Datum: 27.03.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:28 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:28 Uhr bis 21:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift
2 FINANZANGELEGENHEITEN
2.1 Finanzangelegenheiten; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale für das Haushaltsjahr 2018
2.2 Stadtwerke - Wirtschaftsplan 2018
2.3 Finanzplan mit Investitionsprogramm der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale für die Haushaltsjahre 2017 - 2021
3 BAULEITPLANUNG
3.1 Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale: 1. Änderung des Bebauungsplanes Förbau III
3.2 Freiflächensolarpark Schwarzenbach a.d.Saale/Förbau
4 BAUANTRÄGE
4.1 Bauantrag: Eisenwerk Martinlamitz GmbH; Anbau eines Firmenlogos
4.2 Bauantrag: Bär Bärbel und Karl-Heinz; Erweiterung des bestehenden Gartenhauses
4.3 Bauantrag: Dinkel Martin und Carolin Strunz; Bau eines Einfamilienhauses mit zwei Garagen
4.4 Bauantrag: Ukley Michael; Bau von zwei Autostellplätzen und zwei Fertiggaragen
5 AUFTRAGSVERGABEN
5.1 Auftragsvergabe: Grundwassermessstellen ehem. Deponie Baumersreuther Straße
6 FEUERWEHRWESEN
6.1 Feuerwehrwesen; Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 4000 für die FF Schwarzenbach a.d.Saale
6.2 Feuerwehrwesen; Bestätigung von Feuerwehrkommandanten, FF Albertsreuth-Götzmannsgrün
6.3 Feuerwehrwesen, Bestätigung als Feuerwehrkommandant, FF Hallerstein
7 VERSCHIEDENES
7.1 Vorschlagsliste für die Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
7.2 Vorschlag für die Jugendschöffenliste
7.3 Sonstiges

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1. Genehmigung der Niederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.03.2018 ö 1
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2. FINANZANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.03.2018 ö 2
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2.1. Finanzangelegenheiten; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale für das Haushaltsjahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.03.2018 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2.2. Stadtwerke - Wirtschaftsplan 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.03.2018 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der von der Werkleitung vorgelegte Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Jahr 2018 wird wie folgt genehmigt (siehe Anlage):

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2.3. Finanzplan mit Investitionsprogramm der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale für die Haushaltsjahre 2017 - 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.03.2018 ö beschließend 2.3

Beschluss

Für die Haushaltsjahre 2017 – 2021 werden

  • der diesem Beschluss beiliegende Finanzplan und

  • das diesem Beschluss beiliegende Investitionsprogramm

beschlossen.

Der Finanzplan und das Investitionsprogramm werden zum Bestandteil dieses Beschlusses erklärt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. BAULEITPLANUNG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.03.2018 ö 3
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3.1. Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale: 1. Änderung des Bebauungsplanes Förbau III

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.03.2018 ö beschließend 3.1

Beschluss

Billigungsbeschluss:

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale billigt den vom Stadtbauamt ausgearbeiteten Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Förbau III in der Fassung vom 27.03.2018


Beteiligung der Bürger, Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden

Aufgrund des § 3 Abs. 1 BauGB sind die Bürger an der Bauleitplanung zu beteiligen. Die Beteiligung soll durch ortsübliche Bekanntmachung erfolgen.

Außerdem sollen gemäß § 4 Abs. 1 BauGB die Behörden und Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind, sowie die Nachbargemeinden bei der Aufstellung von Bauleitplänen beteiligt werden.

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, das entsprechende Verfahren durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3.2. Freiflächensolarpark Schwarzenbach a.d.Saale/Förbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 20.03.2018 nö vorberatend 2.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.03.2018 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale beschliesst, dem Vorhaben näher zu treten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 7

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4. BAUANTRÄGE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.03.2018 ö beschließend 4
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4.1. Bauantrag: Eisenwerk Martinlamitz GmbH; Anbau eines Firmenlogos

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 20.03.2018 nö vorberatend 1.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.03.2018 ö beschließend 4.1

Beschluss

Dem Bauantrag
Eisenwerk Martinlamitz GmbH

zum

Anbau eines Firmenlogos auf dem Grundstück  Eisenwerk  3, Flur-Nr.  1/0 der Gemarkung Martinlamitz wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4.2. Bauantrag: Bär Bärbel und Karl-Heinz; Erweiterung des bestehenden Gartenhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 20.03.2018 nö vorberatend 1.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.03.2018 ö beschließend 4.2

