Datum: 08.08.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat


Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Radwegebau
5.1 Geh- und Radweg Hilpoltstein-Solar - Billigung der Planung
5.2 Geh- und Radweg Weinsfeld-Offenbau - Billigung der Planung
5.3 Radweg Rother Straße - Vergabe von Bauleistungen
6 Hofstettener Hauptstraße - Verbreiterung mit Neuausbau eines Teilbereiches Vergabe von Bauleistungen
7 Sanierung Kanal- und Wasserleitung Ortsnetz Weinsfeld - Vergabe von Bauleistungen
8 Weinsfeld Abwasser - Regenüberlauf Ortsmitte Maschinen- und Elektrotechnik - Aufhebung Ausschreibung
9 Krippenanbau am „Arche-Noah Kindergarten“ in Hilpoltstein – Vergabe von Erd- und Rohbauarbeiten
10 Rollsport - Erlebnisanlage am Jugendplatz Hilpoltstein - Förderantrag
11 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 91. Sitzung des Stadtrates 08.08.2019 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 91. Sitzung des Stadtrates 08.08.2019 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 91. Sitzung des Stadtrates 08.08.2019 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 91. Sitzung des Stadtrates 08.08.2019 ö 4
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5. Radwegebau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 91. Sitzung des Stadtrates 08.08.2019 ö 5
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5.1. Geh- und Radweg Hilpoltstein-Solar - Billigung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 91. Sitzung des Stadtrates 08.08.2019 ö beschliessend 5.1

Sachverhalt

Die bestehende Geh- und Radwegverbindung von Hilpoltstein nach Solar soll saniert werden. Der gepflasterte Weg ist in einem schlechten Zustand. Des Weiteren soll der Gehweg von der Kreuzung Gredinger Str. / Dreifaltigkeitsweg bis zum Patersholzer Weg zu einem Geh- und Radweg ausgebaut und auf drei Meter incl. Schutzstreifen verbreitert werden. Die Planung wurde mit Herrn Bendias vom Ing. Büro brenner  BERNARD und dem Staatlichen Bauamt abgestimmt. Letztere haben sich nach einigen Verhandlungen bereiterklärt, die Maßnahme im Zuge der Sonderbaulast zu fördern. Voraussetzung dafür ist, dass die Entwurfsplanung vor dem 1. September bei der Regierung von Mittelfranken eingereicht und ein Antrag auf vorzeitigen Baubeginn gestellt wird. Ob dann in 2020 nach diesem Förderprogramm  (FAG 13f) gebaut werden kann, ist abhängig von der Mittelbereitstellung des Staates. Alternativ bestünde noch die Möglichkeit der Förderung nach FAG 13c. Diese unterscheidet sich durch einen geringfügig geringeren Fördersatz, jedoch mit der Aussicht, in 2020 bauen zu können.
Herr Herr Stauffer vom Ing. Büro Stauffer-Abraham.

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgestellte Planung und erteilt der Verwaltung den Auftrag die Unterlagen für die Maßnahme bei der Regierung von Mittelfranken einzureichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5.2. Geh- und Radweg Weinsfeld-Offenbau - Billigung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 91. Sitzung des Stadtrates 08.08.2019 ö beschliessend 5.2

Sachverhalt

Am 6.5.2019 wurde mit Beschluss des Bauausschusses das Ingenieurbüro Stauffer – Abraham beauftragt, die Planung für den Radweg von Weinsfeld nach Offenbau zu erstellen.
Die Planung wurde in Zusammenarbeit mit dem Markt Thalmässing mit dem Staatlichen Bauamt abgestimmt. Grundsätzlich kann die Maßnahme in Sonderbaulast gebaut und gefördert werden. Voraussetzung dafür ist, dass die Entwurfsplanung vor dem 1. September bei der Regierung von Mittelfranken eingereicht und ein Antrag auf vorzeitigen Baubeginn gestellt wird. Ob dann in 2020 nach diesem Förderprogramm  (FAG 13f) gebaut werden kann, ist abhängig von der Mittelbereitstellung des Staates. Alternativ bestünde noch die Möglichkeit der Förderung nach FAG 13c. Diese unterscheidet sich durch einen geringfügig geringeren Fördersatz, jedoch mit der Aussicht, in 2020 bauen zu können.
Herr Stauffer vom Ing. Büro Stauffer-Abraham wird die Planung vorstellen.

