Datum: 11.07.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Neubau eines Sanitär- und Umkleidetraktes Stadtbad Hilpoltstein - Vergabe Architektenleistungen
6 Neugestaltung Sternsingerstraße mit Sanierung der Kanalisation und Wasserleitung
7 1. Änderung des Bebauungsplans Hilpoltstein Nr. 24 "Dorotheenhöhe" für Neubau Kindergarten - Billigung der Planung für die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
8 Durchführungsvertrag zum Bauleitplanverfahren - Bebauungsplan Nr. 30 "Freiflächenphotovoltaikanlage Mörlach"
9 Bericht über den aktuellen Stand der Finanzen
10 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
10.1 Härteausgleich für Straßenausbaubeiträge

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 89. Sitzung des Stadtrates 11.07.2019 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 89. Sitzung des Stadtrates 11.07.2019 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 89. Sitzung des Stadtrates 11.07.2019 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 89. Sitzung des Stadtrates 11.07.2019 ö 4
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5. Neubau eines Sanitär- und Umkleidetraktes Stadtbad Hilpoltstein - Vergabe Architektenleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 89. Sitzung des Stadtrates 11.07.2019 ö beschliessend 5

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung vom 06.06.2019 wurde die vom Architektenbüro Krautloher aus Vilshofen vorgestellte Konzeptstudie zum geplanten Neubau eines Sanitär- und Umkleidetraktes sowie damit einhergehender Generalsanierung und Umnutzung des Bestandsgebäudes für das Hilpoltsteiner Stadtbad gebilligt.

Für den derzeitigen Planungsstand sowie zur Erstellung der Bauantragsunterlagen und Umsetzung des Bauvorhabens wird es somit erforderlich, die Architektenleistungen entsprechend der Leistungsphasen 1 bis 9 der HOAI in Auftrag zu geben.
Die Beauftragung beschränkt sich derzeit ausschließlich auf die Planung und Umsetzung des Neubaus des Sanitär- und Umkleidetraktes im westlichen Teil des Stadtbads.
Die Generalsanierung samt Umnutzung des Bestandsgebäudes soll zu einem späteren Zeitpunkt beschlossen und beauftragt werden

Beschluss

Für den Neubau eines Sanitär- und Umkleidetraktes im Stadtbad erteilt der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein dem Architekturbüro Krautloher aus 94474 Vilshofen den Auftrag gemäß Honorarangebot vom 07.05.2019 für die Architektenleistungen entsprechend der Leistungsphasen 1-9 der HOAI.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Neugestaltung Sternsingerstraße mit Sanierung der Kanalisation und Wasserleitung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 89. Sitzung des Stadtrates 11.07.2019 ö beschliessend 6

Sachverhalt

In der Sternsingerstraße wird es erforderlich die Kanalisation und Wasserleitung zu sanieren.
Durch die offene Bauweise der Sanierungsmaßnahmen und den damit verbundenen großflächigen Aufgrabungen besteht die Möglichkeit den Straßenraum der Sternsingerstraße neu zu gestalten.

Eine Steigerung der Aufenthaltsqualität in den Freiflächen soll erzielt werden.
Das Gestaltungsprinzip der Altstadt von Hilpoltstein könnte somit fortgeführt werden.
In der anstehenden Sitzung des Stadtrates wird Herr Leitner vom Büro Moser + Ziegelbauer, Architektur und Städtebau GmbH aus Nördlingen erste Planungsüberlegungen vorstellen.  
Das Büro Moser und Ziegelbauer war bereits planerisch für die Neugestaltung und Stadtbodenversiegelung der Christoph-Sturm und der Johann-Friedrich-Straße federführend tätig.

Die Kanalkamerabefahrung in der Sternsingerstraße (erster Sanierungsabschnitt Hilpoltstein) hat gezeigt, dass umfangreicher und akuter Handlungsbedarf gegeben ist. Eine Sanierung mittels Inliner ist nicht möglich. Die Kanäle müssen in offener Bauweise erneuert werden. Die Wasserversorgung besteht ebenfalls aus alten und bruchanfälligen Graugußleitungen. Eine Auswechslung ist ratsam.
Die Bruttokosten incl. Baunebenkosten betragen rd. 300.000 € für die Kanalsanierung und rd. 200.000 € für die Sanierung der Wasserleitung.

