Datum: 27.02.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift
2 BAUANTRÄGE
2.1 Bauantrag: Köhler Andreas und Katzer Susanne; Nutzungsänderung einer Scheune zum Pferdestall
3 FINANZANGELEGENHEITEN
3.1 Feststellung des Jahresabschlusses der UTS für 2016 sowie Entlastung des Aufsichtsrates
3.2 Bedarf Krippenplätze
3.3 Straßenbeleuchtungswartungsvertrag
4 FEUERWEHRWESEN
4.1 Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes; Bestätigung als Stellv. Feuerwehrkommandant, FF Seulbitz
5 SATZUNGEN
5.1 Anpassung der Gebühren für die Benutzung des Leichenhauses und des Urnenhains

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1. Genehmigung der Niederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.02.2018 ö 1
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2. BAUANTRÄGE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.02.2018 ö beschließend 2
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2.1. Bauantrag: Köhler Andreas und Katzer Susanne; Nutzungsänderung einer Scheune zum Pferdestall

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 20.02.2018 nö vorberatend 2.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.02.2018 ö beschließend 2.1

Beschluss

Dem Bauantrag
Köhler Andreas und Katzer Susanne

zur

Nutzungsänderung einer Scheune zum Pferdestall auf dem Grundstück  Quellenreuth  6, Flur-Nr.  15/0 der Gemarkung Quellenreuth wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. FINANZANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.02.2018 ö 3
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3.1. Feststellung des Jahresabschlusses der UTS für 2016 sowie Entlastung des Aufsichtsrates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 20.02.2018 nö vorberatend 3.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.02.2018 ö beschließend 3.1

Beschluss 1

Der Stadtrat empfiehlt dem 1. Bürgermeister folgende Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der UTS GmbH für das Jahr 2016:

Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2016 der UTS Umwelttechnik Schwarzenbach GmbH in der, durch Herrn Wirtschaftsprüfer Hans R. Schöffel, der Gesellschafterversammlung vorgelegten geprüften Form 

mit einer Bilanzsumme von        EUR         5.310.727,32
Rücklagen von                 EUR         422.500,00
einem Jahresfehlbetrag von        EUR        43.834,57
und einem Eigenkapital von        EUR         164,76

wird festgestellt.

Der Jahresfehlbetrag 2016 wird zusammen mit dem Verlustvortrag von 403.500,67€ auf neue Rechnung vorgetragen. 

Die Gesellschafter bestätigen die Zuführung von EUR 42.500,00 zu den Kapitalrücklagen entsprechend ihrer Zusage vom 17. November 2015, zum Ausgleich des ansonsten negativen Eigenkapitals. Die besonderen Umstände der Entstehung des zusätzlichen Verlustes sind Gesellschaftern und Aufsichtsrat bekannt, die erfolgten technischen Anpassungen der Anlage lassen nunmehr eine positive Zukunftserwartung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 2

 „Den Aufsichtsratsmitgliedern wird für das Geschäftsjahr 2016 Entlastung erteilt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3.2. Bedarf Krippenplätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 20.02.2018 nö vorberatend 3.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.02.2018 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach stellt den weiteren Bedarf hinsichtlich einer Krippengruppe (12 Krippenplätze) fest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3.3. Straßenbeleuchtungswartungsvertrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 20.02.2018 nö vorberatend 6.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.02.2018 ö beschließend 3.3

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach beschließt, den Straßenbeleuchtungsvertrag mit der Bayernwerk AG zu schließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. FEUERWEHRWESEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.02.2018 ö 4
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4.1. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes; Bestätigung als Stellv. Feuerwehrkommandant, FF Seulbitz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 20.02.2018 nö vorberatend 4.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.02.2018 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Stadtrat bestätigt gemäß Art. 8 BayFwG Herrn Roland Rontke, Posterlitz 30, als Stellv. Kommandanten der FF Seulbitz.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. SATZUNGEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.02.2018 ö 5
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5.1. Anpassung der Gebühren für die Benutzung des Leichenhauses und des Urnenhains

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 20.02.2018 nö vorberatend 5.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.02.2018 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die als Anhang beigefügte Satzung über die Erhebung für die Benutzung des Leichenhauses und des Urnenhains in Schwarzenbach a.d.Saale. Gleichzeitig wird die Satzung vom 08. November 2005 aufgehoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Datenstand vom 14.09.2023 14:36 Uhr