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgestellte Planung und erteilt der Verwaltung den Auftrag die Unterlagen für die Maßnahme bei der Regierung von Mittelfranken einzureichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5.3. Radweg Rother Straße - Vergabe von Bauleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 91. Sitzung des Stadtrates 08.08.2019 ö beschliessend 5.3

Sachverhalt

Am 28.3.19 wurde die Radwegeplanung in der Rother Straße dem Stadtrat vorgestellt und gebilligt.
Die notwendigen Arbeiten wurden vom Ing. Büro Stauffer-Abraham beschränkt nach VOB/A ausgeschrieben. Die Submission fand am 30.7.2019 im Bauamt der Stadt Hilpoltstein statt. Von 12 Firmen, welche aufgefordert wurden ein Angebot abzugeben, haben 3 Firmen ein Angebot abgegeben. Nach Prüfung und Wertung der Angebote ergibt sich folgende Bieterreihenfolge:

  1. Fa. Hirschmann, Treuchtlingen                        613.181,42 € brutto
  2. Fa. Fiegl, Pleinfeld                                        682.963,60 €
  3. Fa. Thannhauser, Fremdingen                                712.719,10 €

Die Kostenberechnung schließt mit einer Summe von 458.150 € brutto ab. Die Differenz zur Angebotssumme beträgt rd. 155.000 € brutto. Dies entspricht einer Kostensteigerung von knapp 34%. Trotz der derzeit guten Auftragslage und dem hohen Preisniveau im Bausektor wird die Angebotssumme als überhöht und unwirtschaftlich betrachtet. Im Haushalt stehen für die Umsetzung der Maßnahme Mittel von rd. 390.000 € zur Verfügung.

Beschluss

Der Stadtrat hebt aufgrund des überhöhten und unwirtschaftlichen Angebots der wenigstnehmenden Firma Hirschmann aus Treuchtlingen die Ausschreibung auf. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausschreibung mit Bauzeit in 2020 erneut durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Hofstettener Hauptstraße - Verbreiterung mit Neuausbau eines Teilbereiches Vergabe von Bauleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 91. Sitzung des Stadtrates 08.08.2019 ö beschliessend 6

Sachverhalt

Am 4.2.2019 hat der Bauausschuss die Planung für den Vollausbau und die Verbreiterung eines Teilstückes der Hofstettener Hauptstraße gebilligt.
Die dafür notwendigen Arbeiten wurden vom Ing. Büro Stauffer-Abraham beschränkt nach VOB/A ausgeschrieben. Die Submission erfolgt am 30.7.2019. Nach Prüfung der wertbaren Angebote wird das Ergebnis nachgereicht.

Es wurden 4 Angebote, davon 2 elektronisch und 2 schriftlich, ordnungsgemäß zur Submission eingereicht.

Nach Wertung und Prüfung ergab sich folgende Reihenfolge der Bieter:

       1)        Fa. Fiegl, Pleinfeld                           300.559,18 € brutto
       2)        Fa. Hirschmann                           
       3)        Fa. Thannhauser                           
       4)        Fa. Mickan                                   

Gemäß der Kostenberechnung vom 04.07.2019 sind für den ausgeschriebenen Umfang Gesamtkosten in Höhe von ca. 285.600,00 € brutto angesetzt.
Das Angebot der Fa. Fiegl aus Pleinfeld liegt somit 14.959,18 € (5,2 %) über den veranschlagten Bruttokosten.

