Datum: 25.07.2019
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat


Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Hochbaumaßnahmen
5.1 Kommunaler Wohnungsbau - Billigung der Wohnraum-Konzeptstudie
5.2 Kommunaler Wohnungsbau - Beauftragung VgV-Verfahren
5.3 Planungen für den Neubau einer Sporthalle mit Lehrschwimmbecken für die Grundschule Hilpoltstein - Vorstellung der Machbarkeitsstudie
5.4 Neubau eines Sanitär- und Umkleidetraktes Stadtbad Hilpoltstein - Vergabe Architektenleistungen
6 Tiefbaumaßnahmen
6.1 Kläranlage Hilpoltstein - Neubau/Umbau Betriebsgebäude mit Werkstatt Vorstellung der Vorplanung
6.2 Kläranlage Hilpoltstein - Schlammbehandlung Vorstellung Vorplanung
6.3 Maßnahmen zur Einleitung von Mischwasser aus Mischwasserbehandlungsanlagen im Einzugsbereich der Kläranlage Hilpoltstein Vorstellung der einzelnen Maßnahmen mit Kostenschätzung
6.4 Wasserwerk Badstraße - Erneuerung der Schaltanlage - Auftragsvergabe
7 Beabsichtigter Neubau einer Kindertagesstätte im BG Dorotheenhöhe - Anerkennung der Kinderbetreuungsplätze
8 Bestellung eines Standesbeamten
9 Bestätigung des neugewählten Kommandanten und seines Stellvertreters für die FF Mörlach sowie für die FF Weinsfeld
10 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:00 Uhr

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 90. Sitzung des Stadtrates 25.07.2019 ö 1
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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 90. Sitzung des Stadtrates 25.07.2019 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 90. Sitzung des Stadtrates 25.07.2019 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 90. Sitzung des Stadtrates 25.07.2019 ö 4
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5. Hochbaumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 90. Sitzung des Stadtrates 25.07.2019 ö 5
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5.1. Kommunaler Wohnungsbau - Billigung der Wohnraum-Konzeptstudie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 90. Sitzung des Stadtrates 25.07.2019 ö beschliessend 5.1

Sachverhalt

Unter Abwägung aller Vor- und Nachteile für ein eigenes städtisches Engagement zum Projekt Schaffung von bezahlbarem Wohnraum im BG Dorotheenhöhe hat der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein in seiner Sitzung vom 07.02.2019 den Beschluss gefasst, ein europaweites Vergabeverfahren (VgV)
für die Architektenleistungen unter Ausnutzung staatlicher Bezuschussung stufenweise durchzuführen.

Nach Gesprächen mit der Regierung von Mittelfranken soll zunächst im Vorgriff auf das VgV-Verfahren eine Wohnraum-Konzeptstudie für das Grundstück auf der Dorotheenhöhe mit der Fl.Nr. 876/184 im Anna-Maria-Weg 17-25 erarbeitet werden. Vergaberechtlich kann dieser Konzeptentwurf aufgrund der geringen Auftragssumme unbedenklich mittels Angebotseinholung freihändig vergeben werden.

Für die Erarbeitung der erforderlichen Wohnraum-Konzeptstudie für das Grundstück Fl.Nr. 876/184 auf der Dorotheenhöhe erteilte der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein in seiner Sitzung vom 16.05.2019 dem Planungsbüro Lemkearchitektur GbR aus Schwabach den Auftrag gemäß Honorarangebot vom 03.04.2019 entsprechend der Leistungsphasen 1-3.

Zwischenzeitlich liegt auch die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmensbeginn durch die Regierung von Mittelfranken vor. Die Wohnraum-Konzeptstudie einschl. Kostenberechnung wird von Architekt Lemke vorgestellt.

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein billigt die von Architekt Lemke vorgestellte Wohnraum-Konzeptstudie einschließlich Kostenberechnung und beauftragt die Verwaltung das VgV-Verfahren zur europaweiten Ausschreibung einzuleiten.

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5.2. Kommunaler Wohnungsbau - Beauftragung VgV-Verfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 90. Sitzung des Stadtrates 25.07.2019 ö 5.2

Sachverhalt

Für die Erarbeitung der erforderlichen Wohnraum-Konzeptstudie für das Grundstück Fl.Nr. 876/184 auf der Dorotheenhöhe erteilte der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein in seiner Sitzung vom 16.05.2019 dem Planungsbüro Lemkearchitektur GbR aus Schwabach den Auftrag gemäß Honorarangebot vom 03.04.2019 entsprechend der Leistungsphasen 1-3.

