand das Gremium des Bauausschusses die Planvariante V6.A
als effizienteste und wirtschaftlichste Lösung. Ein kompletter Ersatz-Neubau mittels Erd- und Untergeschoss an gleicher Stelle wird somit präferiert.

Um einen Grundsatzbeschluss in der Stadtratssitzung am 02.05.2019 fassen zu können, sollten die in der Bauausschusssitzung diskutierten Argumente in den Fraktionen nochmals besprochen werden.

In der anstehenden Stadtratssitzung werden beide Planvarianten (V6.A und V2.A)
samt Kostenschätzung zur Billigung der Planung nochmal vorgestellt.

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7. Aktuelle Kurzinformation über die ILE Jura-Rothsee

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 78. Sitzung des Stadtrates 22.11.2018 ö vorberatend 12
Stadtrat 85. Sitzung des Stadtrates 02.05.2019 ö 7

Sachverhalt

Erstellen eines Konzeptes für ein ländliches Kernwegenetz
Im Rahmen der Erstellung des ILE-Konzeptes war das Thema Hauptwirtschaftswegenetz ein wichtiges Thema im Handlungsfeld „Landwirtschaft und Landschaft“. Da die Erstellung eines entsprechenden Konzeptes mehrerer Monate in Anspruch nimmt und sich auch die Umsetzung über einen sehr langen Zeitraum hinziehen wird, hat sich die ILE-Lenkungsgruppe entschlossen, hier sofort in dieses Thema einzusteigen. Dieses Konzept wird mit 75% bezuschusst, der Anteil der einzelnen Kommunen wird sich auf wenige tausend Euro beschränken. Der Vorteil eines solchen Konzeptes liegt u.a. darin, dass das vorhandene Wegenetz aufgenommen wird und es dann eine grundlegende Bestandsdokumentation gibt. Zudem ist das Konzept Voraussetzung, um bei der später folgenden (baulichen) Umsetzung der Kernwege überhaupt Fördermittel bekommen zu können.

Nicht jeder landwirtschaftliche Weg ist gleichzeitig auch ein sog. Kernweg. Kriterien hierfür sind u.a.:

  • Kernwege machen nicht Halt an Gemeinde- und Gemarkungsgrenzen
  • Kernwege sind beiderseits an übergeordnete Straßen angebunden
  • Kernwege nutzen vor allem vorhandene Wege- und Straßentrassen
  • Kernwege sind durchgängig befahrbar; Stichwege sind keine Kernwege
  • Als Kernwege kommen einspurige öffentliche Feld- und Waldwege und einspurige Gemeindeverbindungsstraßen in Frage

Zweispurige Gemeindeverbindungsstraßen können Bestandteil des Kernwegenetzkonzeptes sein, sind aber im Rahmen der Ländlichen Entwicklung nicht förderfähig.

Ein Kernweg hat eine übergeordnete Erschließungsfunktion, er verbindet bestehende Hauptachsen. Der Ausbaustandart für Kernwege beinhaltet:

  • 3,5 m breite Fahrbahn
  • Bis 11,5 t Achslast
  • Einseitige Entwässerung
  • Ausreichende Radien
  • Verkehrsgerechte Einmündungen


Ergänzung zur Sitzung des Stadtrats am 02.05.2019

In der letzten Sitzung der ILE-Lenkungsgruppe am 26.03.2019 wurde nach einer Vorstellungsrunde ein Büro ausgewählt, welches innerhalb eines Zeitraums von ca. einem Jahr ein interkommunales Kernwegekonzept erstellen soll.
 
Erster Bürgermeister Mahl berichtet in der Sitzung über das weitere Vorgehen.

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8. Informationen zum Ergebnis Ausschreibung Strombezug 2020 - 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 85. Sitzung des Stadtrates 02.05.2019 ö vorberatend 8

Sachverhalt

Die Stadt Hilpoltstein hat über den Bayer. Gemeindetag an der Ausschreibung des Strombezugs für die Jahre 2020 – 2022 teilgenommen. Über das Ergebnis wird in der Sitzung informiert.

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9. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 85. Sitzung des Stadtrates 02.05.2019 ö 9
Datenstand vom 17.05.2019 12:03 Uhr