Datum: 16.05.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:04 Uhr bis 19:53 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.	Bezeichnung
1		Informationen des Ersten Bürgermeisters
2		StVO; Erweiterung der Tempo 30-Zone in Ebing
3		Verkehrsüberwachung; Entscheidung über den Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Markt Zapfendorf zur Überwachung des fließenden Verkehrs
4		Vollzug BayFwG; hier: Neuerlass einer Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren
5		Flurneuordnung und Dorferneuerung Höfen; Kostenbeteiligung des Marktes an der Entwurfsplanung für die Ortsstraße Freudeneck
6		Flurbereinigunsverfahren Rattelsdorf - Mürsbach; hier: Kostenvereinbarung für die Abschlussdenkmäler
7		Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
8		Anfragen von Marktgemeinderäten

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Informationen des Ersten Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	16.05.2024	ö		1

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2. StVO; Erweiterung der Tempo 30-Zone in Ebing

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	16.05.2024	ö		2

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3. Verkehrsüberwachung; Entscheidung über den Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Markt Zapfendorf zur Überwachung des fließenden Verkehrs

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	16.05.2024	ö	beschließend	3

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4. Vollzug BayFwG; hier: Neuerlass einer Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	16.05.2024	ö		4

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5. Flurneuordnung und Dorferneuerung Höfen; Kostenbeteiligung des Marktes an der Entwurfsplanung für die Ortsstraße Freudeneck

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	16.05.2024	ö	beschließend	5

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6. Flurbereinigunsverfahren Rattelsdorf - Mürsbach; hier: Kostenvereinbarung für die Abschlussdenkmäler

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	16.05.2024	ö		6

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7. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	16.05.2024	ö		7

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8. Anfragen von Marktgemeinderäten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	16.05.2024	ö		8