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein billigte inzwischen (Sitzung am 25.07.2019) die Planungen zur Wohnraum-Konzeptstudie einschl. Kostenberechnung, vorgestellt von Architekt Lemke.
Die Verwaltung wurde beauftragt das VgV-Verfahren zur europaweiten Ausschreibung für die Architektenleistung, Tragwerksplanung und die Technische Gebäudeausstattung einzuleiten.

Zwischenzeitlich wurden fünf Büros zur Angebotsabgabe der zunächst erforderlichen Durchführung und Abwicklung des VgV-Verfahrens angefragt. Nach Auswertung der eingereichten Angebote wird die Vergabe an das Büro Pfaller Ingenieure GmbH & Co KG aus 90408 Nürnberg empfohlen.
Der Angebotspreis beläuft sich auf Brutto 20.825,00 € für die gleichzeitige Abwicklung der erforderlichen VgV-Leistungen.

Beschlussvorschlag

Für die Durchführung und  Abwicklung des VgV-Verfahrens für die Architektenleistung, Tragwerksplanung und die Technische Gebäudeausstattung erteilt der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein dem Büro Pfaller Ingenieure GmbH & Co KG, Pirckheimerstr. 48,90408 Nürnberg den Auftrag gemäß Honorarangebot vom 04.04.2019. Die Auftragssumme beläuft sich auf 20.825,00 € Brutto.

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5.3. Planungen für den Neubau einer Sporthalle mit Lehrschwimmbecken für die Grundschule Hilpoltstein - Vorstellung der Machbarkeitsstudie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 90. Sitzung des Stadtrates 25.07.2019 ö 5.3

Sachverhalt

Für einen möglichen Neubau einer Sporthalle mit Lehrschwimmbecken der Grundschule Hilpoltstein fanden bereits im September/Oktober 2018 erste Beratungsgespräche mit in Frage kommenden Architekturbüros und Fachplanern statt.

In der Sitzung vom 21.02.2019 informierte Bürgermeister Mahl über die bereits vorliegenden Honorarangebote für  die Erstellung einer Machbarkeits-/ und Planungsstudie.
Zwischenzeitlich wurde das Architekturbüro Bauatelier aus Stuttgart mit der Machbarkeitsstudie beauftragt.

Zunächst wolle man nur den Standort Grundschule hinsichtlich des Neubaus der Sporthalle mit Lehrschwimmbecken in Symbiose mit den notwendigen Turn- und Gymnastikräumen des TV Hilpoltstein prüfen. Des Weiteren sollen sowohl die Investition- als auch die Betriebskosten eruiert werden. Bauliche Entwicklungsmöglichkeiten am Standort der Grundschule in Hinblick auf möglichen Erweiterungsbedarf der Ganztagsbetreuung sollen ebenso aufgezeigt werden.

Herr Haas vom Büro Bauatelier wird die ersten Planungsvorschläge vorstellen.

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5.4. Neubau eines Sanitär- und Umkleidetraktes Stadtbad Hilpoltstein - Vergabe Architektenleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 90. Sitzung des Stadtrates 25.07.2019 ö beschliessend 5.4

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung vom 06.06.2019 wurde die vom Architektenbüro Krautloher aus Vilshofen vorgestellte Konzeptstudie zum geplanten Neubau eines Sanitär- und Umkleidetraktes sowie damit einhergehender Generalsanierung und Umnutzung des Bestandsgebäudes für das Hilpoltsteiner Stadtbad gebilligt.

Für den derzeitigen Planungsstand sowie zur Erstellung der Bauantragsunterlagen und Umsetzung des Bauvorhabens wird es somit erforderlich,  die Architektenleistungen entsprechend der Leistungsphasen 1 bis 9 der HOAI in Auftrag zu geben.
Die Beauftragung beschränkt sich derzeit ausschließlich auf die Planung und Umsetzung des Neubaus des Sanitär- und Umkleidetraktes im westlichen Teil des Stadtbads.
Die Generalsanierung samt Umnutzung des Bestandsgebäudes soll zu einem späteren Zeitpunkt beschlossen und beauftragt werden

Beschlussvorschlag

Für den Neubau eines Sanitär- und Umkleidetraktes im Stadtbad erteilt der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein dem Architekturbüro Krautloher aus 94474 Vilshofen den Auftrag gemäß Honorarangebot vom 07.05.2019 für die Architektenleistungen entsprechend der Leistungsphasen 1-9 der HOAI.

