Datum: 24.04.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:07 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:07 Uhr bis 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift
2 BAUANTRÄGE
2.1 Bauantrag Pechstein Natalie und Muck Kevin; Neubau eines Einfamilienhauses
2.2 Bauantrag: Zeitler Benjamin; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage
3 BAUANGELEGENHEITEN
3.1 Endgültige Herstellung der Erschließungsanlagen Werner-von-Siemens-Straße und Rudolf-Diesel-Straße gemäß § 125 Absatz 2 BauGB
4 BAULEITPLANUNG
4.1 Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale; Aufhebung des Bebauungsplanes Martinlamitz I
4.2 Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale; Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes Martinlamitz I
4.3 Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale; 3. Änderung des Flächennutzungsplanes
4.4 Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale; Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Förmitztalsperre"
5 AUFTRAGSVERGABEN
5.1 Auftragsvergabe: Straßenunterhalt 2018
6 VERSCHIEDENES
6.1 Interkommunale Zusammenarbeit IT
6.2 Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.04.2018 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.06.2018 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.09.2018 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.10.2018 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.11.2018 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 18.12.2018 ö beschließend 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.01.2019 ö beschließend 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.02.2019 ö 1
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2. BAUANTRÄGE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.04.2018 ö beschließend 2
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2.1. Bauantrag Pechstein Natalie und Muck Kevin; Neubau eines Einfamilienhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 17.04.2018 nö vorberatend 1.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.04.2018 ö beschließend 2.1

Beschluss

Dem Bauantrag
Pechstein Natalie und Muck Kevin

zum

Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück,  An den Steinkreuzen  5, Flur-Nr.  372/18 der Gemarkung Förbau wird

zugestimmt.


Von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Förbau III wird Befreiung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2.2. Bauantrag: Zeitler Benjamin; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 17.04.2018 nö vorberatend 1.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.04.2018 ö beschließend 2.2

Beschluss

Dem Bauantrag
Zeitler Benjamin

zum

Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück  Förmitz  8, Flur-Nr.  504/0 der Gemarkung Hallerstein wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. BAUANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.04.2018 ö beschließend 3
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3.1. Endgültige Herstellung der Erschließungsanlagen Werner-von-Siemens-Straße und Rudolf-Diesel-Straße gemäß § 125 Absatz 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.04.2018 ö beschließend 3.1

Beschluss

Nach Abwägung aller von der Planung berührten öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander ist festzustellen, dass durch die erstmalige endgültige Herstellung der Erschließungsanlagen Werner-von-Siemens-Straße und Rudolf-Diesel-Straße nicht den Zielen der Raumordnung widersprochen wird und die Belange des Kataloges des § 1 Abs. 6 BauGB berücksichtigt werden. Die entsprechend der Planung hergestellten Anlagen erweisen sich als sachgerecht und tragen sowohl städtebaulichen, öffentlichen als auch den privaten Interessen Rechnung.

Die erstmalige Herstellung der Werner-von-Siemens-Straße und der Rudolf-Diesel-Straße entspricht daher den Anforderungen des § 1 Abs. 4-7 BauGB und ist somit rechtmäßig im Sinne des § 125 Abs. 2 BauGB erfolgt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. BAULEITPLANUNG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.04.2018 ö 4
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4.1. Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale; Aufhebung des Bebauungsplanes Martinlamitz I

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 17.04.2018 nö beschließend 4.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.04.2018 ö beschließend 4.1

Beschluss

Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung nach § 3 Abs. 2 BauGB. 
Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen:

Die Beteiligung der Bürger fand in der Zeit vom 20.02.2018 bis 26.03.2018 statt. Zu den eingegangenen Stellungnahmen, wird nach Vortrag und Beratung unter Berücksichtigung der jeweiligen Sachlage sowie unter Abwägung der öffentlichen Belange hierzu wie folgt beschlossen:

Es gingen keine Einwände ein.


Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB:
Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen:
Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange fand in der Zeit vom 20.02.2018 bis 26.03.2018 statt. Zu den eingegangenen Stellungnahmen, wird nach Vortrag und Beratung unter Berücksichtigung der jeweiligen Sachlage sowie unter Abwägung der öffentlichen Belange hierzu wie folgt beschlossen:
Es gingen keine Einwände ein.

