Datum: 05.03.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat


Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Vorstellung und Billigung der Radverkehrsplanung - Altstadtring
6 Baugebiet Jahrsdorf 2 - Billigung der Planung und Beschluss zur öffentlichen Auslegung
7 Rollsport - Erlebnisanlage am Jugendplatz Hilpoltstein - Förderantrag
8 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
8.1 Bestätigung von neugewählten Feuerwehrkommandanten

Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 100. Sitzung des Stadtrates 05.03.2020 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 100. Sitzung des Stadtrates 05.03.2020 ö 2

Sachverhalt

Herr Stefan Müller erkundigte sich, ob die Verkehrsführung während der Baumaßnahme zur Kuppenabflachung am Kränzleinsberg bereits bekannt sei.

Bürgermeister Mahl verneinte dies. Man sei bezüglich der Baumaßnahme immer wieder in Kontakt mit dem Staatlichen Bauamt und sobald Informationen vorliegen, werde man diese bekannt geben.

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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 100. Sitzung des Stadtrates 05.03.2020 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 100. Sitzung des Stadtrates 05.03.2020 ö 4

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 13.02.2020 wurden folgende Aufträge vergeben:

Hochbau
BV: Um- und Ausbau zum Jugendhaus (Gasthaus zur Luft) - Vergabe Architektenleistung 

Für den Um- und Ausbau zu einem Jugendhaus der ehemaligen Gaststätte „Zur Luft“, wurde das Architekturbüro Elmar Greiner aus Hilpoltstein für die Objektplanung bis Leistungsphase 7 beauftragt.

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5. Vorstellung und Billigung der Radverkehrsplanung - Altstadtring

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 100. Sitzung des Stadtrates 05.03.2020 ö 5

Sachverhalt

Das Ingenieurbüro brenner BERNHARD aus Aalen wurde im Sommer 2017 damit beauftragt, ein Maßnahmenkataster zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes für die Stadt Hilpoltstein zu erstellen.

Die Rother Straße wurde bereits geplant und auch vom Fördermittelgeber gewilligt. Zwischenzeitlich wurde von dem beauftragten Büro außerdem der gesamte Altstadtring überplant. Hierzu haben bereits mehrere Gespräche mit dem Staatlichem Bauamt, der Polizei sowie dem Landratsamt Roth stattgefunden und man habe die Planungen entsprechend ergänzt. Die Beteiligten haben zu den derzeitigen Planungen inzwischen Stellung genommen und der Planung zugestimmt.

Herr Günter Bendias vom beauftragten Büro wird die aktuellen Planungen vorstellen.  

Um die Lücken zwischen dem Altstadtring und dem (zukünftigen) Radwegeangebot außerorts zu schließen, wurde das Büro brenner BERNHARD Ingenieure auch für die Planung von Detaillösungen des Radverkehrs im Zuge der Freystädter Straße und der Heidecker Straße beauftragt.

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6. Baugebiet Jahrsdorf 2 - Billigung der Planung und Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 100. Sitzung des Stadtrates 05.03.2020 ö 6

Sachverhalt

Im Zuge der Ausarbeitung der Pläne für die Neuaufstellung des Bebauungsplans Jahrsdorf 2 wurden zwei weitere Planvarianten zur Erschließung entwickelt. Diese werden in der Sitzung vorgestellt.

Beide Varianten haben dieselbe, angepasste Zufahrt. Bei Variante 3 erfolgt das Wenden von Fahrzeugen über die den Wendehammer mit einem Durchmesser von 16,00 m.
Bei Variante 4 erfolgt das Wenden über einen einseitigen Wendehammer für 3-achsige Müllfahrzeuge gemäß Richtlinie für die Anlage von Stadtstraßen (RASt 06). Aus Sicht des Ingenieurbüros sowie der Verwaltung sollte diese Variante bevorzugt werden.

Durch die zweite Variante würde das nördlich gelagerte Grundstück um 10 m² verkleinert werden, jedoch würde parallel hierzu das südliche Grundstück um 20 m² vergrößert. Auch der Mülltonnensammelplatz im Westen des Bebauungsgebiets würde entfallen können, da die 3-achsigen Müllfahrzeuge einen solchen Wendehammer befahren könnten.
Der Mülltonnensammelplatz für Parzellen 9 und 10 wird jedoch weiterhin benötigt.


