Datum: 30.01.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:10 Uhr bis 19:23 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift
2 BAUANTRÄGE
2.1 Bauantrag: Pöhlmann Andreas; Anbau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle
3 BAULEITPLANUNG
3.1 Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale: Aufhebung des Bebauungsplanes Martinlamitz I
4 FINANZANGELEGENHEITEN
4.1 Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadtwerke Schwarzenbach a.d.Saale
5 FEUERWEHRWESEN
5.1 Feuerwehrwesen; Bestätigung von Feuerwehrkommandanten, Förmitz
5.2 Bestätigung von Feuerwehrkommandanten, Fletschenreuth
6 VERSCHIEDENES
6.1 Allgemeine Wahlen; Neueinteilung der Stimmbezirke
6.2 Ausbau der Georg- und Schneidmühlstraße
6.3 Sonstiges

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1. Genehmigung der Niederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.01.2018 ö 1
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2. BAUANTRÄGE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.01.2018 ö beschließend 2
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2.1. Bauantrag: Pöhlmann Andreas; Anbau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 23.01.2018 nö vorberatend 1.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.01.2018 ö beschließend 2.1

Beschluss

Dem Bauantrag
Pöhlmann Andreas

zum

Anbau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle auf dem Grundstück  nähe Stobersreuther Weg (Hohrain), Flur-Nr.  52/1 und 52/2 der Gemarkung Förbau wird

zugestimmt

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. BAULEITPLANUNG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.01.2018 ö 3
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3.1. Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale: Aufhebung des Bebauungsplanes Martinlamitz I

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 23.01.2018 nö vorberatend 5.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.01.2018 ö beschließend 3.1

Beschluss

Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung nach § 3 Abs. 1 BauGB. 
Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen:


Die Beteiligung der Bürger fand in der Zeit vom 21.12.2017 bis 26.01.2018 statt. Zu den eingegangenen Stellungnahmen, wird nach Vortrag und Beratung unter Berücksichtigung der jeweiligen Sachlage sowie unter Abwägung der öffentlichen Belange hierzu wie folgt beschlossen:

Siehe Anlage


Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB:
Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen:


Die Beteiligung der Bürger fand in der Zeit vom 21.12.2017 bis 26.01.2018 statt. Zu den eingegangenen Stellungnahmen, wird nach Vortrag und Beratung unter Berücksichtigung der jeweiligen Sachlage sowie unter Abwägung der öffentlichen Belange hierzu wie folgt beschlossen:

Siehe Anlage



Billigung des Entwurfes

Dem Stadtrat sind die Einwendungen des Verfahrens nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB vollständig unterbreitet worden. Eine Abwägung der jeweiligen Belange wie sie in der Anlage zum Beschluss dargestellt wurden, hat stattgefunden.

Der Stadtrat billigt den Entwurf zur Aufhebung des Bebauungsplanes „Martinlamitz I“ in der Fassung vom 30.1.2018 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. FINANZANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.01.2018 ö beschließend 4
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4.1. Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadtwerke Schwarzenbach a.d.Saale

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 23.01.2018 nö vorberatend 3.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.01.2018 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der von den Stadtwerken Schwarzenbach/Saale erstellte und von Rödl & Partner GmbH, Nürnberg, geprüfte Jahresabschluss 2016 sowie der hierzu erstellte Prüfungsbericht wird zur Kenntnis genommen.

Der Jahresabschluss und das Jahresergebnis werden wie folgt festgestellt:

•        Die Bilanzsumme zum 31.12.2016 auf 17.666.854,73 €.
•        Der Jahresgewinn 2016 auf 421.844,03 €.

Das im Jahresabschluss 2016 ausgewiesene Ergebnis wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Gemäß § 25 der Eigenbetriebsverordnung wird der Werkleitung Entlastung erteilt. Sie wird ermächtigt, den Auftrag zur Prüfung bzw. Bestellung eines Jahresabschlussprüfers für das Jahr 2017 zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. FEUERWEHRWESEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.01.2018 ö 5
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5.1. Feuerwehrwesen; Bestätigung von Feuerwehrkommandanten, Förmitz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 23.01.2018 nö vorberatend 4.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.01.2018 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Stadtrat bestätigt nach Art. 8 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes Herrn Stefan Sachs, Förmitz 21, als Kommandanten und Herrn Roland Lang, Förmitz 12, als Stellv. Kommandanten der FF Förmitz.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5.2. Bestätigung von Feuerwehrkommandanten, Fletschenreuth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.01.2018 ö beschließend 5.2

Beschluss

Der Stadtrat bestätigt nach Art. 8 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes Herrn Klaus Dalke, Fletschenreuth 21, Schwarzenbach a.d.Saale als Kommandanten und Herrn Markus Egelkraut, Stobersreuth 6, Schwarzenbach a.d.Saale als Stellv. Kommandanten der FF Fletschenreuth.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. VERSCHIEDENES

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.01.2018 ö 6
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6.1. Allgemeine Wahlen; Neueinteilung der Stimmbezirke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 23.01.2018 nö vorberatend 5.4
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.01.2018 ö beschließend 6.1

Beschluss

Der Stadtrat befürwortet die Entscheidung der Verwaltung, künftig bei Allgemeinen Wahlen und Abstimmungen acht Urnenwahlbezirke (fünf Stimmbezirke in der Kernstadt, drei in den Ortsteilen: Hallerstein, Förbau, Martinlamitz) zu bilden. Die Wahllokale werden von der Verwaltung bestimmt, wobei der Zugang zu den Wahllokalen barrierefrei sein sollte.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6.2. Ausbau der Georg- und Schneidmühlstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 23.01.2018 nö vorberatend 2.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.01.2018 ö vorberatend 6.2
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6.3. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.01.2018 ö 6.3
Datenstand vom 14.09.2023 14:37 Uhr