Billigung des Entwurfes
Dem Stadtrat ist des Ergebnis des Verfahrens nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB vollständig unterbreitet worden. 
Der Stadtrat billigt den Entwurf zur Aufhebung des Bebauungsplanes „Martinlamitz I“ in der Fassung vom 24.04.2018 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4.2. Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale; Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes Martinlamitz I

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 17.04.2018 nö vorberatend 4.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.04.2018 ö beschließend 4.2

Beschluss

Von der Verwaltung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale wurde der Entwurf über die Aufhebung des Bebauungsplan „Martinlamitz I“ einschließlich Begründung gefertigt. Der Aufhebungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB erfolgt am 28.11.2017. Im Rahmen der Durchführung des vorgeschriebenen Verfahrens wurde der Plan mit Beschluss vom 24.04.2018 gebilligt.


Unter Zugrundelegung der vorgenannten Planung wird hiermit die Aufhebung des Bebauungsplanes festgestellt und folgende Satzung beschlossen.


Aufgrund von § 2 Abs. 1 und § 10 Baugesetzbuch in der Fassung vom 03 November 2017 erlässt der Stadtrat folgende 


Satzung


§ 1

Die Aufhebung des Bebauungsplanes „Martinlamitz I“ nach der Planung der Verwaltung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale, in der Fassung  vom 24.04.2018 einschließlich Begründung, mit allen darin enthaltenen Zeichnungen, Farben, Schrift und Text enthaltenen Festsetzungen wird hiermit als Satzung beschlossen.


§ 2

Die Aufhebung des Bebauungsplan „Martinlamitz I“ tritt mit Bekanntmachung dieser Satzung in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4.3. Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale; 3. Änderung des Flächennutzungsplanes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 17.04.2018 nö vorberatend 4.3
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.04.2018 ö beschließend 4.3

Beschluss

Aufstellungsbeschluss:

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale, beschließt den vom Landratsamt Hof mit Bescheid vom 08.01.2013 genehmigten Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan im Bereich der Flur-Nr. 205 der Gemarkung Förbau zu ändern und diese künftig als Sonderbaufläche auszuweisen.

Die zu ändernde Fläche ist im gültigen Flächennutzungsplan als Fläche für die Landwirtschaft ausgewiesen und soll künftig als Sondergebiet (S) mit Zweckbindung zur Sonnenenergienutzung ausgewiesen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4.4. Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale; Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Förmitztalsperre"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 17.04.2018 nö vorberatend 4.4
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.04.2018 ö beschließend 4.4

Beschluss

Aufstellungsbeschluss:

Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Solarpark Förmitztalsperre I“ wird beschlossen. Der Umgriff umfasst die Fl.Nr. 205 der Gemarkung Förbau. Es ist die Ausweisung des Gebietes als Sonderfläche zur Sonnenenergienutzung beabsichtigt. Der Flächennutzungsplan der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale wird für diesen Bereich in einem gesondertem Verfahren entsprechend angepasst.

Die Absicht über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Solarpark Förmitztalsperre I“ ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB öffentlich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. AUFTRAGSVERGABEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.04.2018 ö beschließend 5
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5.1. Auftragsvergabe: Straßenunterhalt 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 17.04.2018 nö vorberatend 5.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.04.2018 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Auftrag zum allgemeinen Straßenunterhalt 2018 wird an die Firma SBG Tiefbau GmbH, Hof mit 258.527,60 € brutto vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. VERSCHIEDENES

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.04.2018 ö 6
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6.1. Interkommunale Zusammenarbeit IT

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 17.04.2018 nö vorberatend 7.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.04.2018 ö beschließend 6.1

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale ermächtigt den 1. Bürgermeister, die überarbeitete beigefügte Vereinbarung über die Interkommunalen Zusammenarbeit beim Datenschutz und Informationssicherheit zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6.2. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.04.2018 ö 6.2
Datenstand vom 14.09.2023 14:31 Uhr