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Fa. Fiegl, Pleinfeld gemäß Angebot vom 29.07.2019 den Auftrag für den Straßenvollausbau eines Teilstückes der Hofstettener Hauptstraße.
Die Auftragssumme beläuft sich auf 300.559,18 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Sanierung Kanal- und Wasserleitung Ortsnetz Weinsfeld - Vergabe von Bauleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 91. Sitzung des Stadtrates 08.08.2019 ö beschliessend 7

Sachverhalt

Für die Sanierung der Kanal- und Wasserleitungen im Ortsnetz Weinsfeld wurden die Bauleistungen öffentlich nach VOB/A ausgeschrieben und am 28.6.2019 im Staatsanzeiger veröffentlicht. Die Angebotseröffnung fand am 23.07.2019 um 11 Uhr statt. Von 11 Firmen die die Ausschreibungsunterlagen angefordert haben, hat eine Firma ein Angebot abgegeben.
Die Angebotssumme der Firma Hirschmann beläuft sich auf 3.754.163,59 € brutto.
Die Kostenberechnung incl. des Breitbandausbaus und eines flächig erhöhten Straßenausbaus durch Forderungen des Staatlichen Bauamtes und des Landkreises schließt ab mit rd. 3.250.000 € brutto.
Die Differenz von rd. 500.000 € bedeuten Mehrkosten gegenüber der Kostenberechnung von rd. 15%. Der Grund für das Desinteresse an der Ausschreibung liegt an der nach wie vor sehr guten Auslastung der Baufirmen und dem vorausgesetzten Baubeginn im Herbst dieses Jahres. Dieser bewusst gewählte Ausführungsbeginn ist auf die RZWas 2018 zurückzuführen. Die derzeit gültigen Förderrichtlinien verlangen den Abschluss der Arbeiten bis Ende 2021. Alles was danach fertiggestellt wird, wäre nicht förderfähig. Bei einem Baubeginn im Frühjahr 2020 könnte es sein, dass die Baumaßnahme bis Ende 2021nicht komplett umgesetzt ist. Dies hätte dann zur Folge, dass Fördermittel – in welcher Höhe auch immer – verloren gehen. Die Verlängerung des Förderzeitraumes ist im Gespräch aber noch nicht spruchreif. Die zuständigen Fachleute im WWA wünschen sich eine Verlängerung und gehen davon aus, dass es eine geben wird. Ein Restrisiko bleibt. Einige Firmen haben schon zum Ausdruck gebracht, dass sie an der Ausschreibung teilgenommen hätten, wenn der Baubeginn flexibler, bzw. im nächsten Jahr gewesen wäre.
Es wird vermutet, dass damit bessere Preise erzielt werden könnten.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Ausschreibung aus wirtschaftlichen Gründen und mangels Vergleichbarkeit des einzigen Angebotes aufzuheben. Die Ausschreibung soll mit einem flexibleren Baubeginn wiederholt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8. Weinsfeld Abwasser - Regenüberlauf Ortsmitte Maschinen- und Elektrotechnik - Aufhebung Ausschreibung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 91. Sitzung des Stadtrates 08.08.2019 ö beschliessend 8

Sachverhalt

Am 15.7.2019 wurde in der Bauausschusssitzung der Auftrag für die Maschinen- und Elektrotechnik des Regenüberlaufs in Weinsfeld vergeben. Eine Firma, welche aus formalen Gründen nicht gewertet werden konnte hat Beschwerde eingelegt. Die an erster Stelle liegende Firma Huber aus Berching kann die Forderungen im Leistungsverzeichnis ebenfalls nicht erfüllen. Aus diesem Grund ist auch diese Firma aus der Wertung zu nehmen, sodass kein gültiges und wertbares Angebot vorliegt.
Aus diesem Grund wird vorgeschlagen, die Ausschreibung zu wiederholen.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Ausschreibung für die Maschinen- und Elektrotechnik des Regenüberlaufs in Weinsfeld aufzuheben. Der Beschluss des Bauausschusses vom 15.7.2019 wird widerrufen. Die Maßnahme wird erneut ausgeschrieben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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9. Krippenanbau am „Arche-Noah Kindergarten“ in Hilpoltstein – Vergabe von Erd- und Rohbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 91. Sitzung des Stadtrates 08.08.2019 ö beschliessend 9

Sachverhalt

Gewerk:                Erd- und Rohbauarbeiten

Vergabeverfahren:        öffentliche Ausschreibung / Nationale Vergabe
Submission:                Donnerstag 18.07.2019 um 09.15 Uhr

Im Juni 2019 wurden die Arbeiten öffentlich gemäß VOB, Teil A durch die Veröffentlichung am 21.06.2019 im Bayerischen Staatsanzeiger ausgeschrieben.