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6. Tiefbaumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 90. Sitzung des Stadtrates 25.07.2019 ö 6
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6.1. Kläranlage Hilpoltstein - Neubau/Umbau Betriebsgebäude mit Werkstatt Vorstellung der Vorplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 90. Sitzung des Stadtrates 25.07.2019 ö beschliessend 6.1

Sachverhalt

Im November 2016 wurde dem Stadtrat ein Zukunftskonzept für die Kläranlage Hilpoltstein vorgestellt. Der neue Rechen mit Rechengebäude sowie die neue Gasfackel wurden im letzten Jahr umgesetzt. Neben der Schlammbehandlung ist auch noch der Neubau/Umbau des Betriebsgebäudes mit Werkstatt erforderlich. Die Planungen beider Maßnahmen sind teilweise abhängig voneinander.
Das Architekturbüro Ritzer stellt verschiedene Varianten vor.

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6.2. Kläranlage Hilpoltstein - Schlammbehandlung Vorstellung Vorplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 90. Sitzung des Stadtrates 25.07.2019 ö beschliessend 6.2

Sachverhalt

In der Kläranlage Hilpoltstein ist es notwendig, die Schlammbehandlung auf „neue Beine“ zu stellen.
Das Ing. Büro Völker hat die Vorplanung vorgelegt, welche dem Stadtrat zur Diskussion und Billigung vorgestellt wird. Eine Förderung der Maßnahme ist nach der neuen RZWas 2018 möglich.

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat billigt die Pläne der dargestellten Vorplanung für die Maßnahmen der Schlammbehandlung in der Kläranlage.

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6.3. Maßnahmen zur Einleitung von Mischwasser aus Mischwasserbehandlungsanlagen im Einzugsbereich der Kläranlage Hilpoltstein Vorstellung der einzelnen Maßnahmen mit Kostenschätzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 90. Sitzung des Stadtrates 25.07.2019 ö beschliessend 6.3

Sachverhalt

Die Benutzung von Gewässern durch Einleiten von Mischwasser aus Regenüberlaufbecken und Regenüberläufen - sogenannten Mischwasserentlastungsbauwerken - erfordert eine Genehmigung durch das Landratsamt. Diese Genehmigung haben wir unter Auflagen durch einen Wasserrechtsbescheid vom 7.9.2017 erhalten. Im Einzelnen geht es hier v. a. um Drosselorgane, Siebeinrichtungen, Tauchwände, Umbau und Erweiterungen von Regenüberlaufbecken und Befestigungen von Einlaufbereichen der Vorflut. Nach mehreren Gesprächen mit dem Wasserwirtschaftsamt über den Umfang mancher Forderungen und die Förderfähigkeit der Maßnahmen wird eine Förderung nach RZWas in Aussicht gestellt.
Die Maßnahmen mit Kostenschätzung werden vom Ing. Büro Völker vorgestellt.

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat billigt die vorgestellte Planung und beauftragt die Verwaltung, die notwendigen Schritte zur Ausführung der einzelnen Maßnahmen einzuleiten, sowie die Fördermittel zu beantragen.

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6.4. Wasserwerk Badstraße - Erneuerung der Schaltanlage - Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 90. Sitzung des Stadtrates 25.07.2019 ö 6.4

Sachverhalt

Im letzten Jahr wurden im Wasserwerk Badstraße neue Hauptförderpumpen, ein neuer Druckstoßbehälter, neue Armaturen und Rohrleitungen eingebaut. In diesem Jahr sollen die Schaltanlagen erneuert werden. Diese entsprechen in Teilen mittlerweile nicht mehr den derzeit gültigen Vorschriften der VDE, UVV und des GUV´s. Eine Erneuerung trägt ebenso zu einer besseren Versorgungssicherheit bei. Die notwendigen Arbeiten wurden beschränkt nach VOB/A mit ex-ante-Veröffentlichung ausgeschrieben. Am 11.7.19 erfolgte die Angebotseröffnung im Bauamt der Stadt Hilpoltstein. Nach Wertung und Prüfung der 3 eingegangenen Angebote durch das Ingenieurbüro Scheiderer aus Schwabach lautet das Ergebnis wie folgt:

Das wirtschaftlichste Angebot in Höhe von 196.419,52 € brutto wurde von der Firma Elektro-Mersch GmbH aus Greding/Untermässing erstellt. Die Eignung der Bieter wurde im Vorfeld der Ausschreibung geprüft. Es wurden nur fachkundige, leistungsfähige und zuverlässige Firmen ausgewählt und zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Die Angebotssumme der Firma Elektro-Mersch GmbH liegt rd.
14 % über der ermittelten Summe der Kostenberechnung (rd. 172.000 € brutto). Die Kostenüberschreitung ist auf die derzeitige Auftragslage der Firmen zurückzuführen.

