Datum: 25.07.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:05 Uhr bis 22:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift
2 BAUANTRÄGE
2.1 Bauantrag: Löffler Patrick; Anbau an das bestehende Wohnhaus
2.2 Bauantrag: gKU Winterling AdöR; Versetzen eines Hinweisschildes
2.3 Bauantrag: Müller Marco und Simone; Anbau einer Terrassenüberdachung
2.4 Bauantrag: Hagold Hefe GmbH; Aufstellung eines Palettenzeltes
2.5 Bauantrag: Pöhlmann Andreas; Auffüllung Gelände
2.6 Bauantrag: CWW Vermögensverwaltungs GmbH; Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle
3 AUFTRAGSVERGABEN
3.1 Barrierefreie Umgestaltung des Hallenbades im Zuge des KIP - Trockenbauarbeiten
3.2 Barrierefreie Umgestaltung des Hallenbades im Zuge des KIP - Metallbauarbeiten
3.3 Barrierefreie Umgestaltung des Hallenbades im Zuge des KIP - Fliesenlegerarbeiten
4 FINANZANGELEGENHEITEN
4.1 Finanzangelegenheiten; Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung 2016
4.2 Förbau Querung Bahnstrecke
5 VERSCHIEDENES
5.1 Öffentlicherklärung eines Beschlusses: Tourismuskonzept "Kornberg"
5.2 SONSTIGES, ANFRAGEN

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.07.2017 ö 1
zum Seitenanfang

2. BAUANTRÄGE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.07.2017 ö beschließend 2
zum Seitenanfang

2.1. Bauantrag: Löffler Patrick; Anbau an das bestehende Wohnhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.07.2017 nö vorberatend 2.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.07.2017 ö beschließend 2.1

Beschluss

Dem Bauantrag
Löffler Patrick

zum

Anbau an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück  Schwalbenweg  8, Flur-Nr.  1068/41 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.2. Bauantrag: gKU Winterling AdöR; Versetzen eines Hinweisschildes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.07.2017 nö vorberatend 2.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.07.2017 ö beschließend 2.2

Beschluss

Dem Bauantrag
gKU Winterling AdöR

zum

Versetzen eines Hinweisschildes auf dem Grundstück  Kirchenlamitzer Str.  20, Flur-Nr.  1157/1 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.3. Bauantrag: Müller Marco und Simone; Anbau einer Terrassenüberdachung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.07.2017 nö vorberatend 2.3
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.07.2017 ö beschließend 2.3

Beschluss

Dem Bauantrag
Müller Marco und Simone

zum

Anbau einer Terrassenüberdachung auf dem Grundstück  Hainbergweg  1, Flur-Nr.  1519/6 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.4. Bauantrag: Hagold Hefe GmbH; Aufstellung eines Palettenzeltes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.07.2017 nö vorberatend 2.4
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.07.2017 ö beschließend 2.4

Beschluss

Dem Bauantrag
Hagold Hefe GmbH

zur

Aufstellung eines Palettenzeltes auf dem Grundstück  Marienstr. 17a, Flur-Nr.  1111/0 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 3

zum Seitenanfang

2.5. Bauantrag: Pöhlmann Andreas; Auffüllung Gelände

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.07.2017 nö vorberatend 3.3
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.07.2017 ö 2.5

Beschluss

Dem Bauantrag
Pöhlmann Andreas

zur

Geländeauffüllung auf dem Grundstück Nähe Stobersreuther Weg, Flur-Nr.  470/0 der Gemarkung Förbau wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.6. Bauantrag: CWW Vermögensverwaltungs GmbH; Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.07.2017 nö vorberatend 3.4
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.07.2017 ö beschließend 2.6

Beschluss

Dem Bauantrag
CWW Vermögensverwaltung GmbH

zum

Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle auf dem Grundstück  Völkenreuth  2, Flur-Nr.  400/0 der Gemarkung Hallerstein wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. AUFTRAGSVERGABEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.07.2017 ö beschließend 3
zum Seitenanfang

3.1. Barrierefreie Umgestaltung des Hallenbades im Zuge des KIP - Trockenbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.07.2017 nö vorberatend 3.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.07.2017 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Auftrag für die Trockenbauarbeiten wird an die Fa. Hofmann aus Kirchenlamitz in Höhe von 16.033,88 € (brutto) vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3.2. Barrierefreie Umgestaltung des Hallenbades im Zuge des KIP - Metallbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.07.2017 nö vorberatend 3.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.07.2017 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Auftrag für die Metallbauarbeiten wird an die Fa. Sell GmbH aus Helmbrechts in Höhe von 23.768,58 € (brutto) vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3.3. Barrierefreie Umgestaltung des Hallenbades im Zuge des KIP - Fliesenlegerarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.07.2017 ö beschließend 3.3

Beschluss

Der Auftrag für die Fliesenlegerarbeiten wird an die Fa. Pollak aus Wunsiedel in Höhe von 11.877,63 € (brutto) vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. FINANZANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.07.2017 ö beschließend 4
zum Seitenanfang

4.1. Finanzangelegenheiten; Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.07.2017 nö vorberatend 4.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.07.2017 ö beschließend 4.1

Beschluss

Die Niederschrift über das Ergebnis dieser Prüfung vom 14.07.2017 macht sich der Stadtrat zu Eigen und erklärt sie als Bestandteil dieses Beschlusses.

Die Jahresrechnung 2016 wird mit den aus der Anlage ersichtlichen Abschlusszahlen festgestellt.

Die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Stadtwerke durch den Rechnungs-prüfungsausschuss erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.2. Förbau Querung Bahnstrecke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.07.2017 ö beschließend 4.2

Beschluss

1. Aufgrund der örtlichen Gegebenheiten, insbesondere der topografischen Lage, der Bebauung  und der Nichtverfügbarkeit von Grundstücksflächen scheidet die Ersetzung des Bahnüberganges durch eine Über- oder Unterführung aus. 
2. Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale spricht sich für den Ausbau der Bahnkreuzung als Bahnübergang mit abgetrennten Fußgängerwegen aus. Die Möglichkeit des Ausbaus als Vollschranke soll seitens der Verwaltung mit der DB Netze vertieft werden. Eine abschließende Entscheidung hinsichtlich des Schrankentyps kann in Absprache mit den Fraktionsvorsitzenden erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 4

zum Seitenanfang

5. VERSCHIEDENES

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.07.2017 ö 5
zum Seitenanfang

5.1. Öffentlicherklärung eines Beschlusses: Tourismuskonzept "Kornberg"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.07.2017 ö vorberatend 5.1
zum Seitenanfang

5.2. SONSTIGES, ANFRAGEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.07.2017 ö 5.2
Datenstand vom 14.09.2023 15:06 Uhr