Für die Maßnahme zur Neugestaltung des Straßenraumes sind Städtebaufördermittel in Aussicht gestellt. Entsprechende Gespräche hierzu mit der Regierung von Mittelfranken haben bereits stattgefunden.
Für die Sanierung der Kanalisation und Wasserleitung sind ebenfalls Zuwendungen zu erwarten.
Ein entsprechender Antrag nach den Richtlinien der RZWas 2018 wurde bereits gestellt.

Beschluss

Der Stadtrat billigt die Planungen zur Neugestaltung der Sternsingerstraße einschl. Sanierung der Kanalisation und Wasserleitung. Die Verwaltung wird beauftragt notwendige nächste Schritte zur Umsetzung der Baumaßnahmen in 2020 in die Wege zu leiten. Städtebaufördermittel sind zu beantragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. 1. Änderung des Bebauungsplans Hilpoltstein Nr. 24 "Dorotheenhöhe" für Neubau Kindergarten - Billigung der Planung für die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 89. Sitzung des Stadtrates 11.07.2019 ö 7

Sachverhalt

Die Flurnummern 876/146, 876/203, 876/204, 876/145, 876/32 und 876/186 der Gemarkung Hilpoltstein (Elisabethstraße und Herzog-Christoph-Straße) sind Bestandteil des Bebauungsplans Nr.24 „Dorotheenhöhe“ und dort als Einzelwohnbaugrundstücke, öffentliche Grünfläche sowie als öffentlicher Rad- und Gehweg ausgewiesen. Entgegen der Ausweisung im Bebauungsplan möchte die Stadt besagtes Grundstück mit einem Kindergarten bebauen. In der Stadtratssitzung am 02.05.2019 wurde die Verwaltung bereits mit einem entsprechenden Beschluss zur weiteren Umsetzung beauftragt.

In der Sitzung wird die Entwurfsplanung des Ingenieurbüros Klos aus Spalt vorgestellt.

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Ingenieurbüros Klos zur 1. Änderung des Bebauungsplans Hilpoltstein Nr. 24 „Dorotheenhöhe“ für die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. Durchführungsvertrag zum Bauleitplanverfahren - Bebauungsplan Nr. 30 "Freiflächenphotovoltaikanlage Mörlach"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 89. Sitzung des Stadtrates 11.07.2019 ö beschliessend 8

Sachverhalt

Die Firma Anumar GmbH hat bei der Stadt Hilpoltstein bezüglich der Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf der Fläche Fl.Nr. 499 (Gemarkung Mörlach) angefragt.
Der entsprechende Aufstellungsbeschluss wurde am 10.01.2019 gefasst.

Bei dem Bebauungsplan Nr.30 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Mörlach“ handelt es sich um einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan.

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan nach § 12 BauGB ermöglicht eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Gemeinde und privaten Investoren. Mit diesem Bebauungsplan kann die Gemeinde die Zulässigkeit von Vorhaben bestimmen, wenn die Vorhabenträger auf der Grundlage eines mit der Gemeinde abgestimmten Plans zur Durchführung des Vorhabens und der Erschließungsmaßnahmen bereit und in der Lage sind.
Weiterhin verpflichten sich der Vorhabenträger zur Durchführung der erforderlichen städtebaulichen Planung sowie die Errichtung des dargestellten privaten Bauvorhabens einschließlich aller notwendigen naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen innerhalb einer bestimmten Frist. Auch das Tragen der ganzen oder anteiligen Planungs- und Erschließungskosten wir durch den Durchführungsvertrag geregelt.

Nach dem Beschluss über den Vertragsentwurf in dieser Sitzung soll in der Sitzung am 12.09.2019 die Planung für die Freiflächen-Photovoltaikanlage als Satzung beschlossen und danach bekanntgemacht werden.

Beschluss

Der Stadtrat billigt den vorliegenden Entwurf des Durchführungsvertrages .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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9. Bericht über den aktuellen Stand der Finanzen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 89. Sitzung des Stadtrates 11.07.2019 ö vorberatend 9

Sachverhalt

Der Bericht erfolgt über eine aktuelle Präsentation in der Sitzung.

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10. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 89. Sitzung des Stadtrates 11.07.2019 ö 10
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10.1. Härteausgleich für Straßenausbaubeiträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 89. Sitzung des Stadtrates 11.07.2019 ö vorberatend 10.1
Datenstand vom 31.07.2019 08:12 Uhr