Datum: 30.01.2020
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat


Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Aufstellungsbeschluss - Bebauungsplan Lay 1
6 Haushaltsplanung
6.1 Beschluss über die Haushaltssatzung 2020
6.2 Beschluss über den Finanzplan für die Jahre 2019 - 2023
6.3 Beschluss über die Haushaltssatzung 2020 der Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung
6.4 Beschluss über die Haushaltssatzung 2020 der Siechenhausstiftung Hilpoltstein
7 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:00 Uhr

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 98. Sitzung des Stadtrates 30.01.2020 ö 1
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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 98. Sitzung des Stadtrates 30.01.2020 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 98. Sitzung des Stadtrates 30.01.2020 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 98. Sitzung des Stadtrates 30.01.2020 ö 4

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 16.01.2020 wurden folgende Aufträge vergeben:

Hochbau

BV: Ersatzneubau Verwaltung Bauhof Hilpoltstein
Vergabeart: Alle Gewerke wurden gemäß VOB/A beschränkt ausgeschrieben.

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5. Aufstellungsbeschluss - Bebauungsplan Lay 1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 98. Sitzung des Stadtrates 30.01.2020 ö 5

Sachverhalt

Im Ortsteil Lay steht das Grundstück FlNr. 707, Gemarkung Lay, mit ca. 3.888 m² zum Verkauf. Die Fläche wäre für die Ausweisung eines kleinen Baugebietes geeignet.

Zwischenzeitlich hat sich im Bauamt ein privater Investor  über die Fläche informiert und wäre an einer Bebauung des Grundstücks im Zuge einer Bauleitplanung interessiert.

Das Konzept sieht eine Bebauung mit Ein- und Zweifamilienwohnhäusern mit Grundstücksgrößen zwischen 560 m² und 760 m² vor. Eine lockere Wohnbebauung mit hohem Anteil an Grünflächen steht hierbei im Vordergrund.

Zwischenzeitlich wurden seitens des Antragstellers zwei Bebauungsplanentwurfe entwickelt, welche verschiedene Varianten mit vier bzw. sechs Parzellen aufzeigen. Die erste Variante zeigt eine Bebauung mit vier freistehenden Ein- und Zweifamilienhäusern mit einer Grundfläche von 840 – 990 m². Die zweite Variante ermöglicht sechs freistehende Ein- und Zweifamilienhäuser mit einer Größe von 550 – 670 m².

Gemäß § 8 Abs. 2 BauGB sind Bebauungspläne aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln. Nach § 8 Abs. 3 BauGB kann parallel zur Aufstellung eines Bebauungsplans gleichzeitig der Flächennutzungsplan geändert werden (Parallelverfahren).

Die Planungs- und Erschließungskosten werden im Rahmen eines städtebaulichen Vertrages i.S.d. § 11 BauGB gesondert geregelt. Die wichtigen Details des Vertrags werden in der Stadtratssitzung am 30.01.2020 vorgestellt.

Beschlussvorschlag

Die Stadt Hilpoltstein beschließt die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Lay 1“ für das Grundstück FlNr. 707, Gemarkung Lay, i.V.m. einem städtebaulichen Vertrag i.S.d. § 11 BauGB.

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6. Haushaltsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 98. Sitzung des Stadtrates 30.01.2020 ö 6
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6.1. Beschluss über die Haushaltssatzung 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 98. Sitzung des Stadtrates 30.01.2020 ö beschliessend 6.1

Sachverhalt

Der Entwurf des Haushaltsplans 2020 wird mittels Präsentation vorgestellt.

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat beschließt den vorgelegten Entwurf des Haushaltsplans mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2020.

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6.2. Beschluss über den Finanzplan für die Jahre 2019 - 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 98. Sitzung des Stadtrates 30.01.2020 ö beschliessend 6.2

Sachverhalt

Die Daten der Finanzplanung 2019 bis 2023 werden mittels Präsentation vorgestellt.

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat beschließt den Entwurf des Finanzplans mit Investitionsprogramm für die Jahre 2019 bis 2023.

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6.3. Beschluss über die Haushaltssatzung 2020 der Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 98. Sitzung des Stadtrates 30.01.2020 ö beschliessend 6.3

Sachverhalt

Der Entwurf der Haushaltsplanung der Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung für das Jahr 2020 wird mittels Präsentation vorgestellt.

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat beschließt den Entwur f des Haushaltsplans der Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung für das Haushaltsjahr 2020.

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6.4. Beschluss über die Haushaltssatzung 2020 der Siechenhausstiftung Hilpoltstein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 98. Sitzung des Stadtrates 30.01.2020 ö beschliessend 6.4

Sachverhalt

Der Entwurf der Haushaltssatzung der Siechenhausstiftung für das Jahr 2020 wird mittels Präsentation vorgestellt.

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat beschließt den Entwurf des Haushaltsplans der Siechenhausstiftung Hilpoltstein für das Haushaltsjahr 2020 .

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7. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 98. Sitzung des Stadtrates 30.01.2020 ö 7
Datenstand vom 16.01.2020 18:46 Uhr