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat erteilt der Firma Mersch aus Untermässing den Auftrag für die Erneuerung der Schaltanlagen im Wasserwerk Badstraße gemäß Angebot vom 10.07.2019.
Die Auftragssumme beläuft sich auf 196.419,52 € brutto.

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7. Beabsichtigter Neubau einer Kindertagesstätte im BG Dorotheenhöhe - Anerkennung der Kinderbetreuungsplätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 90. Sitzung des Stadtrates 25.07.2019 ö beschliessend 7

Sachverhalt

Der Stadtrat hat in der Sitzung vom 02.05.2019 im Rahmen der Bedarfsplanung für Kinderbetreuungsplätze beschlossen, eine weitere Kindertagesstätte mit 2 Krippengruppen und 3 Regelkindergruppen zu bauen.

Die Betreuungsplätze in den vorhandenen Kindertageseinrichtungen sind voll belegt. Durch Zuzüge, die steigenden Geburtenraten und den steigenden Betreuungsbedarf der Eltern ist mit weiterem Bedarf an Betreuungsplätzen zu rechnen.

Beschlussvorschlag

Die Stadt Hilpoltstein erkennt ab dem Kinderbetreuungsjahr 2020 den Bedarf für 24 Krippenplätze und 72 Regelkinderplätze, davon 3 Integrationsplätze, in der geplanten Kindertagesstätte im Baugebiet Dorotheenhöhe an.

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8. Bestellung eines Standesbeamten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 90. Sitzung des Stadtrates 25.07.2019 ö beschliessend 8

Sachverhalt

Herr Frank Kössler nimmt derzeit am Einführungslehrgang für Standesbeamte teil und wird diesen in Kürze abschließen. Eine erfolgreiche Teilnahme am Einführungslehrgang ist neben der Fachprüfung des Beschäftigtenlehrgangs II der Bayerischen Verwaltungsschule Voraussetzung für die Bestellung zum Standesbeamten. Auch die notwendige Einweisung von drei Monaten als Sachbearbeiter im Standesamt hat Herr Kössler bereits absolviert.

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat beschließt, Herrn Frank Kössler nach erfolgreichem Besuch des Einführungslehrgang s zum Standesbeamten des Standesamtsbezirks Hilpoltstein zu bestellen.

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9. Bestätigung des neugewählten Kommandanten und seines Stellvertreters für die FF Mörlach sowie für die FF Weinsfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 90. Sitzung des Stadtrates 25.07.2019 ö beschliessend 9

Sachverhalt

Die Freiwilligen Feuerwehren Mörlach und Weinsfeld haben in ihren Dienstversammlungen den Kommandanten und seinen Stellvertreter gewählt. Es kam folgendes Ergebnis zustande:

FF Mörlach
Kommandant:        Wolfgang Walter, Mörlach A 15, 91161 Hilpoltstein
Stellvertreter:        Günther Heinloth, Bischofsholz 1, 91161 Hilpoltstein

FF Weinsfeld
Kommandant:        Philipp Wenzel, Weinsfeld B 28, 91161 Hilpoltstein
Stellvertreter:        Gerhard Rehm, Weinsfeld C 8, 91161 Hilpoltstein

Das Benehmen des Kreisbrandrates wurde erteilt.

Beschlussvorschlag

Herr Wolfgang Walter, Mörlach A 15, wird als Kommandant und Herr Günther Heinloth, Bischofsholz 1, als stellv. Kommandant für die FF Mörlach bestätigt.

Herr Philipp Wenzel, Weinsfeld B 28, wird als Kommandant und Herr Gerhard Rehm, Weinsfeld C 8 , als stellv. Kommandant für die FF Weinsfeld bestätigt.

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10. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 90. Sitzung des Stadtrates 25.07.2019 ö 10
Datenstand vom 23.07.2019 08:38 Uhr