Von 16 regionalen und überregionalen Fachfirmen wurden die Verdingungsunterlagen angefordert.
Zur Angebotseröffnung am 18.07.2019 im Stadtbauamt Hilpoltstein, lagen 8 Angebote vor.

Nach rechnerischer Prüfung der Angebote ergibt sich nach Bruttoangebotssummen geordnet folgende Bieterreihenfolge:

1.
Fa. Hafner Bau GmbH, Kinding
355.990,51 €    (299.151,69 netto)
2.
Fa. Wittl Bau GmbH, Beratzhausen
374.688,99 €
3.
Fa. Göttler Bau GmbH, Weißenburg
399.327,95 €
4.
Fa. Engelhard Bauunternehmen GmbH, Spalt
431.598,04 €
5.
Fa. Xaver Schalk Bau GmbH, Wendelstein
433.631,34 €
6.
Fa. Mikan General-Bau-Gesellschaft, Amberg
457.828,34 €
7.
Fa. Hans Humpenöder GmbH, Schwabach
466.930,55 €
8.
Fa. Projektbau Regner GmbH, Furth im Wald
716.974,21 €

Nach Prüfung der Angebote und der ausführenden Firmen bestehen keine Bedenken gegen die Auftragsvergabe. Die Firma Hafner GmbH aus Kinding hat alle notwendigen Nachweise zur fachgerechten Ausführung erbracht.

Gemäß der Kostenberechnung vom 01.04.2019 sind für den ausgeschriebenen Umfang Gesamtkosten in Höhe von ca. 280.000,00 € netto (333.200,00 € brutto) angesetzt.
Das Angebot der Fa. Hafner Bau GmbH aus Kinding liegt somit ca. 19.000,00 € (7%) über den veranschlagten Nettokosten.

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Fa. Hafner aus Kinding gemäß Angebot vom17.07.2019 den Auftrag für die Gewerke Erd- und Rohbauarbeiten. Die Auftragssumme beläuft sich auf 355.990,51 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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10. Rollsport - Erlebnisanlage am Jugendplatz Hilpoltstein - Förderantrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 91. Sitzung des Stadtrates 08.08.2019 ö 10

Sachverhalt

In der 84. Sitzung des Stadtrates am 28.03.2019 wurde ein Vorentwurf zur dynamischen Neugestaltung des Jugendplatzes in Hilpoltstein durch das Architekturbüro Riede aus Nürnberg vorgestellt.

Es wurde folgender Beschluss gefasst:
Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein billigt den vorgestellten Vorentwurf zur dynamischen Neugestaltung des Jugendplatzes Hilpoltstein (BA I) mit dem Arbeitstitel „Rollsport-Erlebnisanlage am Jugendplatz Hilpoltstein“ gemäß der Freianlagenplanung des Landschaftsarchitekten Riede aus Nürnberg.
Ein entsprechender LEADER-Förderantrag ist fristgerecht zu stellen.

Inzwischen wurde in der Vorstandssitzung des Vereins ErLebenswelt Roth am 27.05.2019 eine LEADER-Förderung in Höhe von max. 33.500,- Euro beschlossen.

Für die Antragstellung durch die Stadt Hilpoltstein wird jedoch ein Stadtratsbeschluss benötigt, der sowohl die geplante Gesamtsumme des Förderprojektes enthält, als auch die Verpflichtung der Stadt Hilpoltstein, die 12-jährige Zweckbindungsfrist sowie die anfallende Instandhaltung zu gewährleisten.  

Beschluss

Die Stadt Hilpoltstein beschließt die Umsetzung und Finanzierung des geplanten LEADER-Projekts „Rollsport-Erlebnisanlage am Jugendplatz Hilpoltstein“ mit Kosten in Höhe von 112.254,00 / 130.027,55 Euro netto/brutto. Zudem stellt die Stadt Hilpoltstein sicher, dass die Nutzung bzw. der Unterhalt und Betrieb des LEADER-Projekts „Rollsport-Erlebnisanlage am Jugendplatz Hilpoltstein“ während der 12-jährigen Zweckbindungsfrist gewährleistet ist und anfallende Kosten vom Projektträger übernommen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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11. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 91. Sitzung des Stadtrates 08.08.2019 ö 11
Datenstand vom 27.09.2019 13:03 Uhr