Ergänzung zur Stadtratssitzung am 05.03.2020:

In der Stadtratssitzung am 13.02.2020 hat man sich für die Variante 4 (Anpassung Wendehammer von 16,00 m Durchmesser auf einseitigen Wendehammer für 3-achsige Müllfahrzeuge gemäß RASt 06 mit 17,00 m Durchmesser) ausgesprochen. Weiter wurde ergänzend die Festsetzung einer Zisterne in die Planung aufgenommen, um dem Grundsatzbeschluss „Nachhaltigkeit“ des Stadtrates nachzukommen. Bis zur Sitzung am 05.03.2020 sollten sich Stadtratsmitglieder weitere Gedanken über nachhaltige Festsetzungen machen und diese der Stadtverwaltung zur Prüfung vorlegen. Die Festsetzungen werden in dieser Stadtratssitzung von den Mitgliedern vorgeschlagen und diskutiert.

Weiter wird nach Rücksprache mit der Unteren Naturschutzbehörde am Landratsamt Roth und dem Ingenieurbüro Klos eine zwingende artenschutzrechtliche Prüfung (saP) gefordert. Diese wird durch einen Diplom-Biologen ausgearbeitet und wird den späteren Auslegungsunterlagen beigelegt.
Bis zur endgültigen Ausarbeitung des Gutachtens (zu der auch Ortseinsichten samt Kartierung von Brutvögeln gehören) wird ein Zeitraum bis Anfang Juni 2020 notwendig sein. Anschließend kann mit den ausgearbeiteten Unterlagen die öffentliche Auslegung beginnen.

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7. Rollsport - Erlebnisanlage am Jugendplatz Hilpoltstein - Förderantrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 100. Sitzung des Stadtrates 05.03.2020 ö beschliessend 7

Sachverhalt

In der 84. Sitzung des Stadtrates am 28.03.2019 wurde ein Vorentwurf zur dynamischen Neugestaltung des Jugendplatzes in Hilpoltstein durch das Architekturbüro Riede aus Nürnberg vorgestellt.

Es wurde folgender Beschluss gefasst:
Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein billigt den vorgestellten Vorentwurf zur dynamischen Neugestaltung des Jugendplatzes Hilpoltstein (BA I) mit dem Arbeitstitel „Rollsport-Erlebnisanlage am Jugendplatz Hilpoltstein“ gemäß der Freianlagenplanung des Landschaftsarchitekten Riede aus Nürnberg.
Ein entsprechender LEADER-Förderantrag ist fristgerecht zu stellen.

Inzwischen wurde in der Vorstandssitzung des Vereins ErLebenswelt Roth am 27.05.2019 eine LEADER-Förderung in Höhe von max. 33.500,- Euro beschlossen.

Für die Antragstellung durch die Stadt Hilpoltstein wird ein weiterer Stadtratsbeschluss benötigt, der sowohl die geplante aktuelle Gesamtsumme der Kostenberechnung des Förderprojektes enthält, als auch die Verpflichtung der Stadt Hilpoltstein, die 12-jährige Zweckbindungsfrist sowie die anfallende Instandhaltung zu gewährleisten.  

Beschluss

Die Stadt Hilpoltstein beschließt die Umsetzung und Finanzierung des geplanten LEADER-Projekts „Rollsport-Erlebnisanlage am Jugendplatz Hilpoltstein“ mit Kosten in Höhe von 124.934,00 / 148.671,46 Euro netto/brutto. Zudem stellt die Stadt Hilpoltstein sicher, dass die Nutzung bzw. der Unterhalt und Betrieb des LEADER-Projekts „Rollsport-Erlebnisanlage am Jugendplatz Hilpoltstein“ während der 12-jährigen Zweckbindungsfrist gewährleistet ist und anfallende Kosten vom Projektträger übernommen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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8. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 100. Sitzung des Stadtrates 05.03.2020 ö 8
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8.1. Bestätigung von neugewählten Feuerwehrkommandanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 100. Sitzung des Stadtrates 05.03.2020 ö beschliessend 8.1

Sachverhalt

Die Freiwilligen Feuerwehren Unterrödel und Pierheim haben in ihren Dienstversammlungen ihren Kommandanten und dessen Stellvertreter neu gewählt. Es kam folgendes Ergebnis zustande:

FFW Unterrödel
Kommandant: Jens Simson, Unterrödel C 15, Hilpoltstein
stv. Kommandant: Armin Schöll, Unterrödel A 11, Hilpoltstein

FFW Pierheim
Kommandant: Julian Pöllet, Pierheim 12, Hilpoltstein
stv. Kommandant: Dominik Buckel, Pierheim 26, Hilpoltstein

Das Benehmen des Kreisbrandrates wurde erteilt.

Beschluss

Herr Jens Simson, Unterrödel C 15, wird als Kommandant und Herr Armin Schöll, Unterrödel A 11, als stellvertretender Kommandant der FFW Unterrödel bestätigt.

Herr Julian Pöllet, Pierheim 12, wird als Kommandant und Herr Dominik Buckel, Pierheim 26, als stv. Kommandant der FFW Pierheim bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Datenstand vom 27.04.2020 08:38 Uhr