Beschluss

Dem Bauantrag
Bär Bärbel und Karl-Heinz

zur

Erweiterung des bestehenden Gartenhauses auf dem Grundstück  Brunnengasse  31, Flur-Nr.  940/0 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4.3. Bauantrag: Dinkel Martin und Carolin Strunz; Bau eines Einfamilienhauses mit zwei Garagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 20.03.2018 nö vorberatend 1.3
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.03.2018 ö beschließend 4.3

Beschluss

Dem Bauantrag

Dinkel Martin
und
Carolin Strunz

zum

Bau eines Einfamilienhauses mit zwei Garagen auf dem Grundstück  Fichtelgebirgsstr.  36, Flur-Nr.  372/10 der Gemarkung Förbau wird

zugestimmt.

Von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Förbau III“ wird Befreiung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4.4. Bauantrag: Ukley Michael; Bau von zwei Autostellplätzen und zwei Fertiggaragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.03.2018 ö beschließend 4.4

Beschluss

Dem Bauantrag
Ukley Michael

zum

Bau von zwei Autostellplätzen und zwei Fertiggaragen auf dem Grundstück Flur-Nr.  784/22 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. AUFTRAGSVERGABEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.03.2018 ö beschließend 5
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5.1. Auftragsvergabe: Grundwassermessstellen ehem. Deponie Baumersreuther Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 20.03.2018 nö vorberatend 3.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.03.2018 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Auftrag zur Errichtung von drei Grundwassermessstellen wird an die Firma Grimm Geotestbohrtechnik aus 09337 Hohenstein-Ernstthal in Höhe von 25.208,58 € (brutto) vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. FEUERWEHRWESEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.03.2018 ö 6
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6.1. Feuerwehrwesen; Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 4000 für die FF Schwarzenbach a.d.Saale

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 20.03.2018 nö vorberatend 5.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.03.2018 ö beschließend 6.1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt  die Neubeschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 4000 für die FF Schwarzenbach a.d.Saale mit einer Gesamtinvestition von 390.715,91 Euro (inkl. MWSt.) wie folgt durchzuführen:

LOS 1 Fahrgestell:                Daimler AG, Mercedes Benz         118.612,89 Euro

LOS 2 Aufbau:                BAI Sonderfahrzeuge, Pforzheim        190.778,42 Euro

LOS 3 Beladung:                Firma Ludwig, Bayreuth                 81.324,60 Euro

Darüber hinaus wird dem Stadtrat vorgeschlagen, weitere Ausgaben in Höhe von 4.000,00 Euro für unvorhergesehene und technisch sinnvolle technische Verbesserungen während der Bauphase (z.B. durch Neuentwicklungen in der Aufbau- und Gerätetechnik) bereit zu stellen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6.2. Feuerwehrwesen; Bestätigung von Feuerwehrkommandanten, FF Albertsreuth-Götzmannsgrün

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 20.03.2018 nö vorberatend 5.3
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.03.2018 ö beschließend 6.2

Beschluss

Der Stadtrat bestätigt gemäß Art. 8 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes Herrn Michael Köppel, Albertsreuth 11, 95237 Weißdorf, als Kommandant und Herrn Daniel Schaller, Götzmannsgrün 4, 95126 Schwarzenbach a.d.Saale, als Stellv. Kommandant der FF Albertsreuth-Götzmannsgrün.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6.3. Feuerwehrwesen, Bestätigung als Feuerwehrkommandant, FF Hallerstein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 20.03.2018 nö vorberatend 5.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.03.2018 ö beschließend 6.3

Beschluss

Der Stadtrat bestätigt gemäß Art. 8 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes Herrn Volker Schödel, Hallerstein 81, 95126 Schwarzenbach a.d.Saale, als Kommandanten der FF Hallersteiin.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. VERSCHIEDENES

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.03.2018 ö 7
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7.1. Vorschlagsliste für die Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 20.03.2018 nö vorberatend 6.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.03.2018 ö beschließend 7.1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die von der Verwaltung erstellte, als Anlage beigefügte, Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7.2. Vorschlag für die Jugendschöffenliste

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 20.03.2018 nö vorberatend 6.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.03.2018 ö 7.2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die von der Verwaltung erstellte, als Anlage beigefügte,  Vorschlagsliste für die Wahl der Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7.3. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.03.2018 ö 7.3
Datenstand vom 14.09.2023 14:32 Uhr